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17.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Bürgerforum: Appell zum MITMACHEN als Roter Faden (Teil 2)

 

Aktive Bürgerbeteiligung heißt: Von unten nach oben – nicht umgekehrt

 

Willi Loick, souveräner Sprecher des Rhader Bürgerforums, erwähnte es mehrfach. „Der Erfolg des Bürgerforums ist maßgeblich davon abhängig, ob künftig genug Rhader Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich ehrenamtlich für unseren Lebensmittelpunkt einzubringen.“ Sein Appell, unterstützt von Hans-Peter Steffens, einem seiner Stellvertreter, ist deswegen berechtigt, weil nach 4 Jahren bester Bürgerforumsarbeit Ermüdungserscheinungen bei einigen Aktiven ausgemacht wurden. Die Idee, das nächste Bürgerforum Anfang November dazu zu nutzen, um über das Selbstverständnis von Bürgerbeteiligung und die Wichtigkeit von ehrenamtlicher Mitarbeit gemeinsam zu beraten, wurde ohne Gegenstimme angenommen. Das Format soll dann eine Art Workshop unter Leitung eines „externen“ Moderators sein. Wichtig ist die Selbstreflexion auch deshalb, um zu verhindern, dass die Verwaltung und ihr Bürgermeister das Forum verstärkt nutzen, um ihre Sicht der Dinge sehr zeitintensiv darzulegen. Die Grundidee der aktiven Bürgerbeteiligung muss aber umgekehrt ablaufen. Nämlich von „unten nach oben“. Anregungen, Verbesserungsvorschläge, die das Zusammenleben in Rhade stärken, müssen „ohne Schere im Kopf“ vorgetragen werden können. Kritische Anmerkungen ebenso. Die Verwaltung hat diese Aktivitäten entsprechend zu begleiten. Damit das weiter, oder in Zukunft noch besser funktioniert, muss die ehrenamtliche gesellschaftspolitische Arbeit in Rhade auf mehrere Schultern verteilt werden. Dem Organisationsteam des Bürgerforums ist uneingeschränkt für die bisherige Arbeit zu danken. Der jetzige Appell, neue und junge Mitstreiter zu motivieren, kommt zur rechten Zeit.

Eigener Beitrag, wird fortgesetzt

16.07.2019 in Veranstaltungen von SPD Rhade

Bürgerforum Rhade: Da ist Diskussionsbedarf vorhanden

 

Ein kurzer Einstieg in gestrige Versammlung (Fortsetzung folgt)

 

Willi Loick, Sprecher des Bürgerforums blickte in einen vollbesetzten Saal des Carola Martius-Hauses. Die Tagesordnung versprach wichtige Informationen für Rhade und die einzelnen Quartiere. Während der Spielplatzbedarfsplan, die neuen Fahrradwanderwege durch Rhade und die Mitnahmebänke fast unstrittig zur Kenntnis genommen wurden, war das bei der überregional beschlossenen Hochdruckgasleitung, genannt HeiDo, die nahe der Wohnbebauung Hünengrab verlegt werden soll, ganz anders. Hartnäckig und gut begründet trugen Bürgerinnen und Bürger ihre Bedenken vor und forderten alle Teilnehmer am Bürgerforum und darüber hinaus auf, beim Protest dagegen mitzuhelfen. Auch die Glasfaser-Leitungsverlegung in Rhade hatte im Vorfeld viele Fragen aufgeworfen. Die anfängliche Euphorie, so Willi Loick, ist in Teilen der Rhader Bevölkerung einer unübersehbaren Skepsis gewichen. Seine vorbereitenden Besprechungen hatten Erfolg. Der Projektleiter der Deutschen Glasfaser, Robert Hrenek, verstand es, alle Bedenken zu zerstreuen. Souverän und glaubwürdig seine Statements. Tobias Stockhoff, Bürgermeister, ergänzte ihn dabei als Kooperationspartner der Stadt Dorsten. Das Fazit zur Glasfaser-Verlegung lautet verkürzt: Da wo zurzeit mit Hochdruck gebuddelt wird, ist der Anschluss im September verfügbar. Die Verlegung in der  Siedlung Kalter Bach und Stuvenberg dagegen beginnt erst im Oktober. Wahrscheinlich wird dann aber ganz Rhade bis zum Ende des Jahres über schnelles Internet verfügen.

