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27.06.2019 in Umwelt von SPD Rhade

Hitzewelle setzt auch Landwirten zu

 

„Wasser marsch“ – aber wem gehört das Grundwasser eigentlich?

 

Riesige Fontainen auf den Wiesen und Feldern in unserer Region kündigen an, dass es viel zu trocken ist, um Kartoffeln, Mais und Wiese wachsen zu lassen. Der Landwirt pumpt in der Regel das Wasser aus tieferen, Wasser führenden  Schichten des Bodens, um so seine Flächen zu bewässern. Letztlich macht er nichts anderes, als jeder Gartenbesitzer auch. Eine Frage, die immer mehr an Bedeutung gewinnt, lautet, welche Entnahmemenge Grundwasser verträgt unsere Umwelt? Und wem gehört eigentlich das Wasser? Und wer kommt für Schäden „oben“ auf, wenn die Ursache durch Absenkungen „unten“  erfolgte? Und wer kontrolliert das eigentlich? Fragen über Fragen, die wir an die Untere Wasserbehörde in Recklinghausen weitergeleitet haben. Gespannt warten wir auf die Antwort.

 

Eigener Beitrag

26.06.2019 in Arbeit und Wirtschaft

Langzeitarbeitslose erhalten endlich eine neue Chance

 

SPD: Sozialer Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern

Der soziale Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern. Seit Jahresbeginn fanden fast 4.000 langzeitarbeitslose Menschen über dieses neue Instrument eine sozialversicherungspflichtige Einstellung. Auch in Dorsten gibt es Erfolgsmeldungen zum Start.

„Menschen, die seit sechs, sieben oder mehr Jahren arbeitslos sind, erhalten jetzt endlich wieder eine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Genau dafür hat sich die SPD im Landtag NRW jahrelang eingesetzt. Zu Jahresbeginn hat unser SPD- Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ihn umgesetzt“, freut sich der Dorstener Landtagsabgeordnete Michael Hübner.

 

26.06.2019 in Ortsverein von SPD Altendorf-Ulfkotte

Nina Horbelt ist neue Vorsitzende des SPD Ortsvereins Altendorf-Ulfkotte

 
Vorstand des Ortsvereins

Nach 40 Jahren aktiver und erfolgreicher Parteiarbeit hat Rolf Fehlinger sein Amt als Ortsvereinsvorsitzender zur Verfügung gestellt, um den Ortsverein zu verjüngen. Seine Nachfolgerin ist die technische Redakteurin Nina Horbelt geworden. 

26.06.2019 in Bundespolitik von SPD Rhade

Die SPD stellt sich neu auf

 

„Interessante“ Vorschläge der Presse 

 

Nun steht also fest, wie und wann die SPD mit einer neuen Führung (Doppelspitze) sich aus der Depression befreien will. Den fast 500.000 Mitgliedern kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Sie können Personen oder ein Team vorschlagen, die dann per Stimmzettel positiv bewertet werden oder frühzeitig als Verlierer den Platz verlassen müssen. Schlussendlich entscheiden  dann die Delegierten des Bundesparteitages, der im Dezember stattfinden wird. Das gesamte Verfahren wird von den Journalisten kritisch und interessiert begleitet. Wer aufmerksam hinhört oder liest, welche Vorschläge den Sozialdemokraten nicht selten gemacht werden, kommt aus dem Staunen nicht heraus. „Von den Grünen, die zurzeit die Überflieger der Nation sind, zu lernen heißt, nicht jede parteipolitische Zielformulierung bis ins letzte Detail auf den Markt zu tragen“. Waren es nicht die gleichen Medienleute, die Martin Schulz mit der Endlosschleife, „wofür steht denn jetzt die SPD“, in die Defensive gezwungen haben? Interessant auch, dass AKK, die als Hoffnungsträgerin der Christdemokraten gestartet ist, ständig die gleiche Frage beantworten soll, und inzwischen als bereits gescheitert gilt. Die Frage, wofür eine Partei steht, ist absolut berechtigt und notwendig, um sich als Wähler entscheiden zu können. Gut wäre, wenn diese Frage allen gestellt wird. Auch der FDP, der Linken und den Grünen, die sich als Opposition bisher erlauben können, im Sowohl, als auch zu schwimmen.

