Michael Hübner, einer von zwei Dorstener Landtags-Abgeordneten. MdB und MdL Michael Hübner: „Das Land ist ein verlässlicher Partner: Dorsten erhält 41,1 Mio Euro in 2016“

Auch im kommenden Jahr kann Dorsten mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015. Hierzu erklärt der SPD- Landtagsabgeordnete und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:

Veröffentlicht am 27.07.2015

 

Monika Luft, einer der Organisatorinnen des Holsterhausener Tanztees. Veranstaltungen Sonntag letzter Tanztee vor der Sommerpause

Die SPD Holsterhausen lädt wieder zum beliebten Tanztee ein - Sonntag ab 15 Uhr in der Gaststätte "Adolf". Der Eintritt beträgt 2,50 Euro.

Im August ist Sommerpause, tanzfrei. Der nächste Tanztee steht wieder am 29. September an.

Veröffentlicht am 21.07.2015

 

Unser Mann im Dt. Bundestag - Michael Gerdes. MdB und MdL Informationen aus Berlin/ Sonderausgabe: Gerdes stimmt mit "Ja"

Liebe Leserin, lieber Leser,

an diesem Freitag hat der Bundestag der Bundesregierung ein Verhandlungsmandat für ein drittes Hilfspaket für Griechenland erteilt und zudem einer Brückenfinanzierung zugestimmt. Nun kann Deutschland offiziell über die konkreten Bedingungen des neuen Hilfsprogramms verhandeln. Das Verhandlungsergebnis muss dann erneut vom Bundestag gebilligt werden. Auch ich habe dem Mandat zugestimmt. Warum?

Mir ist klar, dass die aktuelle griechische Regierung ein Glaubwürdigkeitsproblem hat und nun endlich mit Reformen beweisen muss, dass sie Besserungen erreichen will. Mir persönlich geht es vor allem darum, den Griechen durch den Alltag zu helfen. So gibt es aus Griechenland mittlerweile sehr erschreckende Berichte über die schlechte Versorgung mit Medikamenten. Ein trauriges Beispiel. Eine echte Hilfe für Griechenland kann nur dann funktionieren, wenn neben der finanzpolitischen Lage, die soziale Situation der Menschen und die Strukturen der öffentlichen Verwaltung verbessert werden. Diese Erkenntnis ist einfach, die Umsetzung aber kompliziert und langwierig. Verhandlungen über ein neues Hilfspaket sind die bessere Lösung für die Menschen in Griechenland, für Europa und für Deutschland. Die Alternativen wären alle wesentlich schlechter. Der aktuelle Vorschlag für ein drittes Anpassungsprogramm unterscheidet sich hinsichtlich der Programmdauer, des Programmvolumens und der angekündigten Möglichkeit für weitere Schuldenerleichterungen maßgeblich von der Verlängerung des zweiten Anpassungsprogramms. Er stellt damit eine echte Möglichkeit dar, Griechenland mit Hilfe seiner europäischen Partner auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen. Im Zentrum der Eurogipfel-Erklärung stehen nicht pure Sparziele, sondern strukturelle Verbesserungen der griechischen Wirtschaft und Verwaltung. Griechenland muss im eigenen Interesse endlich in die Lage versetzt werden, Steuern einzutreiben, eine effiziente Verwaltung aufzubauen, den Bürgern ein leistungsfähiges und finanzierbares Sozialsystem zu bieten und das teilweise oligarchische und verkrustete Wirtschaftssystem aufzubrechen. Nur dann können Staatseinnahmen und Investitionen dauerhaft steigen sowie dringend benötigte Arbeitsplätze entstehen. Nur dann kann das Missverhältnis zwischen dem Reichtum einer traditionellen Elite und der deutlich zugenommenen Armut in der griechischen Bevölkerung endlich beendet werden. Und nur dann können die Verpflichtungen Griechenlands gegenüber seinen Gläubigern auch erfüllt werden.

