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02.02.2020 in Topartikel Veranstaltungen

Nominierungsparteitag Dorstener SPD am 14.02.

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger Dorstens,

Am 13.09.2020 wählen Sie eine neue Stadtspitze und stellen damit die Weichen für die kommunalpolitische Zukunft unser er Stadt. Als neue Bürger meister in möchte ich, gemeinsam mit der Dorstener SPD, diese Zukunft aktiv zum Wohle aller Menschen in Dorsten gestalten.

Ich stehe für einen authentischen, bürgernahen und modernen Politikstil , der die Herausforderungen in unserer Stadt pragmatisch, transparent und unter Einbeziehung sämtlicher Beteiligter meistert. Dabei wer den die Menschen und ihre individuellen Interessen im Vordergrund stehen – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit oder ihrem Wahlverhalten.

Zeitgemäße und dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger verpflichtete Kommunalpolitik, setzt nach meinem Verständnis voraus, dass Entscheidungen und städtisches Handeln jeder zeit nachvollziehbar, gerecht und sachlich fundiert sind.

Ich freue mich dar auf, nun den nächsten Schritt zu gehen! Und es wär es chön, wenn Sie uns und mich dabei unterstützen. Daher lade ich Sie herzlich zu diesem  für mich persönl ich sehr besonderen  Parteitag der Dorstener SPD ein.

Über eine Rückmeldung bis zum 12.02.2020 würden wir uns freuen.

Ihre Jennifer Schug

20.02.2020 in Bundespolitik von SPD Rhade

Ein politischer Aufreger, der keiner ist - Ein Kommentar aus Rhade

 

Die Bonpflicht – nur ein Bürokratiemonster?

Wer hat sich in den letzten Wochen nicht darüber aufgeregt?  Es war ein Thema in den Medien. Politiker, Unternehmer und Verbraucher schimpften über die Papierflut und den Bürokratiewahnsinn. Doch was steckt eigentlich dahinter?
Jedes Jahr gehen dem Fiskus durch Nichtverbuchung bzw. verfälschte Buchung von Bareinnahmen, über 10 Milliarden an Steuereinnahmen durch die Lappen.  Der Bundesrechnungshof hat seit Jahren auf die Misere hingewiesen. Der Gesetzgeber hat spät reagiert; Bundestag und Bundesrat beschlossen Ende 2016 das Kassengesetz, das nach langen Übergangsvorschriften zum 01.01.2020 in Kraft getreten ist. Elektronische Kassen müssen ab diesem Zeitraum mit einer zertifizierten Sicherheitseinrichtung versehen sein, die eine Datenveränderung erheblich erschweren soll. Für bestimmte Kassen gibt es darüber hinaus noch verlängerte Übergangszeiten. Manch ein Politiker weiß anscheined nicht mehr, dass er dem Gesetztesentwurf zugestimmt hat.
Die Möglichkeit einer offenen Ladenkasse ohne Belegausgabepflicht besteht weiterhin.
Das Kassengesetz dient der Steuerehrlichkeit und sorgt für mehr Steuergerechtigkeit im Bargeldgeschäft. Eine Überprüfung ist einfacher.
Es geht um die schwarzen Schafe, die die Bargeldeinnahmen nicht ordnungsgemäß erfassen und somit ein Steuerloch von immerhin 10 Milliarden Euro jährlich verursachen.
Die ehrlichen Unternehmer sind dadurch erheblich benachteilgt. Es macht einen großen Unterschied aus, ob ich meine Ware oder Leistung mit oder ohne steuerliche Belastung kalkuliere und anbiete.
Auch die vielfach kritsierte Papierflut ließe sich eindämmen. Der Gesetzgeber hat ausdrücklich die digitale Belegausgabe ( z . B. per handy ) zugelassen. Leider hat es die Wirtschaft versäumt, hier  zeitgerecht angemessene  Möglichkeiten anzubieten.
Mein Fazit:
Was ist schon ein Bon gegenüber der wöchentlichen Schwemme der Werbeprospekte, die  tws. sogar in doppelter Menge  in den Briefkästen zu finden  sind?
Was ist schon ein Bon , wenn dadurch erreicht wird, die ungerechtfertigten  Vorteile von Steuerbetrügern  zulasten der Allgemeinheit einzudämmen?
meint
Berthold John

