SPD stimmte Kulturbudget zu – unter Vorbehalt: Ja zum Kulturbudget nur, wenn die Musikschule und die Bibliothek Wulfen

Kommunalpolitik


Dirk Schult, SPD-Sprecher im Kulturausschuß.

Das Kulturbudget stand im Mittelpunkt der Beratungen im jüngsten Kulturausschuß. Dort stimmten die SPD-Vertreter dem Budgetkonzept zu. In seiner vorgestellten Form sind die Bibliothek in Wulfen und die Musikschule für dieses Jahr gesichert. Allerdings gibt es hier noch das eine oder andere Fragezeichen. „Darum stimmen wir nur unter Vorbehalt zu“ – so Dirk Schult, SPD-Sprecher im Kulturausschuß.

Ob der im Kulturausschuß vorgestellte Budgetentwurf auch in den Haushalt 2010 einfließen wird, ist noch nicht gesichert. Die Gemeindeprüfanstalt (GPA) nahm die Dorstener Kasse unter die Lupe. Der abschließende Bericht liegt zwar noch nicht vor, aber in einem vorläufigen internen Bericht äußerte die GPA ihre Bedenken. Für die Musikschule wird es wohl grünes Licht geben, die Bibliothek in Wulfen müsse aber geschlossen werden – so gab der Bürgermeister zu Sitzungsbeginn einen kleinen Überblick über das Prüfungsergebnis.

Nach dem vorgelegten Entwurf sind die Musikschule und die Bibliothek in Wulfen für dieses Jahr gesichert. „Darum stimmen wir dem Budget in dieser Form auch zu“ begründete Dirk Schult das Ja der SPD. Im Kulturausschuß wies die SPD noch einmal auf die Unverzichtbarkeit der Musikschule und der Wulfener Bibliothek hin. Sollten sich hier im Laufe der weiteren Haushaltsaufstellung noch Kürzungen ergeben, so behält sich die SPD die Ablehnung des Haushaltes vor. „Die Schließung der Musikschule oder der Bibliothek in Wulfen sind für uns tabu“ – auf diese Linie hatte sich die SPD in ihren fraktionsinternen Beratungen festgelegt.

Um Möglichkeiten, die Wulfener Bibliothek zu erhalten, geht es in der nächsten Fraktionssitzung am 22. März (19 Uhr). Dann trifft sich die SPD-Fraktion in Wulfen vor Ort. Eingeladen sind auch Vertreter der Gesamtschule, Bibliotheks-Mitarbeiter und Vertreter der Bürgerinitiative.

 
 

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