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22.09.2019 in Topartikel Kommunalpolitik

Michael Hübner wird Landratskandidat

 

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion und Fraktionsvorsitzende der Galdbecker SPD Michael Hübner (46) wurde vom Vorstand der Recklinghäuser Kreis SPD als Landrats-Kandidat benannt. Die Dorstener SPD begrüßt diese Kandidatur und wünscht Michael Hübner viel Erfolg.

22.10.2019 in Ortsverein von SPD Rhade

50 Jahre SPD-Rhade – Wir werfen einen Blick in die Jubiläumszeitung

 
SPD - „Messebesatzung“ Rita Zumbrink links und Heike Wessel.

SPD Rhade wird ausgezeichnet: „LEBENDIGER ORTSVEREIN“

 

Nur 12 Jahre nach der Gründung des SPD Ortsvereins Rhade wurde auf vielen Ebenen registriert, dass da vor Ort eine neue Form der politischen Bürgerarbeit erfolgreich praktiziert wird, die Vorbildcharakter hat. Vom damaligen Bundestagsabgeordneten Dr. Ulrich Steger motiviert, entwarfen die Rhader einen „Messestand“, um beim Bundesparteitag 1982 in München am bundesweiten Wettbewerb „LEBENDIGER OERTSVEREIN“, teilzunehmen. Die Jury zeigte sich beeindruckt und sprach eine besondere Anerkennung aus. Der Preis wird noch heute nach dem ehemaligen Schatzmeister der Partei, Wilhelm Dröscher benannt. Sein Sohn, Prof. Michael Dröscher wohnt übrigens in Wulfen-Barkenberg und verfolgt höchst interessiert, was die Rhader Genossen auch heute noch so „auf die Beine

stellen“. 

21.10.2019 in Bundespolitik von SPD Rhade

Nie fehlte er uns mehr als heute – Vor 50 Jahren wurde Willy Brandt Bundeskanzler

 
Direkter Kontakt der Rhader SPD mit Willy Brandt 1982

Am 21. Oktober 1969 erhebt sich Willy Brandt um 11 Uhr 23 von seinem Sitz im Bonner Bundestag und spricht mit ruhigem Nachdruck die Worte: „Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.“ Das ist der Machtwechsel.

Mit der Wahl Willy Brandts beginnt eine bedeutende Kanzlerschaft der Bundesrepublik Deutschland. Sie währt viereinhalb Jahre. Auf Konrad Adenauers „Keine Experimente“ prallt Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“. Auf die Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis folgt der Kanzlersturz.

„Wir wollen mehr Demokratie wagen. … Wir suchen keine Bewunderer; wir brauchen Menschen, die kritisch mitdenken, mitentscheiden und mitverantworten. … Wir stehen nicht am Ende unserer Demokratie, wir fangen erst richtig an.“

Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler am 28. Oktober 1969

 

www.spd.de

20.10.2019 in Europa von SPD Rhade

Kurze und ungeordnete Sonntagsgedanken aus Rhade

 

Internationale Bündnisse  waren in den letzten Jahrzehnten die Grundlage für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Bündnisse, in denen sich die Mitgliedsländer als Partner und Freunde verstanden. Wenn, wie jetzt erkennbar, einzelne Mitgliedsländer ständig „beweisen“, weder Partner noch Freund der Gemeinschaft sein zu wollen, müssen die Bündnisse in der jetzigen Form in Frage gestellt werden. Die EU und die Türkei - das geht gar nicht. So die offizielle Lesart in Brüssel. Eine NATO weiter mit der Türkei - das geht? Zweifel auch bei anderen Ländern, die zwar die Früchte der Gemeinschaft ernten, aber für die nachhaltige Pflege keinen Finger rühren. Es wäre für alle Länder in Europa und Übersee hilfreich, mal eine Bilanz zu ziehen und dann eine Neuaufstellung zu diskutieren. Wer dem eigenen NATO-Partner zu Recht keine Waffen mehr liefert, kann eigentlich kein Bündnispartner mehr sein. Zur Zeit wird Europa von zwei Seiten „erpresst“. Von Partnern, die mal Freunde waren.