19.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

2020 - Das Kommunalwahljahr

 

In Dorsten wird es spannend

Nur noch 9 Monate. Am 13. September 2020 werden in ganz NRW neue Stadträte, Bürgermeister und Landräte gewählt. Die Parteien stehen nicht nur in den Startlöchern, sie stellen bereits die Weichen für die Zukunft. Von besonderem Interesse ist das, was sich in Dorsten tut. Dass sich der Stadtrat verjüngen muss, und dass mehr Frauen in das Stadtparlament gehören, ist eigentlich unbestritten. Die SPD versucht über eine Quotenregel, Bewegung in festgefahrene Strukturen zu bringen. Besonderes Augenmerk gilt aber der Bürgermeisterwahl. Der Amtsinhaber hat mit vielen Aktivitäten und einer gehörigen Portion Aktionismus versucht, in die großen Schuhe des Vorgängers zu schlüpfen. Neben allgemeinem Lob gibt es aber erhebliche Kritik immer dann, wenn nicht alles rund läuft. Krisenmanagement ist nicht seine Stärke, hat zum Beispiel die Dorstener Zeitung mehrfach angemerkt. Die Vorgänge im Jugendamt, konkret der Fall Paul, sind nicht vergessen. Und, dass er mit Kritikern nicht gerade zimperlich umgeht, gehört auch zu den Erkenntnissen der letzten Jahre. Nun muss er sich mit einer Gegenkandidatin aus den Reihen der SPD messen, die alle Voraussetzungen für eine Überraschung am Wahlabend mitbringt. Sie hat, neben ihrer fachlichen Kompetenz, einen frischen und unverbrauchten Politikblick, der vielen langjährigen Parteifunktionären verloren gegangen ist. Jennifer Schug will es wissen, so die Dorstener Zeitung mit Blick auf Mitte September 2020. Es wird spannend in Dorsten.

Eigener Bericht

18.02.2020 in Bundespolitik von SPD Rhade

Wofür steht die CDU?

 

Orientierungslos sucht sie den Notausgang 

Hatten wir diese Frage nicht schon einmal? Ja, aber statt CDU stand da SPD. Wenn die Zustimmung der Wähler abnimmt, nehmen die Selbstzweifel zu. Das, was die CDU jetzt durchmacht, hat die SPD hinter sich. Nämlich die Frage, wer steht für was? Wer sollte an der Spitze stehen? Wer bietet Orientierung? Merz? Ein Mann von gestern. Spahn? Seine Zeit ist noch nicht reif. Laschet? Wir in NRW wissen, dass er überschätzt wird. Söder? Strippenzieher, Taktiker, Machtmensch. Und unberechenbar. Die Union versucht über Personen etwas zu finden, was ohne inhaltliche Klarstellung nicht funktioniert. „Wofür steht die CDU?“ Die Öffentlichkeit, befeuert von der veröffentlichten Meinung, fragt unerbittlich. Und das ist gut so. Bisher konnte sie sich nämlich hinter der SPD bestens verstecken. Die CDU war immer ein Meister darin, übrigens nicht nur in Berlin und Düsseldorf, sondern auch in Dorsten, politische Erfolge der sozialdemokratischen Konkurrenz in eigene zu verwandeln und bei aufgedeckten Fehlern, die Verantwortung allein der SPD zuzuschieben. Das alles nur zur Klarstellung der aktuellen Lage. Häme gegenüber der Union ist nicht angebracht. Deutschland braucht die Union. Das heißt nicht, dass sie immer regieren muss. Es wird ihr gut tun, sich in der Opposition zu regenerieren. 

