Kommunalpolitik Tempolimit auf der A31: SPD-Antrag endet mit Kompromiß

Auf eine Kompromisslösung einigte sich der Umwelt- und Planungsausschuß in seiner gestrigen Sitzung. Die SPD hatte einen Antrag gestellt, die Stadt Dorsten solle mit der Bezirksregierung Münster Maßnahmen entwickeln, um die Verkehrssicherheit auf dem Dorstener Streckenabschnitt der A31 zu erhöhen. Der Vorschlag der SPD, das schon einmal geltende Tempolimit auf der A31 wieder einzuführen, scheiterte jedoch an der schwarzgelben Mehrheit. Der nun gefundene Kompromiß: Ohne Fixierung auf ein Tempolimit sollen nun die Stadt Dorsten und die Bezirksregierung geeignete Lösungen erarbeiten.

Und wieder auf der Tagesordnung: Die Planungen für das Zechengelände.

Veröffentlicht am 08.09.2010

Allgemein Ortsvereinsbefragung - und weiter? SPD informiert über Ergebnisse der Mitgliederbefragung

Im Frühjahr dieses Jahres startete die SPD eine große Umfrageaktion innerhalb ihrer Mitglieder. Die Ortsvereine waren aufgerufen, einen umfangreichen Fragebogen auszufüllen. Darin ging es um die Politik der eigenen rotgrünen Landesregierung (wie z. B. Rente mit 67, Ausstieg aus der Atomenergie etc.), um Gründe und Ursachen für das Abschneiden bei den letzten Wahlen, um die Schwerpunktthemen der kommenden Jahre.

Diese Aktion ist nun abgeschlossen und ausgewertet. Über die Ergebnisse informiert die SPD Hervest-Dorsten alle Genossinnen und Genossen am 21.09.2010 im Cafe de luxe, Beginn ist um 19 Uhr. Die Ergebnisse wird Klaus Reiners vorstellen, er ist im Willy-Brandt-Haus in Berlin Leiter des Referates Parteiorganisation.

Veröffentlicht am 07.09.2010

Bundespolitik SPD Altstadt stellt Antrag an den Bundesparteitag: Konzept für den Abzug aus Afghanistan erstellen

Die SPD Altstadt hat an den SPD-Bundesparteitag (26.09.2010, Berlin) einen Antrag gestellt:

Der Bundesparteitag möge beschließen:
Die SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, sich für eine Beendigung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan einzusetzen und ein angemessenes Konzept für die Rückführung der Truppen zu entwickeln.

Veröffentlicht am 06.09.2010

Ratsfraktion SPD-Fraktionsvorstand traf Seniorenbeiratsvorsitzende

Zu einem Kennenlerngespräch traf sich der SPD-Fraktionsvorstand mit den Vorsitzenden des Seniorenbeirates. Friedhelm Ashoff und Heidrun Römer berichteten von den alltäglichen sprichwörtlichen Stolperfallen für Senioren und stellten ihre ersten Projekte vor. Dazu zählt beispielsweise die Notfall-Karte. In diese kann jedermann alle Angaben zu seiner Person eintragen, die im medizinischen Notfall für die behandelnden Ärzte wichtig sind. „Das ist aber nicht nur für ältere Menschen sinnvoll“ will Friedhelm Ashoff auch jüngere Menschen von der Wichtigkeit dieses Ausweises überzeugen. „Und zur Sicherheit sollte jeder zwei Ausweise haben, einen am Körper und einen zum Beispiel an der Tür seiner Wohnung“ ergänzt Heidrun Römer. Die 20.000 gedruckten Ausweise will der Seniorenbeirat nun flächendeckend in Dorsten verteilen.

Für die Notdienstversorgung in Dorsten wird die SPD weiter kämpfen. Nach den Plänen der Kassenärztlichen Vereinigung sollen die Notdienste ab kommenden Jahr im Kreisgebiet nur noch in Marl, Recklinghausen und Datteln angeboten werden. Dagegen regt sich kreisweiter Protest, Gladbeck schaffte es mit einer Unterschriftenaktion, seinen Notdienst zu erhalten. Die SPD hat bereits mehrere tausend Unterschriften in Dorsten gesammelt und setzt ihre Aktion weiter fort. Am 2. Oktober sollen an Infoständen in jedem Stadtteil weitere Unterschriften gesammelt werden.

Veröffentlicht am 05.09.2010

Kommunalpolitik Nach der Gutachtenvorstellung - SPD setzt weiter auf Stadtwerke: Stehen erst am Anfang der Diskussion!

In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde das Gutachten "Gründung von Stadtwerken" vorgestellt. Für die SPD ist klar: Die Diskussion zur möglichen Gründung von Stadtwerken steht erst am Anfang. Hier sind eine Reihe von Fragen zu klären, zum Beispiel der Umfang möglicher Stadtwerke. Nur Netzdienst? Oder auch die eigene Produktion von Strom? Was ist mit Kooperationen? Und wie können die Bürgerinnen und Bürger Dorstens bei der Diskussion und im Entscheidungsprozeß mitgenommen werden?

Dazu gab die SPD folgende Pressemeldung heraus:

Veröffentlicht am 04.09.2010

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