Das Interesse ist riesig. Die Sorge um die SPD mobilisiert. (Foto: Jürgen Heinisch) Stadtverband Dorsten: Die SPD diskutiert und ringt mit sich

ProGroKo oder NoGroKo? – Beeindruckender Meinungsaustausch

Viele kamen, um miteinander zu diskutieren. Unter der Moderation von Jennifer Schug, Stadtverbandsvorsitzende der Dorstener Sozialdemokraten, wurde ganz aktuell über die Zukunft der Partei engagiert, sachlich, auch emotional, aber in erster Linie konstruktiv gerungen. Die Sorge, wie es mit der über 150jährigen Partei weitergeht, war mit den Händen zu greifen. Soll sie sich in der Regierung, also in einer erneuten Großen Koalition mit der Union erneuern, oder sollten die Mitglieder den ausgehandelten Koalitionsvertrag ablehnen? Da es für beide Weichenstellungen gute Argumente dafür und dagegen gibt, war es nicht verwunderlich, dass die „Probeabstimmung“ am Ende einer außergewöhnlich intensiven und inhaltlich auf hohem Niveau geführten Diskussion fast unentschieden, mit leichten Vorteilen für das NoGroKo- Lager, ausging.

Weitere Impressionen vom Diskussionsabend finden Sie >>HIER<<

Ein ausführlicherer Bericht folgt am Sonntag (18.2.).

Veröffentlicht am 16.02.2018

 

Ortsverein Die SPD Lembeck startete mit einem politischen Frühstück ins Jahr 2018

Die SPD Lembeck startete mit einem "politischen Frühstück" ins Jahr 2018. Im Fokus stand natürlich die Frage „Ja oder Nein zur GroKo?". Das Für und Wider wurde intensiv und kontrovers diskutiert.

Das nächste Treffen der SPD Lembeck findet am Montag, 5. März 2018, um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Kösters Bierstuben“ statt. Der Montagstreff der Lembecker SPD ist eine offene Veranstaltung, also auch offen für alle Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere werden ortsbezogene kommunalpolitische Themen behandelt und diskutiert.

Veröffentlicht am 15.02.2018

 

Stadtverband Heute: Dorstener SPD diskutiert über Zukunft

GroKo oder NoGroKo?

Es wird sicherlich spannend, wenn heute Abend die Dorstener Sozialdemokraten darüber diskutieren, ob die Partei Regierungsverantwortung in einer Neuauflage der Großen Koalition übernehmen soll. Eine gute Gelegenheit, sich auf den Mitgliederentscheid vorzubereiten.

Gaststätte Georgseck, Georgsplatz, um 19 Uhr.

Die Veranstaltung ist parteiöffentlich. Alle interessierten SPD-Mitglieder sind herzlich willkommen.

Veröffentlicht am 15.02.2018

 

Bundespolitik Andrea Nahles stellt sich Wahl zur SPD-Chefin

Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April.
 

Veröffentlicht am 14.02.2018

 

Bundespolitik Aktuell: SPD-Parteiführung beugt sich der Basis - Andrea Nahles steht erst im April zur Wahl

Stellvertreter Olaf Scholz übernimmt Vorsitz bis zum nächsten Parteitag

Die Parteiführung der SPD hat ihre Grenzen aufgezeigt bekommen. Sie scheint in diesen Tagen keinen taktischen Fehler auszulassen. Ein Blick in die eigenen Statuten hätte gereicht, um einen geordneten Vorsitzübergang einzuleiten. Erstaunlich, zu welchen Fehlern sogenannte Politprofis in der Lage sind.

Veröffentlicht am 14.02.2018

 

Bundespolitik Martin Schulz: Alles oder nichts. Es ist NICHTS geworden

Die SPD ist um eine tragische Figur reicher

Scheinbar gut durchtrainiert und selbstbewusst hat er den Ring betreten. Die ersten zwei Runden absolvierte er so überlegen, dass seine Konkurrenz die angesetzten 12 Runden wohl nicht überstehen würde. Traten aber bereits ab der 4. Runde Konditionsmängel auf? Das anfangs begeisterte Publikum rieb sich die Augen. Hat das Trainerteam gravierende taktische Fehler gemacht? Anstatt weiter offensiv anzugreifen, verlegte er sich aufs Verteidigen und Halten. In der 8. Runde musste er sogar auf die Bretter. Angezählt nahm er zwar den Kampf wieder auf, er war aber nicht wiederzuerkennen. So agiert kein Herausforderer. Kopfschüttelend, und in Teilen mitleidig, verfolgten die Zuschauer das sich abzeichnende Drama. Die letzten Runden sind schnell erzählt. Mit Mühe hielt er sich auf den Beinen, die klare Niederlage nach Punkten war die Quittung für seine konditionelle Schwäche und taktische Fehleinschätzung. Das gesamte Trainerteam um Martin Schulz hat versagt! Nicht überraschend, dass sein KO nicht im Ring, sondern etwas später in den Hinterzimmern seines Trainingsquartiers in Berlin erfolgt. Er wollte ALLES und hat NICHTS erreicht. Martin Schulz wird in die Geschichte der SPD als tragische Figur eingehen.

Ein kritischer Einwurf von Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade

Veröffentlicht am 12.02.2018

 

Bundespolitik Martin Schulz verzichtet auf Außenminister-Posten

Erklärung des Parteivorsitzenden

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut:


Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.