Ein Zwischenruf aus Rhade 

17.02.2020 in Umwelt von SPD Rhade

Dorsten und der Klimaschutz

 

Noch überwiegen die Absichtserklärungen

Es gibt seit 2014 ein hervorragendes Dorstener Klimaschutzkonzept und inzwischen auch einen Klimaschutzbeauftragten, der die Umsetzung als Controller begleiten und ein Netzwerk mit „Willigen“ knüpfen soll. Damit ist Dorsten eigentlich gut gerüstet, um den negativen Auswirkungen der Erderwärmung mit ihren katastrophalen Folgen, auch lokal, zu begegnen. Eigentlich. In der Realität treten wir auf der Stelle. Die aktuelle öffentliche Diskussion über Schotterbeete und Baumfällungen in der Stadt sind nur kleine Indizien, dass es nicht wirklich vorangeht. Betrachten wir die 3 großen CO2-Blöcke, die unser Klima in der Lippestadt entscheidend beeinflussen:

- Der Verkehr ist mit ca. 38% absoluter Spitzenreiter

- Gefolgt von den privaten Haushalten mit ca. 30%

- In fast gleicher Größenordnung, mit ca. 29%, sind das Gewerbe und die Industrie beteiligt

Klar, macht Kleinvieh auch Mist, aber parallel gehören die 3 genannten Sektoren komplett auf den Prüfstand. Wir fragen die Stadtverwaltung:

- Was wurde im Bereich Verkehr seit 2014 eingeleitet, um Verbesserungen in der Energiebilanz zu erzielen?

- Wer hat wann, mit welchen Mitteln die privaten Haushalte, die Gewerbetreibenden und die Industrie motiviert, aktiv den Klimaschutz zu fördern?

Nachfragen zum Klimaschutz aus Rhade

16.02.2020 in Allgemein von SPD Rhade

Sonntagsgedanken - in Gedichtform*

 

Muttilos

Ein Beben geht durch unser Land
Als wäre es ein Weltenbrand
Die Medien orientierungslos
Denn Deutschland ist bald muttilos

Wer führt uns dann durch alle Krisen
Befreit den Haushalt von den Miesen
Wer rettet Euro und EU
Und führt so sacht die CDU

Wer bietet mit Physikgehirn
Den Trumps und Putins kalt die Stirn
Wer zeigt Migranten Menschlichkeit
Schließt Grenzen auch zur rechten Zeit

Wer ist in aller Welt beliebt
Weil sie sich stets bescheiden gibt
Wer fördert auch am fremden Orte
Die deutsche Wirtschaft und Exporte

Wer ist die Fleisch geword'ne Mitte
Regiert mit Anstand und mit Sitte
Sagt niemals "Basta!", denn sie schweigt
Wenn ein Minister was vergeigt

Doch diese Zeit ist bald vorbei
Wir fühlen uns dann viel zu frei
Sind rat- zugleich und hoffnungslos 
Denn bald schon sind wir muttilos

Und Deutschland wird ins Chaos sinken
In der Parteien Streit ertrinken
Europa wird alsbald zerfallen
Zerhackt von Putins mächt'gen Krallen

Von Asien bis nach Afrika
Schallt laut der Ruf nach Angela
Denn alle woll'n auf ihren Schoß
Doch ach, die Welt bleibt muttilos!

Engelbert Volks ist seit fast 50 Jahren Mitglied der SPD, Ortsverein Velen-Ramsdorf (NRW) sowie Fraktionsvorsitzender im Velener Stadtrat

 

15.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Aktuell: Ab heute hat Dorsten eine Bürgermeisterkandidatin

 
Fotoinstallation Jürgen Heinisch

Jennifer Schug von der SPD nominiert

Am 13. September wird in NRW gewählt. Neue Bürgermeister, Land- und Stadträte. Die Dorstener SPD ist gut vorbereitet. Mit Jennifer Schug wurde heute eine Frau nominiert, um mit frischem Wind im Rathaus die Lippestadt zukunftsfähig zu machen. Ein anspruchsvolles Amt, eine mutige Kandidatur. Sie wird dann erfolgreich sein, wenn die Dorstener Sozialdemokraten ohne Ausnahme den neuen Weg mitgehen werden. Der Anfang ist gemacht.

Ein Beitrag aus Rhade - wird fortgesetzt

15.02.2020 in Ortsverein von SPD Rhade

„Wir denken und handeln politisch - seit 50 Jahren“

 

Jahreshauptversammlung der Rhader Sozialdemokraten harmonisch und zukunftsorientiert

Zufrieden konnte Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader SPD,  die vielen Mitglieder begrüßen, die hören wollten, was war, und was künftig sein soll. Zu einem stillen Gedenken  erhoben sie sich direkt danach, um an Erich Misch zu erinnern, der über 50 Jahre der SPD die Treue gehalten hat und kurz zuvor verstorben war.

