Dirk Schult, SPD-Sprecher im Umwelt- und Planungsausschuß. Umwelt Platz, dass sich was dreht

Der Anteil der Windenergie an der Gesamtstromproduktion soll bis 2020 von heute 4 % auf 15 % steigen. Diese Vorgabe macht das Land NRW den Kommunen. Diese müssen dazu die notwendigen Flächen planungsrechtlich schaffen. In Dorsten gibt es derzeit 4 Windkraftkonzentrationsflächen mit zusammen rund 108 ha - zu wenig, um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen. Dorsten muß also weitere Flächen ausweisen, dazu muß der Flächennutzungsplan geändert werden. Der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) gab dazu in seiner letzten Sitzung den Startschuß - einstimmig.

Veröffentlicht am 18.12.2014

 

Dirk Schult, Vorsitzender der SPD Holsterhausen. Allgemein Die Frage der Woche

Hartmut Mehdorn hat für 2015 seinen Rücktritt als Chef des Berliner Flughafens angekündigt. Aber warum erst 2015 - und nicht sofort?

Hartmut Mehdorn gibt ja gerne den Lautsprecher, sieht sich als "Macher". Hier eine kurze Bilanz seiner jüngsten Schaffensperiode: Der Ruf der Deutschen Bahn - nachhaltig ruiniert. Air Berlin - bei seinem Weggang immer noch ein Pflegefall. Der Flughafen Berlin - immer noch nicht fertig - und die Eröffnung wurde immer weiter verschoben. Jetzt ist 2017 angezielt...

Eine Sorge jedoch bleibt. Was macht Hartmut Mehdorn nach seinem Weggang aus Berlin? Es gibt ja so viele Problemfälle, die nur auf einen "Macher" wie ihn warten. Borussia Dortmund zum Beispiel. Oder die Energie- und Klimawende. Immerhin kann Hartmut Mehdorn hier gewisse Referenzen vorweisen: Daß der Flughafen Berlin noch nicht fertig ist, könnte er auch als Klimaschutzmaßnahme verkaufen. Ein Flughafen, wo keine Flugzeuge starten und landen, schadet dem Klima nicht...

Veröffentlicht am 17.12.2014

 

Ratsfraktion Mach´s gut, Ingrid!

Die SPD-Fraktion verabschiedete in der letzten Fraktionssitzung des Jahres ihre langjährige Sekretärin in den verdienten Ruhestand. 30 Jahre lang organisierte Ingrid Wiegand das Alltagsgeschäft der SPD-Fraktion. Dafür bedankte sich Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann mit kleinen Abschiedsgeschenken. An die aktuellen SPD-Ratsmitglieder richtete Ingrid Wiegang mahnende Worte: "Die nächste Fraktionsfahrt kommt bestimmt. Ihr solltet dann nicht mit Friedhelm zu einem seiner kleinen Rundgänge aufbrechen. Das sind nämlich keine Rundgänge, das sind Rundrennen!". Zustimmung kam von einem Teilnehmer der letzten Berlin-Fahrt: "Das stimmt! Wir sind mit dem Taxi hinterhergefahren".

Veröffentlicht am 16.12.2014

 

Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. MdB und MdL Michael Hübner: „Hovenjürgen betreibt billige Parteipolemik“

In einer gemeinsamen Sitzung haben gestern der Innenausschuss und der Ausschuss für Kommunalpolitik die Themen Flüchtlinge und Flüchtlingshilfe beraten. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

„SPD und GRÜNE haben gestern ein Hilfspaket für Flüchtlinge vorgelegt, das bundesweit seinesgleichen sucht. Das Land wird im kommenden Jahr 145 Millionen für die Menschen zur Verfügung stellen, die zu uns kommen, weil sie in ihrer Heimat von Bürgerkrieg und Verfolgung bedroht sind. Das entlastet die Kommunen und ist eine eindrucksvolle Stärkung der Willkommenskultur.

Umso bedauerlicher ist es, wenn die CDU, allen voran der Haltener MdL Hovenjürgen, mit durchsichtigen Tricks gegen dieses Maßnahmenpaket vorgeht. Noch einmal zur Klarstellung: Der Bund selbst finanziert eine Hilfe von 54 Millionen Euro, die gleiche Summe wird dem Land vom Bund lediglich als Darlehen zur Verfügung gestellt. Die 54 Millionen Euro Bundesmittel werden 1:1 an die Kommunen weitergegeben. Dazu kommen die 91 Millionen Euro, die das Land aus eigenen Mitteln zur Verfügung stellt. Darin eingerechnet sind die 54 Millionen Euro Darlehen. Anscheinend hat Hovenjürgen diese Tatsachen nicht ganz verstanden.

Der Löwenanteil des Geldes fließt an die Kommunen, finanziert werden zudem unter anderem die Gesundheitsversorgung, die Unterbringung, die Beratung und die Betreuung von Kindern.

Die 145 Millionen Euro sind ein starkes Zeichen der Solidarität und der Hilfsbereitschaft. Das Land zahlt sie zu zwei Dritteln aus eigenen Mitteln. Wer etwas anderes behauptet wie Hovenjürgen, betreibt auf dem Rücken der Flüchtlinge billige Parteipolemik.“

Veröffentlicht am 15.12.2014

 

Ortsverein SPD Altstadt ehrte Jubilare

Am vergangenen Donnerstag (11.12.) trafen sich die Mitglieder der Altstadt-SPD zu ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung mit Jubilarehrungen und anschließendem Weihnachtsessen im Georgseck.

Veröffentlicht am 13.12.2014

 

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12.12.2014 21:39 Online-Marketing im Wahlkampf
Beim “Hamburger Wahlbeobachter” kann man in einem Gastbeitrag von Benjamin Birkner und Viktor Zawadzki lesen “Wie man mit Online-Kampagnen Wähler adressiert”

30.11.2014 20:53 Flugblatt der Woche
Im Forum der WebSozis (forum.websozis.de) gibt es das SPD-Flugblatt der Woche immer aktuell in HTML, um es auf der eigenen Internetseite einzubinden. Diese Woche: “Jetzt kommt die Quote“. Eine Anmeldung im Forum lohnt sich aber nicht nur deswegen. Auf spd.de sind die Flugblätter auch als PDF erhältlich.

28.11.2014 06:55 Vom Nischenthema zum Debatten-Mittelpunkt
Im vorwärts ziehen SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, Internetbotschafterin Gesche Joost und netzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion Lars Klingbeil eine Zwischenbilanz der Aktion #DigitalLEBEN.

25.11.2014 16:14 Big Data: “Techno-Nationalismus ist keine Lösung”
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) hatte an diesem Montag gemeinsam mit dem SPD-Parteivorstand zum Wirtschaftsempfang und der Podiumsdiskussion „Brave new world – Wie Big Data unsere Gesellschaft verändert“ geladen. Der “Vorwärts” berichtet über die Veransstaltung und die Diskussionsteilnehmer.

06.11.2014 13:02 #DigitalLeben
Der Arbeitskreis Digitale Gesellschaft in der SPD Schleswig-Holstein hat ein Resümee der Blogparade zum SPD-Projekt #DigitalLenen gezogen. –> Zum Artikel

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