Eigener Beitrag, wird fortgesetzt

15.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Heute Bürgerforum Rhade – Jeder kann mitreden

 

Es geht immer auch um die Zukunft unseres Lebensmittelpunktes

 

Hier wohnen wir, hier leben wir. Also wollen wir mitreden, wenn es um unsere Zukunft geht. Als Rhade 1975 im Zuge der NRW-weiten Kommunalen Neuordnung seine Selbständigkeit und parallel seinen Bürgermeister und Gemeinderat verlor, musste ein neues Format der direkten Bürgerbeteiligung gefunden werden. Ein Bezirksausschuss, vertraglich unbefristet zugesichert, übernahm die Aufgaben des Gemeindrates. Er arbeitete erfolgreich bis 1998. Dann entschied der Dorstener Stadtrat, es reicht. Zu unbequem, zu nervig, zu hartnäckig waren der Verwaltung und dem Stadtrat die Bürgervertreter in Rhade und Lembeck. So hat man es natürlich zu keinem Zeitpunkt offen gesagt, hinter der vorgehaltenen Hand aber ständig. Und so wurde plötzlich das Dorstener Totschlagargument auf den Tisch gelegt - die zu hohen Kosten. Der Rest ging dann ganz schnell. Der Bezirksausschuss war nach 23 Jahren Geschichte. Aus direkter Bürgerbeteiligung wurde Bürgerinformation. Heute versucht das Rhader Bürgerforum, den herben Verlust der direkten Bürgerbeteiligung abzufedern. Erfolgreich, aber auch verbesserungsfähig. Heute besteht die Möglichkeit, nicht nur zuzuhören, sondern sich zu beteiligen und mit Vorschlägen Rhade ein Stück besser zu machen. Carola Martius-Haus, 19.30 Uhr. Vorabinformationen über das, was das Bürgerforum bisher auf den Weg gebracht hat, siehe www.rhade.de

14.07.2019 in Europa von SPD Rhade

Die SPD in der Falle – mal wieder

 

Wie halte ich es mit Ursula von der Leyen?

 

Eigentlich ist die Angelegenheit klar. Ursula von der Leyen darf nicht zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt werden. Nicht, weil sie schlechter oder besser als ihre Vorgänger wäre, nein, weil sie gar nicht den Wählerinnen und Wählern zur Wahl angeboten wurde. Weil aber die angetretenen Spitzenkandidaten keine Parlamentsmehrheit zustande brachten, und die 28 Regierungschefs der EU sich gegenseitig blockierten, musste eine Notlösung gefunden werden. Und die heißt Ursula von der Leyen. Noch hat sie keine Mehrheit im EU-Parlament hinter sich gebracht. Noch nicht. Nehmen wir einmal an, dass sie scheitert, weil ausgerechnet die 16 deutschen Sozialdemokraten bei ihrem jetzigen NEIN blieben, aber die restliche Sozialistische Fraktion mit Mehrheit zustimmt. Wer hätte dann den Schwarzen Peter? Relativ einfach zu beantworten. Die SPD sitzt in der Falle. Sie wird (wieder) etwas tun (müssen), was sie gar nicht wollte. Der Kompromiss wird ein fauler sein. Die Alternative wäre, das auszuhalten, was dann über die deutschen Sozialdemokraten an Häme und Kritik hereinbricht. Die SPD ist zurzeit zu schwach, um ohne „Genickbruch“ aus der Falle zu kommen. Keine guten Aussichten für die EU, die SPD und unsere demokratische Parteienlandschaft.

 

Sonntagsgedanken aus Rhade

13.07.2019 in Ortsverein von SPD Rhade

SPD-Rhade: Wohin gehst du, Dorsten?

 

Achim Schrecklein berichtet über neues Einzelhandelskonzept

 

Unvorhergesehen stand nicht die Frage nach der neuen SPD-Führung in Berlin im Mittelpunkt der SPD-Rhade-Mitgliederversammlung, sondern die Information über neue Gutachten und Einschätzungen des Dorstener Einzelhandels. Achim Schrecklein, SPD-Ratsmitglied sprach dabei über die Chancen der Lippestadt-Kaufmannschaft, sich erfolgreich nicht nur in der Stadtmitte, sondern auch in den Nebenzentren zu positionieren. Damit löste er unter anderem eine engagierte Diskussion über die Stadtentwicklung (Mercaden …) und den wachsenden Onlinehandel aus. Übereinstimmend waren die Teilnehmer an der Diskussion der Meinung, dass das neue Einkaufszentrum nur aus den negativen Bewertungen herausfindet, wenn es mit der Altstadt eine Einheit bildet. Hans-Willi Niemeyer, Mitglied im Wirtschaftsausschuss der Stadt, bezeichnete den Ampel gesteuerten Fußwegezugang von der Altstadt in die Mercaden als einen wesentlichen Planungsfehler. „Der Westwall trennt das Zusammenwachsen nachhaltig“, so seine Einschätzung. Achim Schrecklein fasste anschließend die spannende Diskussion so zusammen. „Wir alle müssen daran interessiert sein, dass der Einzelhandel in Dorsten lebt. Er ist Teil einer attraktiven Stadt. Verbesserungsvorschläge ja, in den Keller reden, nein.“

Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten fand, dass die Aussprache bestens in die zurzeit laufende Programmdiskussion der Dorstener SPD passte. Bekanntlich wird 2020 ein neuer Stadtrat und Bürgermeister gewählt.  

Eigener Beitrag

12.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Diskussion über gleiche Lebensverhältnisse muss auch in Dorsten geführt werden

 

„Es ist nicht alles Gold, was glänzt“*)

 

Zu Beginn dieses Beitrags ein offenes Bekenntnis zu PRO DORSTEN UND RHADE, um Missverständnissen vorzubeugen. Unsere Stadt ist lebens- und liebenswert. Sie hat Bereiche, auf die wir alle stolz sein können. Es gibt aber auch Teile in dieser Stadt, die eine besondere Aufmerksamkeit verdient hätten, um nicht abgehängt zu werden. Es sind Bereiche, die jeder (er)kennt, wenn er mit offenen Augen zum Beispiel durch Dorsten, Hervest oder auch Rhade fährt oder geht. Eine gute Kommunalpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass beim ersten Erkennen von Missverhältnissen das Problem beim Namen genannt und dann gegengesteuert wird. Häufig wird aber auch in der Lippestadt derjenige, der den Finger in die offene Wunde legt, als Nestbeschmutzer diskreditiert. Die Rhader SPD gehört seit 50 Jahren zu denen, die den Anspruch für gute Kommunalpolitik erheben und auch vorleben. Wenn also Radwege dringend erneuert werden müssen, oder die Verkehrssicherheit, zum Beispiel auf den Durchgangsstraßen, dringend zu verbessern ist, wenn das Fehlen von VHS-Kursen und Kindertheaterangeboten vor Ort beklagt wird, dann wird deutlich, dass nicht alles Gold ist, was glänzt. Anders ausgedrückt: Es gibt für Rhade (noch) viel zu tun. 

Eigener Beitrag

*) Zitat von Friedrich Hebbel „Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Aber es glänzt auch nicht alles, was Gold ist.“

11.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Doppelter Glasfaserausbau in Rhade?

 

Der Kreis Recklinghausen hat frühzeitig davor gewarnt

 

Am 2. Juli wurde auf dieser Seite darauf aufmerksam gemacht, dass die Telekom zurzeit in Rhade und in Kooperation mit dem Kreis Recklinghausen dafür wirbt, „Schnelles Internet“ mit einem Glasfaserausbau vor Ort ermöglichen zu wollen. 68 Millionen Fördergelder für den gesamten Kreis RE stünden dafür vom Bund und dem Land NRW zur Verfügung. Irritiert fragten wir nach, ob das nicht "doppelt gemoppelt" sei, wenn in der gleichen Straße 2 x Glasfaser parallel verlegt würde? Die heutige Antwort des Kreises bestätigt unsere Einschätzung, zeigt aber auch ungeschminkt auf, dass der Kreis genau vor dieser irritierenden Doppelinvestition gewarnt hat. Der Landrat Cay Süberkrüb teilt der Rhader SPD mit, Zitat: Es wirkt in der Tat irritierend, dass ein Telekommunikationsunternehmen dort eine Glasfaserleitung verlegt, wo bereits eine ähnlich leistungsstarke Infrastruktur besteht. Die Problematik eines möglicherweise redundanten Netzaufbaus wurde dem Kreis Recklinghausen kurz nach Rückzug des Telekommunikationsunternehmens bekannt und wurde von uns äußerst kritisch im Verfahren bei allen Beteiligten angemerkt. Leider ohne den erhofften Erfolg und ohne über wirksame Instrumente zur aktiven Steuerung zu verfügen.“ Wir fragen:

  • Wurde die Dorstener Kooperation mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser ohne konkrete Abstimmung mit dem Kreis eingegangen?
  • Wenn ja, warum?
  • Wenn nein, wie ist dann die Antwort des Landrates zu interpretieren?

