Heute: Ergebnisoffene Sondierungsgespräche

Bundespolitik

Sondierung GroKo: Das Fundament der SPD darf nicht wackeln.

Was erwartet die SPD-Basis?

Prüfung, Erhebung, Nachforschung und Umfrage
, so kann der Begriff Sondierung laut Duden auch übersetzt werden. Das müssen die Gesprächs- , nicht Verhandlungspartner der CDU, CSU und SPD immer im Hinterkopf haben, wenn sie ab heute darüber nachdenken, ob eine Neuauflage der GroKo sinnvoll ist. Immerhin sitzen am runden Tisch die Wahlverlierer der September-Bundestagswahl. Anders ausgedrückt: Die letzte GroKo wurde deutlich abgewählt.

 

Dass "Jamaika" (CDU/CSU/FDP/GRÜNE) nicht zustande kam, ist dem Schmierentheater von Lindner und Kubicki (FDP) zu verdanken. Sie haben vier Wochen zum Schein sondiert und verhandelt. Verantwortungslos, so das Urteil der Beobachter.

Nun also wieder GroKo? Die SPD ist in einer schwierigen Lage. Sie will sich einerseits der staatsbürgerlichen Verantwortung stellen, andererseits muss sie aufpassen, nicht zwischen den anderen Parteien zerrieben zu werden. Mit einem Wähleranteil von 20 Prozent ist die Schmerzgrenze erreicht. Die SPD-Mitglieder blicken ab heute gespannt nach Berlin. Nach einer Woche Sondierung wird die SPD-Führung eine Empfehlung an die SPD-Basis formulieren. Am 21. Januar entscheidet dann ein Sonderparteitag in Bonn, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Das wird eine Zerreisprobe für die SPD. Die Erwartung an der Basis? No GroKo scheint noch zu überwiegen.

Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade

 
 

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