Die Jahreshauptversammlung bietet beste Gelegenheit, um zu vermitteln, was sich in den letzten 12 Monaten getan hat und wohin künftig „die Reise“ hingehen soll. Und Christoph Kopp überzeugte mit seinem Rechenschaftsbericht auf ganzer Linie. Es waren nicht nur die über 50 Termine, die er und die Rhader Sozialdemokraten in den letzten 12 Monaten wahr genommen haben, es waren die vielen beeindruckenden Anregungen und Initiativen, die auch 2019 wieder vom örtlichen SPD-Ortsverein ausgingen. Ob es die Bundes-, Landes-  oder Kommunalpolitik war, hier wurde nie etwas nur einfach durchgewunken, hier wird nachgefragt, nachgebohrt, kritisiert und hier werden Verbesserungsvorschläge diskutiert. Kurz: Die Rhader SPD ist ein lebendiger Ortsverein.

Dieter Neumann, seines Zeichens „Finanzminister“ im Ortsverein, überzeugte ebenfalls mit einer erfolgreicher Kassenführung und einem Plus auf der Habenseite. Franz Zumbrink blieb als Revisor, nur ein ausdrückliches Lob an Dieter Neumann auszusprechen und die Empfehlung, den Vorstand zu entlasten, vorzutragen. Gesagt - getan. Christoph Kopp stellte dann noch die Planung für 2020 vor und erntete auch hier Zustimmung. Die Mitglieder, die sich als politisch denkender und handelnder Freundeskreis verstehen, werden auch in der Zukunft mithelfen, die sozialdemokratischen Begriffe Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, mit Leben zu füllen.

14.02.2020 in Verkehr von SPD Rhade

Für Sie gelesen: Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club (ADFC) sieht Fortschritte für Radfahrer

 

Und in Dorsten? Wann kommt der Fahrradbeauftragte?

ADFC 1: In NRW wird es ein Radverkehrsgesetz geben. Das hat der Landtag beschlossen. Vorausgegangen war eine erfolgreiches Volksinitiative, die 207.000 Unterschriften mit dem Ziel gesammelt hat, den Radverkehrsanteil bis 2025 von jetzt 8 auf dann 25% zu steigern.

ADFC 2: Eine Sicherheitsstudie aus den Niederlanden hat ergeben, dass Kreisverkehre bis zu fünfmal sicherer für Radfahrer als Kreuzungen sind.

Die Rhader SPD-Schlussfolgerungen:

SPD 1: Die seit Jahren vorgetragene Forderung, in Dorsten einen hauptamtlichen Fahrradbeauftragten zu ernennen, muss jetzt umgesetzt werden, um für das vom Landtag beschlossene NRW-Gesetz vorbereitet zu sein.

SPD 2: Die Kreuzung Erler Straße/Debbingstraße/Höfer Weg ist heute für Fahrradfahrer eine latente Gefahr. Die holländische Studie ist ein weiteres Argument, endlich den Kreuzungsbereich so umzubauen, wie es die Stadtverwaltung bereits vor 14 Jahren beschlossen hat.

Eigener Bericht

13.02.2020 in Ortsverein von SPD Rhade

Heute: SPD Rhade trifft sich - zur Jahreshauptversammlung

 

Ein Blick zurück - zwei nach vorn

Einmal im Jahr ziehen die Rhader Sozialdemokraten Bilanz. Was wurde in den letzten 12 Monaten erreicht? Was müssen wir noch besser machen? Nach dem Rückblick und der Entlastung der Vorstandsmitglieder folgt der Blick nach vorn. Christoph Kopp, Vorsitzender hat dazu bereits eine Terminplanung vorgelegt, an der sich die Mitglieder bestens orientieren können. Die Rhader Sozialdemokraten treffen sich am heutigen Donnerstag um 18.30 Uhr im Gasthaus Pierick.

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

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Termine

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12.03.2020, 19:30 Uhr - 00:00 Uhr SPD-Bürgerstammtisch
Themenoffen

17.03.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr OV Mitgliederversammlung

09.04.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Bürgerstammtisch
Themenoffen

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