19.10.2019 in Gesellschaft von SPD Rhade

US-Zölle im Airbus-Streit: Zölle lösen keine Probleme

 

Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher;
Markus Töns, zuständiger Berichterstatter:

Die von den USA angekündigten Sonderzölle auf europäische Produkte treten zum 18. Oktober in Kraft. Dies ist das vorläufige Ergebnis des fast 15 Jahre währenden Rechtsstreits vor der WTO um Subventionen für den Flugzeughersteller Airbus. Neben Flugzeugen sind weitere europäische Produkte wie Käse, Wein, Textilien und Werkzeuge betroffen.

Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/us-zoelle-airbus-streit-zoelle-loesen-keine-probleme

 

18.10.2019 in Europa von SPD Rhade

Brexit-Abkommen muss noch die entscheidende Hürde nehmen

 
Pressemitteilung vom: 17.10.2019
 
Christian Petry, europapolitischer Sprecher:

Die Einigung zwischen Kommissionpräsident Junker und Premierminister Johnson über ein Austrittsabkommen ist erst einmal zu begrüßen. Abzuwarten bleibt, ob es das Unterhaus passiert.

„Der konkrete Text des Abkommens liegen erst seit ganz kurzem vor. Die SPD-Bundestagsfraktion vertraut zunächst darauf, dass die EU-Kommission wie bisher im gesamten Verfahren unverändert an den Zielen der Europäischen Union für ein Austrittsabkommen festgehalten hat: Sicherung des Friedens auf der irischen Insel, Schutz der Rechte der Bürgerinnen und Bürger, Sicherung der Integrität des Binnenmarktes. Die Risiken für den Binnenmarkt durch die komplizierten Regelungen zu Zollfragen, Mehrwertsteuern und fairen Wettbewerbsbedingungen scheinen beherrschbar. Diese Zugeständnisse führen hoffentlich dazu, dass das Unterhaus der Einigung zustimmt.

Quelle: https://www.spdfraktion.de

 

 

17.10.2019 in Gesellschaft von SPD Rhade

Dr. Rolf Mützenich: Mein Standpunkt

 
Stand: 15.10.2019
 

Wir fordern die Türkei auf, umgehend ihre Militäroffensive zu beenden und unverzüglich ihre Truppen aus Syrien abzuziehen! Umso wichtiger ist es, dass in einem ersten Schritt Heiko Maas angekündigt hat, keine Militärgüter, die von der Türkei in Syrien verwendet werden können, zu exportieren.

Quelle: https://www.spdfraktion.de/themen/standpunkte/wir-verurteilen-tuerkische-offensive-aufs-schaerfste

 

15.10.2019 in Umwelt von SPD Rhade

Klima: Wir „da unten“ können etwas bewegen

 

Zwei praktische Beispiele

 

Während seit Jahren weltweit darüber gestritten wird, wann, was getan werden muss, um die galoppierende Erderwärmung zu stoppen, gibt es immer wieder kleine (Bürger)Initiativen, die nicht mehr reden, sondern handeln. Das neue Greenpeace Magazin 6.19, übrigens sehr lesenswert, stellt diesmal unter anderem junge Menschen vor, die mit guten Ideen und Zupacken die Natur-Umwelt schützen und die endlos diskutierende Politik-Umwelt beschämen.

  • 2 junge Studentinnen aus Aachen haben sich gefragt, warum die kleinen, nur kurz genutzten Seifenstücke in vielen Hotels, in den Müll wandern. In einem Hotel waren es 300 kg (!) in nur 4 Monaten. Sie haben gesammelt, ein Hygiene- und Produktionsverfahren entwickelt und mit Unterstützung einer Lebenshilfe-Werkstatt neue Seife produziert. Mehrere große Supermarktfilialen haben signalisiert, diese Seife im Warensortiment aufzunehmen.
  • Ein dänischer Wassersportler und Kajak Verleiher hat dem Müll, der in Flüssen, Hafenbecken und Kanälen auf dem Grund und am Ufer liegt, den Kampf angesagt. Seine Idee: Ein Kajak seiner Flotte kann kostenfrei geliehen werden, wenn der Nutzer sich bei seiner Tour auch als „Müllsammler“ betätigt und das „Ergebnis“ über die sozialen Netzwerke postet. Im Nu wurde aus der kreativen Idee eine internationale Bewegung. Mittlerweile sind 40 „GreenKajaks“ in Dänemark, Irland, Norwegen, Schweden und Deutschland unterwegs. Eine Zahl zum Abschluss: 5 Tonnen Müll wurden in nur 5 Monaten allein aus dem Kopenhagener Hafen „gefischt“.