 

Eigener Beitrag

25.06.2019 in Kommunalpolitik

Straßenbaubeiträge: Dorstener Bürgermeister bewegt sich nicht

 

Bürgerfragestunde endet enttäuschend
 

Während in anderen Bundesländern die ungerechten Straßenausbaubeiträge abgeschafft wurden, hält NRW (schwarz/gelb) unbeirrt und beratungsresistent daran fest. Auf einen wichtigen Verbündeten kann Laschet und Co. dabei zählen. Der Dorstener Bürgermeister (CDU) wischt alle Bürgerargumente beiseite, darunter fast eine halbe Million Unterschriften des Bundes der Steuerzahler. Nach seiner Aussage in der Dorstener Zeitung vom 14.06.2019 wäre eine Abschaffung der Gebühren noch ungerechter. Wie bitte? An dieser Stelle muss T. Stockhoff energisch widersprochen werden. Ungerecht ist, wenn alle eine Straße nutzen und abnutzen, aber nur die Anlieger zur Wiederherstellung finanziell herangezogen werden. Warum, so fragen wir wiederholt, haben andere Bundesländer das erkannt und kompensieren den kommunalen Einnahmeausfall aus der Landeskasse? Wenn selbst Mecklenburg-Vorpommern dazu in der Lage ist, sollte auch NRW das stemmen können. Wenn Politiker und Bürgermeister mit stichhaltigen Argumenten nicht zu überzeugen sind, hilft nur noch der Stimmzettel. Die nächste Kommunalwahl findet 2020, die nächste Landtagswahl 2022 statt.

 

Ein Kommentar aus Rhade

25.06.2019 in Verkehr von SPD Rhade

Wir brauchen eine Verkehrswende – im Kopf und auf der Straße

 

Zunehmende Motorisierung kann nicht (nur) mit Straßenausbau und intelligenten Ampeln beantwortet werden

 

Die Dorstener Zeitung berichtet aktuell (mal wieder) über die Staus in der Lippestadt. Auslöser seien die drastische Verkehrszunahme und das Nadelöhr Lippe-/Kanalbrücke. Dabei geht es immer um den motorisierten Verkehr. Ausgeblendet wird, dass eine spürbare Verbesserung nur zu erreichen ist, wenn eine Verkehrswende eingeleitet wird, die diesen Namen auch verdient. Nicht E-Roller, vereinfachte Zulassung für Motorräder, intelligente Ampeln und großzügiger Straßenausbau sind die Lösung, sondern die Förderung sicherer und umweltschonender Verkehrsmittel. Solange wir aber immer wieder (nur) als Autofahrer denken, werden Stadtplanung und Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) dem Moloch Verkehr hinterherhinken. Der Preis ist übrigens unverantwortlich hoch. Täglich 10 Tote im Straßenverkehr und ein Klima, das krank macht und die Lebenserwartung verkürzt. Das allein sollte reichen, mit der Verkehrswende im Kopf zu beginnen. Dorsten ist zwar nur ein Mosaikstein des Ganzen, spricht aber die Lippestadt mit ihrer Verwaltung, dem Rat, den Parteien und uns Bürgern nicht von unserer gemeinsamen Zukunftsverantwortung frei.

 

Ein Zwischenruf aus Rhade

Dirk Hartwich

24.06.2019 in Verkehr

Bahnübergang Burenkamp

 

Die Schließung des Bahnübergangs Burenkamp ist ein Schildbürgerstreich. Die SPD-Fraktion unterstützt – ebenso wie die Verwaltung – die Position der Bürger und der Gewerbetreibenden in dieser Frage. „Zum Glück hat die Bezirksregierung das letzte Wort und im Gegensatz zur Bahn haben die betroffenen Bürger schlagende Argumente", so SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann.

24.06.2019 in Bundespolitik von SPD Rhade

70 Jahre Grundgesetz – Wir dürfen stolz sein (Teil 4)

 

Die Grundrechte

 

Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten: Trump, Brexit, Schulden, Kriege, Populisten, Terroristen, Flüchtlinge, Klima, Parteienkrise, und, und, und. Da ist es gut, national einen „Vertrag“ zu haben, der genau regelt was rechtlich geht und was nicht. DAS GRUNDGESETZ! Es ist 70 Jahre „alt“ geworden, aber hochaktuell, zeitgemäß und modern. Grund genug mal wieder rein zu sehen. Heute Teil 4 und Schluss mit den Grundrechten 16-19 (auszugsweise).

