Allgemein Europa braucht einen Pakt für Wachstum und Beschäftigung

Die internationale Finanzkrise hat viele EU-Länder in eine tiefe Wirtschafts- und Schuldenkrise gestürzt. Bislang hat die EU-Politik – vor allem auf Druck von Bundeskanzlerin Angela Merkel – allein dadurch reagiert, dass sie den am stärksten betroffenen Ländern eine strikte Sparpolitik verordnete. Diese einseitige Politik hat bislang wenig bewirkt, sondern vor allem zu sozialen Verwerfungen, Arbeitslosigkeit und Hoffnungslosigkeit geführt. Die Menschen in den Krisenländern brauchen aber endlich eine neue Perspektive für wirtschaftliches Wachstum und ein Leben ohne Furcht vor Verelendung. Sonst wird Europa an dieser Krise zerbrechen – mit schlimmen wirtschaftlichen Folgen gerade auch für Deutschland.

Veröffentlicht am 17.05.2012

Kommunalpolitik Bürgermeister stellte Haushaltssanierungsplan im Rat vor: Es wird hart!

Das war gestern keine alltägliche Ratssitzung. Wo sonst die Fraktionen wortstark Standpunkte und Argumente austauschen oder auch manchmal das eine oder andere rustikale Wort ertönt, herrschte – Schweigen. Bis auf den letzten Tagesordnungspunkt (Anfragen) gab es keine einzige Wortmeldung! Der Grund: Bürgermeister Lütkenhorst und Kämmerer Große-Ruiken hatten die Konsolidierungskatze aus dem Sack gelassen. Als Stadtstärkungspaktkommune muß die Stadt Dorsten bis 2016 ihren Haushalt ausgeglichen haben – auf dem Weg dahin ist ein Haushaltssanierungsplan aufzustellen, in dem alle Maßnahmen aufgelistet sind. Die Verwaltung hat in den letzten Monaten eifrig gerechnet, das Ergebnis mit den Konsolidierungsvorschlägen umfasst rund 700 Seiten. Die Quintessenz trugen Bürgermeister und Kämmerer in einem rund 1-stündigen Vortrag vor – und danach herrschte Schweigen.

Wie soll nun der Haushaltsausgleich gelingen?

Veröffentlicht am 16.05.2012

Wahlen Jörg Schönenborn - Der Mann mit der Glaskugel?

Kennen Sie Ralf Exner? Vermutlich nicht. Aber Jörg Schönenborn, den kennen Sie bestimmt. ARD-Mann Schönenborn weiß nämlich schon nur wenige Sekunden nach der Schließung aller Wahllokale, wie die Wahl ausgegangen ist. Denn dann präsentiert die ARD ihre Prognose – und die war in der Vergangenheit verdammt nah dran am amtlichen Wahlergebnis. Wie macht der Schönenborn das bloß? Und hier kommt Ralf Exner ins Spiel. Die Prognosewerte fallen natürlich nicht vom Himmel oder werden an der Dart-Scheibe ausgeworfen, sondern von infratest dimap geliefert. Dazu befragt das Umfrageinstitut in ausgewählten Wahllokalen die Wahlberechtigten nach ihrer Stimmabgabe. Sie lässt die Wahl also quasi „wiederholen“.

Und das erledigt dann zum Beispiel Ralf Exner. Der Marler stand Sonntag vor dem Wahllokal 13.2 (Kindergarten St. Bonifatius) in Holsterhausen. Einen ganzen Tag lang. Er bat die Wähler nach ihrer Stimmabgabe, noch einmal eine Kopie des Wahlscheins auszufüllen. Wie bei der „richtigen“ Wahl gab es eine Urne, in der die Stimmen gesammelt wurden. Aber – diese Urne wurde regelmäßig von Ralf Exner geleert und das Ergebnis ins Rechenzentrum nach München durchgegeben.

Veröffentlicht am 15.05.2012

Wahlen Amnesie

Amnesie bezeichnet in der Medizin und Psychologie den Gedächtnisschwund oder Gedächtnisverlust. Es ist ein allgemein menschliches Phänomen, dass wir Informationen nur begrenzt speichern können. Darüber hinaus gibt es krankhafte Prozesse, die den Gedächtnisverlust stärk befördern können.
Ganz offenkundig hat der Kandidat der CDU, Herr Röttgen, darauf gesetzt als er die Schuldenproblematik zum alles beherrschenden Thema seines Wahlkampfes machte. Tatsächlich bewegt dieses Thema die Menschen im Lande. Nur - sie wollen dann auch wissen, was sind die Ursachen für die immer größer werdende Kluft zwischen öffentlicher Armut und unermeßlichem privaten Reichtum? Und sie wollen erfahren, wo denn eine CDU geführte Regierung sparen will.

Wer zu all dem nichts zu sagen hat und auf den Gedächtnisverlust der Bürgerinnen und Bürger setzt, der hat ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Und wer dann noch bedauert, dass nicht die eigene Anhängerschaft sondern die Wählerinnen und Wähler den neuen Landtag bestimmen, der wird zurecht abgestraft.

Hans - Udo Schneider

Veröffentlicht am 14.05.2012

Wahlen Kneif’ mich mal

„Wir werden in Rhade noch erleben, die Mehrheit für die SPD zu gewinnen“.
Dieser Satz, nach Wahlen mal zur Bestätigung bei Siegen, mal zum Trost bei Niederlagen, zeigte zwar Wirkung – aber so recht daran glauben wollte keiner in unserer Rhader SPD.
Jetzt ist es wirklich passiert. Um das zu realisieren, musste ich eine Nacht darüber schlafen.
Seit über 40 Jahren versuchen wir hier vor Ort zu zeigen, dass es keine geborenen Hochburgen einer Partei gibt.
Kontinuität, Glaubwürdigkeit und Offenheit. Das sind 3 Gründe von vielen, die mir spontan einfallen, um das sensationelle Ergebnis für die Rhader Sozialdemokraten zu erklären.
Freude nach innen, ja - Häme für die Daniederliegenden, nein.
Jetzt heißt es, mit diesem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler richtig umzugehen. Ich bin sicher, dass wir mit unserer Erfahrung keinen Übermut zeigen, sondern weiter versuchen mit einer Beteiligung möglichst aller Bürgerinnen und Bürger aus Rhade, einen Modellstadtteil in Dorsten zu entwickeln.

Dirk Hartwich/14.05.2012

Veröffentlicht am 14.05.2012

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