Eigener Beitrag auf Grundlage der Greenpeace-Magazin-Berichterstattung

14.10.2019 in Ortsverein von SPD Rhade

50 Jahre SPD-Rhade – Wir werfen einen Blick in die Jubiläumszeitung

 

Wir für Rhade (1978)

Erste Tempo 30-Zone in Stuvenbergsiedlung

Es war die SPD-Landesregierung, die den Städten vorschlug, Tempo-30-Zonen in

Wohngebieten zu errichten, um mehr Sicherheit zu erzielen und Erfahrungen darüber zu sammeln. Die Rhader SPD hat diese Empfehlung sofort aufgegriffen und im Bezirksausschuss dafür geworben. Mit Dr. Bals, dem damaligen Kämmerer der Lippestadt, hatte die Rhader SPD einen wichtigen Unterstützer gewonnen. Er stellte, nachdem der Bezirksausschuss einen einstimmigen Beschluss gefasst hat, den entsprechenden Förderantrag für die Siedlungsstraße Am Stuvenberg. Mit Fahrbahnmarkierungen, Baumpflanzungen, Beschilderungen und einer Aufklärungsaktion sollte so eine Verkehrsberuhigung in einer reinen Wohnsiedlung erreicht werden. Erfolgreich, wie wir heute wissen. Das Beispiel Rhade wurde zum Vorbild für die gesamte Stadt Dorsten.

 

Die Rhader SPD-Vorsitzenden

• Günter Finke von 1969 bis 1972

• Helmut Ruprecht von 1972 bis 1973

• Günter Finke von 1973 bis 1974

• Werner Sander von 1974 bis 1977

• Peter Kernbach von 1977 bis 1978

• Alfred Zeien von 1978 bis 1979

• Peter Kernbach von 1980 bis 1984

• Dirk Hartwich von 1984 bis 1996

• Egon Volkmann von 1996 bis 1998

• Michael Jäger von 1998 bis 2002

• Hans-Willi Niemeyer von 2002 bis 2016

• Christoph Kopp von 2016 bis heute

13.10.2019 in Umwelt von SPD Rhade

RWE: Vom Schmuddelkind zum Saubermann?

 

Wir sollten nicht alles glauben – Sonntagsgedanken aus Rhade

 

Gut sieht sie aus. Sogar sehr gut. Ihr Blick ist offen. Ihre langen, rotblonden Haare wehen im Wind. Das ist die Botschaft. Das Model wurde von RWE ins Werbebild gerückt, um uns ins „erneuerbare Zeitalter“ mitzunehmen. Die im Hintergrund erkennbaren Windkraftanlagen wirken unterstützend für eine Kampagne, die ruhig mal kritisch hinterfragt werden darf.  RWE steht nämlich plötzlich für „sauberen, sicheren und bezahlbaren Strom“, so der Anzeigentext. RWE? Da war doch was. Da waren Atomkraftwerke. Der Vertrag lautete: Wir nutzen die staatlichen Subventionen in Milliardenhöhe um sauberen Strom zu produzieren und vom Verkauf Rücklagen zu bilden, um die sichere Endlagerung des Atommülls zu gewährleisten. Theoretisch. Praktisch wurden die Milliarden-Subventionen eingesackt, der Verkauf des Stroms lies die Kassen klingeln, Spitzengehälter, besonders in der Vorstandsetage wurden bewilligt – nur die Rücklagen reichten nicht aus, um die „ausgebrannten“ Kraftwerke zurückzubauen und den Müll sicher endzulagern. Als das klar wurde, musste ein Deal her. Der Staat musste als Retter mit nochmals Milliarden Euro einspringen. Der Staat, das sind wir. Die Milliarden sind nämlich Steuergeld. RWE will uns nun weismachen, dass ein neues „Zeitalter“ angebrochen ist. „Wer glaubt, wird selig“, so der Volksmund, der nicht vergisst, der nicht vergessen darf, dass die wahre RWE-Botschaft lautet: Wir drehen uns nach dem Wind und kassieren weiter kräftig ab.

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

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29.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr OV Mitgliederversammlung

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WebsoziInfo-News

20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

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