Das Antwortschreiben des Landrates im Wortlaut:

10.07.2019 in Ortsverein von SPD Rhade

SPD Rhade trifft sich

 
Mit neuer Führung Rückenwind für die SPD? Im Dezember wissen wir mehr.

Schwerpunktthema: Wer wählt wann wen?

 

Die SPD auf Bundesebene muss nach dem Rücktritt von Andrea Nahles eine neue Parteiführung wählen. Alle Mitglieder, zurzeit sind es knapp 450.000, sind aufgerufen, sich bei der Findung und der anschließenden Auswahl aktiv einzubringen. Der Zeitplan sieht vor, Ende Oktober mit dem Mitgliedervotum den im Dezember stattfindenden Parteitag vorzubereiten. Die Delegierten aus ganz Deutschland müssen dann abschließend den oder die neuen Vorsitzende(n) wählen. Dass dann an dem Ergebnis der Mitgliederbefragung kaum vorbeigegangen werden kann, scheint sicher zu sein. Die Rhader Sozialdemokraten treffen sich am morgigen Donnerstag, 11. Juli um 18.30 Uhr im Gasthaus Pierick, um über das Verfahren und mögliche Kandidaten zu diskutieren. Christoph Kopp, Vorsitzender, teilt mit, dass die Versammlung auch für Interessenten, die an der Zukunft der deutschen Sozialdemokratie Anteil nehmen, öffentlich ist.    

09.07.2019 in Bundespolitik von SPD Rhade

Der gesetzliche Mindestlohn ist eine historische Leistung der SPD

 

Statement von Katja Mast – SPD-MdB

Am 3. Juli jährte sich die Einführung des Mindestlohns zum fünften Mal. Katja Mast beschreibt, welch steiniger Weg dazu nötig war und wohin die SPD-Fraktion den Mindestlohn perspektivisch weiterentwickeln will.

"Der 3. Juli ist für uns von der SPD-Bundestagsfraktion der 'Tag des Mindestlohns', denn heute vor fünf Jahren hat der Bundestag ihn beschlossen. Der gesetzliche Mindestlohn ist eine historische Leistung. Er hat jeder Kritik Stand gehalten. Er hat keine Arbeitsplätze gekostet. Im Gegenteil: Mit ihm wurde eine Linie nach unten eingezogen, die nie wieder unterschritten werden darf. Damit das nicht passiert, bauen wir die Kontrollen aus. Und wir wollen, dass der Mindestlohn perspektivisch auf 12 Euro steigt. Allen, die den gesetzlichen Mindestlohn verteufeln, sagen wir: Er war, ist und bleibt richtig. Darauf können sich alle verlassen, Beschäftigte genauso wie Betriebe. Selbstverständlich wollen wir auch die Sozialpartnerschaft und die Tarifautonomie weiter stärken."

www.spdfraktion.de

 

08.07.2019 in Allgemein von SPD Rhade

Neue Hinweis- und Informationsschilder in Rhade

 
Informativ und sehr ansehlich, die neuen Hinweisschilder in Rhade

Arbeitskreis des Bürgerforums aktiv und erfolgreich

 

Rhade zukunftsfähig und attraktiv zu gestalten, das ist das Ziel vieler Bürgerinnen und Bürger, die das Bürgerforum Rhade aktiv unterstützen. Auf Grundlage des Rhader Rahmenplans, der seit 2013 als Blaupause für die künftige Entwicklung gilt, hat sich u. a. ein Arbeitskreis gebildet, der sich dem Thema Verkehr und dem sanften Tourismus widmet. Nach vielen vorbereitenden Treffen konnten am Wochenende die ersten 4 großflächigen Schilder aufgestellt werden, die, neben Informationen über Rhade, auch auf eine Fahrradspange zwischen den überregionalen Radwegen „100-Schlösser-Route“ und „Römer-Lippe-Route“ hinweisen. Nach der Schutzhütte südlich der Rhader Wiesen, die sich inzwischen großer Beliebtheit erfreut, ein weiterer Baustein zum angestrebten Fahrradknotenpunkt im Naturpark Hohe Mark, den die fleißigen Helfer, ehrenamtlich versteht sich, aufgebaut haben. Die noch fehlenden Streckenschilder sollen in Kürze folgen, so abschließend Mitglieder der Arbeitsgruppe.

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

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Wir sprechen über aktuelle politische Themen in Altendorf-Ulfkotte

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