  • Art. 16: Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden … Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden … Politisch Verfolgte genießen Asylrecht …
  • Art. 17: Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden
  • Art. 18: Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte
  • Art. 19: Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten

Eigener Beitrag; Grundrechte www.bundestag.de

23.06.2019 in Ratsfraktion von SPD OV Dorsten-Altstadt

Bauabschnitt C „Auf dem Beerenkamp/Schwickingsfeld“ und zum Bahnübergang Burenkamp Der Vorschlag

 

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion 21.06.2019 zum
Bauabschnitt C „Auf dem Beerenkamp/Schwickingsfeld“ und zum Bahnübergang Burenkamp

Der Vorschlag der CDU-Ratsfraktion, auch den Bauabschnitt C des Bebauungsplanes „Auf dem Beerenkamp/Schwickingsfeld“ weiter zu verfolgen und dafür schon jetzt Vorbereitungen zu treffen, ist ein Irrweg. Die Verwaltung hat schon darauf hingewiesen, dass es im Bereich C größere Probleme der technischen Umsetzung bei der Entwässerung gäbe und wird die Problematik in der nächsten UPA-Sitzung noch einmal darstellen. Außer der CDU-Fraktion ist auch keine andere Fraktion für eine Erweiterung der Bebauung eingetreten. „Die Fläche C eignet sich im Übrigen als potenzielle Tauschfläche“, so UPA-Vorsitzender und SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann. Außerdem fehle in diesem Bereich die notwendige Infrastruktur zur Nahversorgung, so dass eine neuerliche Ausweitung der Wohnbebauung nicht sinnvoll sei.
Die Schließung des Bahnübergangs Burenkamp ist ein Schildbürgerstreich. Die SPD-Fraktion unterstützt – ebenso wie die Verwaltung – die Position der Bürger und der Gewerbetreibenden in dieser Frage. „Zum Glück hat die Bezirksregierung das letzte Wort und im Gegensatz zur Bahn haben die betroffenen Bürger schlagende Argumente“, so SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann.

23.06.2019 in Allgemein von SPD Rhade

"Posten, Posten über alles"

 

Das politische Sonntagsgedicht zur aktuellen Lage – von Engelbert Volks*

 

Posten, Posten über alles

 

Die Stimmen sind kaum ausgezählt

Stellt sich die Frage, die uns quält

Wer wird nun was und wer wird's nicht

Das Spekulieren wird zur Pflicht

 

Ob Präsident, ob Kanzlerin

Wer spekuliert, verbucht Gewinn

Ministerposten sind beliebt

Das Personal wird ausgesiebt

 

Ganz wichtig ist beim Spekulieren

Wer denn mit wem wird koalieren

Ob Rotrotgrün, Jamaika gar

Es spekuliert sich wunderbar

 

Bei dieser Übung gibt's nie Ruh

Dafür sorgt häufig die EU

Der Kommissare große Schar

Macht Phantasievisionen wahr

 

Auch Präsidentenposten lachen

Da muss man sich Gedanken machen

Für EZB und Kommission

Da lohnt das Spekulieren schon

 

Gibst du mir dies, geb ich dir das

Das Postenjagen gleicht dem Fass

Das stets wird wieder aufgemacht

Das Herz der Spekulanten lacht

 

Doch wer sind diese Spekulanten

Es sind die allen wohlbekannten

Politiker und Medienleute

Die postengeile Twittermeute

 

Statt Inhalte und Hintergründe

Da buhlen sie um Posten, Pfründe

Wie Schalkefans nach jedem Tor

So singen sie ganz laut im Chor:

 

Ob wir verkalken und verrosten

Wir kämpfen immer noch um Posten

Denn selbst der allervollste Pfosten

Lebt gern auf Steuerzahlers Kosten!

 

*) Engelbert Volks ist seit fast 50 Jahren Mitglied der SPD, Ortsverein Velen-Ramsdorf (NRW) sowie Fraktionsvorsitzender im Velener Stadtrat

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

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Kommen sie zu uns und wir diskutieren über die Themen, die Ihnen wichtig sind.

09.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Treffen des Ortsvereins mit Bürgern
Alternative beachten. Dazu wird gesondert eingeladen

09.07.2019, 19:00 Uhr - 00:00 Uhr Treffen des Ortsvereins mit Bürgern
alternativ Fahrradtour. besondere Einladung berücksichtigen

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