Oppermann: Die SPD-Fraktion hat das Leben vieler Menschen spürbar verbessert

Bundespolitik

Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Debatte im Bundestag

Im Bundestag hat an diesem Dienstag die letzte Plenardebatte vor der Bundestagswahl stattgefunden. SPD-Fraktionschef Oppermann machte darin klar, an welchen Punkten Kanzlerin Merkel Verbesserungen für die Menschen blockiert.

 


Die letzte Bundestagsdebatte vor der Wahl am 24. September ist zugleich die letzte Sitzung unter der Leitung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gewesen. Lammert tritt nicht wieder für den Bundestag an. SPD-Fraktionschef Oppermann dankte Lammert und den Vizepräsidenten Edelgard Buhlmahn (SPD) und Johannes Singhammer (CSU), die ebenfalls aufhören. Lammert habe stets "souverän mit Witz und Charme" durch die Tagesordnungen geführt.

Oppermann erläuterte die großen Erfolge der Koalition, die aufgrund massiven Drucks der SPD-Fraktion erreicht wurden, etwa der Mindestlohn, die Frauenquote, die Rentenangleichung Ost/West oder das Integrationsgesetz. Darauf sei er stolz.

Zur Wahrheit gehöre aber auch: "Alle diese Vorhaben mussten von uns hart erkämpft werden – und zwar gegen die Kollegen von CDU und CSU, und viel zu häufig auch gegen Sie selbst, Frau Merkel! Einige der Projekte, die für mehr Gerechtigkeit sorgen sollten, sind von Ihnen bis zur Unkenntlichkeit beschädigt worden!" Exemplarisch dafür stehe die Mietpreisbremse. Merkel trage "persönlich die Verantwortung für viele unangemessene Mieterhöhungen in diesem Land."

Oppermann zeigte auf, warum es so wichtig ist, die Zukunft zu gestalten und weshalb es Zeit ist für mehr Gerechtigkeit im Land.

Seine Ausführungen sind im Video (siehe oben) zu hören. Dort ist auch zu erfahren, warum die SPD-Fraktion eine milliardenschwere Aufrüstung ablehnt und wie die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Rassismus und Nationalismus entgegentreten.

 
 

WebsoziCMS 3.5.2.9 - 003035614 -

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

 

Counter

Besucher:3035615
Heute:124
Online:1
 

SPD Stadtverband

Halterner Straße 28
46284 Dorsten
Tel.: 02362 / 98140
Fax: 02362-98141
E-Mail: stadtverband@spd-dorsten.de

Persönliche Termine nach Absprache.

 

SPD Ratsfraktion

Halterner Straße 28
46284 Dorsten
fraktion@spd-dorsten.de

 

WebsoziInfo-News

21.09.2017 19:44 Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit
Es sind nur noch wenige Stunden bis die Wahllokale öffnen. Wir kämpfen unermüdlich für mehr Gerechtigkeit. Diese vier Kernprojekte gibt es nur mit einer SPD-Regierung. Garantiert! Gerechte Löhne für Frauen und Männer. Bessere Schulen. Sichere und stabile Renten. Mehr Zusammenhalt in Europa. Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! Unser Regierungsprogramm

21.09.2017 18:45 Du willst mit anpacken?
Um den Wahlsieg zu erreichen und Martin Schulz zum Kanzler zu machen, braucht es jeden und jede. In den letzten 72 Stunden klopfen wir an Türen, sprechen mit Menschen, zeigen Freunden wofür die SPD steht und diskutieren mit Interessierten im Netz. Wir wollen, dass die Menschen erfahren: Martin Schulz hat einen Plan für das Land.

20.09.2017 06:31 Weltkindertag 2017: „Kindern eine Stimme geben!“
Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Kindern eine Stimme geben!“ Wenige Tage vor der Bundestagswahl macht das den Handlungsbedarf deutlich. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen Kinder und Jugendliche in Zukunft noch stärker beteiligen. Und wir werden das Wahlalter bei Bundestagswahlen absenken. „Wir wollen, dass künftig auch auf Bundesebene Jugendliche bereits ab

19.09.2017 19:29 Flüchtlingskindern eine Chance durch Bildung geben
Weltweit sind über die Hälfte aller Flüchtlinge Kinder, unter den Rohingya-Flüchtlingen aus Myanmar sind es sogar 60 Prozent. Am morgigen Weltkindertag rückt das Schicksal von Flüchtlingskindern in den Mittelpunkt. Sie haben nicht nur ihr Zuhause verloren. Die meisten werden auch ihrer Zukunft beraubt, indem sie keinen Zugang zu Bildung erhalten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich im

19.09.2017 18:49 Mehr Personal, bessere Bezahlung und mehr Pflegeplätze
Karl Lauterbach unterstützt die Forderungen nach einer neuen Pflegepolitik und erklärt, wer für die Misstände verantwortlich ist: „Heute streiken die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Düsseldorfer Uni-Klinik, gestern waren es ihre Kollegen an der Berliner Charité. Sie haben recht: Es gibt zu wenig Personal in der Pflege und ihre Arbeitsbelastung ist viel zu hoch. Der Weg aus

Ein Service von websozis.info