Veröffentlicht am 09.02.2018

 

Bundespolitik GroKo oder NoGroKo? - SPD-Mitglieder entscheiden ab 20. Februar

Kommt es jetzt zur dritten Großen Koalition unter Angela Merkel? In einer Nachtsitzung einigten sich die Verhandlungsdelegationen von SPD, CDU und CSU auf den neuen Koalitionsvertrag. Nur einen Tag später stimmte der CSU-Vorstand dem Koalitionsvertrag zu, die CDU will sich auf einem Parteitag Ende Februar die Zustimmung ihrer Mitglieder einholen. Bei der SPD dürfen alle Mitglieder abstimmen. Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag?

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop, hat da eine klare Meinung: Die große Koalition war kein Wunschprojekt, sondern das Ergebnis des Scheiterns von "Jamaika". Er sieht im jetzt ausverhandelten Vertrag konkrete Verbesserungen im Bereich Arbeit, Rente, Pflege und Bildung. Da wären zum Beispiel die Beschränkung der sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverträgen, mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau oder die paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge. Aber reicht das der Basis?

Der SPD-Kreisverband Recklinghausen lädt vor Beginn des Mitgliedervotums zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Juso-Bundesvorsitzenden, Kevin Kühnert, und dem stellv. SPD-Bundesvorsitzenden, Thorsten Schäfer-Gümbel ein:

GroKo - ja oder nein? - Freitag, 16.02.2018, 15 Uhr im Bürgerhaus Süd in Recklinghausen (Körnerplatz 2).

Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag soll am 20. Februar beginnen. Bis dahin wird jedes SPD-Mitglied seine Abstimmungsunterlagen erhalten und darf dann per Briefwahl abstimmmen. Einsendeschluß ist der 2. März um 24 Uhr. Ab dann wird gezählt. Das Ergebnis soll am 4. März bekannt gegeben werden.

Veröffentlicht am 09.02.2018

 

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop. MdB und MdL Michael Gerdes (MdB): SPD muss Vertragstext nun sachlich debattieren

Mit Blick auf den anstehenden Mitgliederentscheid der SPD-Basis über die GroKo wirbt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete für Michael Gerdes in seiner Partei für eine sachliche Debatte:

„Wer sich die Inhalte des Vertrags anschaut, wird die sozialdemokratische Handschrift erkennen“, ist sich Gerdes sicher. Am Mittwochabend während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin habe es überwiegend Zustimmung zum Verhandlungsergebnis geben. Gerdes: „Verbesserungen für Familien oder in den Bereichen Arbeit, Rente, Pflege und Bildung können wir nicht in der Opposition erreichen. Ich spreche mich bei aller Skepsis für den Eintritt in eine Regierung mit der Union aus.“

 

Veröffentlicht am 08.02.2018

 

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop. MdB und MdL Michael Gerdes: Koalitionsvertrag enthält eine Menge sozialdemokratischer Vorhaben

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop schreibt aus Berlin

Liebe Leserin, lieber Leser,

auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn haben die Delegierten den Weg für Koalitionsverhandlungen freigemacht. Ich bin froh darüber, dass weiterverhandelt wurde, denn es liegt uns jetzt ein Ergebnis vor, das jede Menge wichtiger sozialdemokratischer Vorhaben enthält. Weiter unten findet Ihr / finden Sie eine erste Zusammenfassung.

Nun entscheiden die knapp 464.000 Mitglieder der SPD. Ich bleibe dabei: Konkrete Verbesserungen – im Bereich der Arbeit, Rente, Pflege oder Bildung – können wir nicht in der Opposition erreichen. Deshalb werde ich in den nächsten Tagen und Wochen für den Eintritt in eine Regierung mit der Union werben.

Die Verhandlungen über eine Große Koalition waren kein Wunschprojekt, sondern Ergebnis des Scheiterns von Jamaika. Das kann man bedauern, aber die gescheiterte Jamaika-Koalition hätte zuerst an die Besserverdienenden gedacht. Das machen wir anders. Der vorliegende Vertrag ermöglicht es uns, die wirtschaftliche und soziale Lage von Millionen Menschen zu verbessern. Wir haben die Fäden selbst in der Hand, das drückt sich vor allem in der Verteilung der Ministerien aus. Wir besetzen die Themen, die uns besonders wichtig sind. Gemessen am Wahlergebnis können wir uns keinesfalls beklagen.

Die Art und Weise, wie wir die Debatte rund um das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU geführt haben, macht stolz. Das ist Ausdruck einer lebendigen Partei. Ich hoffe, dass wir nun genauso intensiv und fair über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen diskutieren werden.

Die Bevölkerung und insbesondere die WählerInnen der SPD erwarten von uns, dass wir gestalten und das Bestmögliche herausholen. Auch wenn eine gewisse Skepsis angebracht zu sein scheint: Als Programmpartei muss sich eine Entscheidung an Inhalten messen lassen, die prinzipielle GroKo-Verweigerung tut uns nicht gut.

Es stimmt sicher, dass die SPD insbesondere den selbst geweckten Erwartungen nicht immer gerecht geworden ist. Daran müssen wir arbeiten – unabhängig von der Regierungskonstellation. Ob wir es schaffen, die SPD zu erneuern, liegt allein an uns. Eine Koalition mit der Union hindert uns nicht daran. In diesem Sinne:

Herzliche Grüße und Glückauf!

Ihr/Euer Michael Gerdes

Veröffentlicht am 08.02.2018

 

WebsoziCMS 3.5.3.9 - 003130913 -

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

 

Counter

Besucher:3130914
Heute:80
Online:8
 

SPD Stadtverband

Halterner Straße 28
46284 Dorsten
Tel.: 02362 / 98140
Fax: 02362 / 98141
E-Mail: stadtverband@spd-dorsten.de

Persönliche Termine nach Absprache.

 

SPD Ratsfraktion

Halterner Straße 28
46284 Dorsten
fraktion@spd-dorsten.de

 

WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

Ein Service von websozis.info