Allgemein Militärputsch Türkei

Nach dem versuchten Militärputsch in der ‪#‎Türkei‬ gibt es viele Fragen – auch zur Reaktion von Staatspräsident ‪#‎Erdogan‬. Wir haben unseren außenpolitischen Sprecher Niels Annen nach seiner Einschätzung gefragt: http://bit.ly/29OuS5F

Veröffentlicht am 24.07.2016

 

Gesellschaft Wir trauern um die Opfer und sind in Gedanken bei den Angehörigen.

Wir trauern um die Opfer und sind in Gedanken bei den Angehörigen.
Bitte passt auf euch auf. Wer Angehörige in ‪#‎München‬ sucht oder vermisst, kann sich an die zentrale Auskunfts- und Vermisstenstelle der Polizei München wenden: 0800 7766350.

Veröffentlicht am 23.07.2016

 

Landespolitik Aufwertung des kommunalen Ehrenamtes soll nun auch Gesetz werden

Michael Hübner (links) und Hans-Peter Müller beeindrucken mit ihrem Engagement im Düsseldorfer Landtag.

Michael Hübner und Hans-Peter Müller, beide SPD-Mitglieder des Landtags teilen mit:

In der letzten Woche wurde der Entwurf für das „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Damit soll eine Verbesserung der Rahmenbedingungen des kommunalen Ehrenamts auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Die entsprechenden Handlungsempfehlungen wurden im vergangenen Jahr in einer fraktionsübergreifenden Kommission des Landtags mehrheitlich beschlossenen. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten für Dorsten, Hans-Peter Müller und Michael Hübner erläutern dieses Vorhaben:
„Der Gesetzentwurf beinhaltet zahlreiche Verbesserungen für ehrenamtliche kommu-nale Mandatsträger. Er unterstreicht die für uns wichtige Stärkung des kommunalen Engagements. Der Gesetzentwurf umfasst ...

umfassende Neuregelungen: wie die Schaffung einer Ermächtigungsgrundlage zur Einführung eines landesweit einheitli-chen Mindest- und Höchstsatzes für den Verdienstausfall, die Anhebung der Mindest-fraktionsgrößen in den kommunalverfassungsrechtlichen Vorschriften sowie eine klarstellende Regelung in der Gemeindeordnung, dass eine Kommune für spezifische ge-sellschaftliche Gruppen – wie zum Beispiel Senioren oder Menschen mit Behinderung – Interessenvertretungen oder Beiräte bestellen kann.
Wir hoffen, dass wir im weiteren parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren einen breiten fraktionsübergreifenden Konsens für den Entwurf erzielen können. Dies wäre ein wichtiges Signal für die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich für die Belange ihrer Kommunen einsetzen und hierfür neben ihren beruflichen und familiären Verpflichtungen einen nicht unerheblichen Teil ihrer freien Zeit verwenden.“

Gemeinsame Pressemitteilung unserer Landtagsabgeordneten 

 

Veröffentlicht am 23.07.2016

 

Bundespolitik SPD Neustrelitz im Urlaub

Ein SPD Büro in der Altstadt wäre was wert.

Veröffentlicht am 22.07.2016

 

Allgemein Am 20. Juli 1944 scheitert der letzte Versuch, Hitler auszuschalten.

Am 20. Juli 1944 scheitert der letzte Versuch, Hitler auszuschalten. Hinter den Attentätern steht ein Netzwerk von Widerständlern. Mittendrin: der Sozialdemokrat Julius Leber. Wie er zahlen tausende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihren Einsatz für die Demokratie mit ihrem Leben. Wir gedenken aller Opfer des Widerstands gegen die NS-Diktatur. Keine Staatsmacht und keine Weltanschauung hat das Recht, die Würde auch nur eines Menschen anzutasten.
Mehr: http://spdlink.de/juliusleber

Veröffentlicht am 21.07.2016

 

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