Veröffentlicht am 17.07.2015

 

Wir waren von Anfang an dagegen. Jetzt gibt es immer mehr Länder, die vorsichtig geworden sind. Ein kleiner Erfolg Umwelt Fracking: Holland will nicht mehr

NRW- SPD ist mit Moratorium Vorbild Hannelore Kraft, SPD- Ministerpräsidentin in NRW hat vor Jahren erkannt, dass Fracking in unserem dicht besiedelten Land eine Unmöglichkeit ist und nicht verantwortbare Risiken beinhaltet. Ein Verbot wurde beschlossen. Und: „Solange ich Ministerpräsidentin in NRW bin wird es hier kein Fracking geben“. Diese klaren politischen Aussagen, auf die die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger bei uns setzen, haben jetzt auch in unserem Nachbarland die Wirkung nicht verfehlt. Ein vorläufiges 5- jähriges Verbot (Moratorium) schließt aus, dass es Fracking in den Niederlanden gibt, die langfristigen Auswirkungen aber in NRW „ausgebadet“ werden müssen. „Gut so“, kommentiert die Rhader SPD, die sich frühzeitig gegen diese fatale Technologie ausgesprochen hat. (www.spd-rhade.de)

Veröffentlicht am 15.07.2015

 

Umwelt Energiewende startet durch - Historischer Pakt für Wohlstand

Ein Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition brachte nun den Durchbruch für die Energiewende. Auch der zuletzt noch strittige Netzausbau und Abbau von Braunkohle-Emissionen ist entschieden. Aus der Vision für das Große wurden jetzt Lösungen für das Ganze. Das Ziel: 40 % weniger CO2-Ausstoß als 1990 bis zum Jahr 2020. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat ein historisches Paket durchgesetzt:

Veröffentlicht am 06.07.2015

 

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27.08.2015 - 27.08.2015 TTIP-Veranstaltung des SPD Kreisverbands Recklinghausen
Veranstaltung mit dem SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange   Beginn und Veranstaltungsort werden zu ei …

29.09.2015, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Tanztee der SPD Holsterhausen

25.10.2015, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Tanztee der SPD Holsterhausen

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WebsoziInfo-News

20.07.2015 15:27 Interessantes Buchprojekt
Petra Tursky-Hartmann und Dr. Aleksandra Sowa haben sich als Herausgeberinnen eines interessanten Buchprojektes unter dem Titel „Virtueller Ortsverein (VOV) – Die digitale Avantgarde der SPD“ angenommen. Dort berichten Gründungsmitglieder des VOV, eh. Vorstandsmitglieder, Wahlkampf-Mitarbeiter, aktive VOV-Mitglieder, Sprecher des VOV, Förderer und Unterstützer nicht nur über den VOV selbst, sondern auch über ihre „Karriere“ und frühe Erlebnisse

15.06.2015 15:30 Es tut sich was beim WebSoziCMS
In der letzten Zeit hat es einige Neuerungen am WebSoziCMS gegeben, auf die wir aufmerksam machen wollen. Ganz offensichtlich dürfte der Beginn der Modernisierung der Benutzeroberfläche sein. Das sieht man z.B. im Modul Kalender, wo sich nun bei der Eingabe von Daten ein kleiner Ausklappkalender öffnet, mit dessen Hilfe Datumsangaben auch per Mausklick eingegeben

15.05.2015 06:00 Schluss mit der Störerhaftung
Es sagte… „Es bleibt der Diskussion nur zu wünschen, dass endlich Normalität einkehrt und die Tatsache akzeptiert wird, dass es keinen Unterschied zwischen einem kommerziellen Access Provider (wie der Deutschen Telekom) und einem Freifunker gibt, wenn es um die Frage der Einordnung und Haftungsprivilegierungen geht.“ Prof. Dr. Thomas Hoeren (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht –

13.05.2015 13:58 Beim SoziServer gibt’s was Neues.
Und zwar die „SoziServer Toolbox“. Damit werden euch einige Programme für immer wiederkehrende Fragestellungen rund um euren Internet-Auftritt vorgestellt. Diese Programme werden auf Lauffähigkeit auf dem SoziServer getestet und werden teilweise als kostengünstig gehostete und gewartete Zugänge angeboten. Es ist aber auch in allen Fällen die Installation auf eurem Webspace möglich. Den Anfang der neuen

13.05.2015 07:08 Wie nutzen Blinde das Internet?
Wie nutzt man als Blinder Facebook? Wie schreibt man Mails? Zwar gibt es technische Hilfestellungen – universell nutzbar sind sie aber noch nicht. Mit diesem Thema beschäftigt sich Anna Maria Landgraf bei den Netzpiloten.

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