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19.05.2019 in Topartikel Kommunalpolitik

SPD Dorsten schockiert über Vorgehensweise des Bürgermeisters

 

Die Zahlen sprechen für sich: 1197 Wohnungen will die LEG in Wulfen-Barkenberg verkaufen, in denen tausende Menschen leben. Tausende Menschen, die von den Verkaufsplänen der LEG unmittelbar betroffen sind, die Angst um ihr Zuhause haben, verzweifelt sind und die nicht wissen, wie es weitergehen wird. Mittelbar ist sogar der ganze Stadtteil (8.000 Einwohnern in Barkenberg/fast 14.000 Einwohnern ganz Wulfen) betroffen, denn natürlich wird der Verkauf der LEG Immobilien Auswirkungen auf den gesamten Stadtteil, seine Entwicklung und damit auch auf alle Einwohner haben.

 

Diese Situation – da gibt es keine andere Beschreibung – ist dramatisch. Aber es gibt noch eine ganz andere Dramatik:

 

18.06.2019 in Beschlüsse von SPD Wulfen

Umfrage zur Mitgliederbeteiligung

 

Ergebnisse der Umfrage zur Mitgliederbeteiligung


Eine Woche lang hatten die SPD-Mitglieder Zeit, ihre Ideen zu schicken, wie sich die Mitglieder aktiv an der Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden beteiligen sollen. Das Interesse war enorm, über 23.000 Vorschläge haben den Parteivorstand erreicht. Hinzu kamen weitere Rückmeldungen aus den Gliederungen, Landesverbänden, Unterbezirken, Ortsvereinen.
 

Zentrale Ergebnisse

  • Eine deutliche Mehrheit der Mitglieder wünscht, dass die Basis an der Auswahl des oder der kommenden Parteivorsitzenden beteiligt wird. 
     
  • Das Parteiengesetz setzt hier Grenzen. Eine Urwahl ist zum Beispiel nicht möglich. Aber wir arbeiten daran Wege zu finden diesem Wunsch gerecht zu werden. 
     
  • Zum Thema Doppelspitze: Viele sprechen sich dafür aus, die Möglichkeit für eine Doppelspitze aus Frau und Mann zu schaffen. Es gibt aber auch andere Stimmen.
     
  • Die SPD-Mitglieder wünschen sich ein offenes und transparentes Verfahren. Das nimmt natürlich Zeit in Anspruch.

Wie geht es weiter?

Am 24. Juni wird der Parteivorstand über alle diese Vorschläge final entscheiden und das genaue Verfahren festlegen. Dann wissen wir auch, ob der Bundesparteitag vorverlegt wird.

18.06.2019 in Ortsverein von SPD Rhade

Rhader Sozialdemokraten stellen Weichen für 2020

 
Kandidiert im Wahlkreis 2 für die SPD - Britta Faust

Wahlkreiskandidaten versprechen Kontinuität und neuen Elan

 

Im nächsten Jahr wird ein neuer Dorstener Stadtrat gewählt. In 2 Rhader Wahlkreisen können Bürgerinnen und Bürger mit dem Stimmzettel nicht nur über die Versprechungen der Parteien abstimmen, sondern auch über die kandidierenden Persönlichkeiten. Und hier hat die Rhader SPD wieder etwas Besonderes anzubieten, das für Qualität, Kontinuität, kreatives Engagement, Ehrlichkeit und kommunalpolitisches Wissen steht. Auf der einen Seite neue Frauenpower mit Britta Faust und Hanne Neumann im Wahlkreis 2, andererseits Kontinuität mit Achim Schrecklein und Christoph Kopp im Wahlkreis 1. „Die so gewollte Ergänzung wird Rhade weiter positiv entwickeln“, so ein Kommentar nach der Festlegung im Rahmen der Mitgliederversammlung. Nun gilt es, alle Rhaderinnen und Rhader davon zu überzeugen, dass bei der Kommunalwahl 2020 diejenigen am Ende vorn liegen, die in den letzten Jahren deutlich aktiver als die im Ort auch antretende Konkurrenz war. „Wir sind zuversichtlich, dass uns das gelingt“, so die Bewertung der Versammlungsteilnehmer.

Eigener Bericht

17.06.2019 in Bundespolitik von SPD Rhade

Seit Jahren gefordert, jetzt der Durchbruch? Weltweite Mindestbesteuerung auf den Weg gebracht

 

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zeigt sich zuversichtlich

 

Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne – zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Das wollen wir ändern! Und für dieses Ziel ist die internationale Staatengemeinschaft jetzt entscheidend vorangekommen. Denn sie unterstützt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine internationale Mindestbesteuerung. „Wer als mittelständisches Unternehmen Steuern zahlt, kann nicht ertragen, dass einige, die viel mehr Geld verdienen, gar keine zahlen. Das ändern wir jetzt“, sagte Olaf Scholz. Die Finanzminister der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer hätten Anfang Juni einen „echten Durchbruch“ erzielt: „Alle relevanten Staaten haben sich für unsere Initiative ausgesprochen, global eine Mindestbesteuerung einzuführen.“ Die Idee: Falls ein Staat Konzerne mit Mini-Steuern anlocken will, können andere Staaten die Gewinne des Unternehmens bei sich nachversteuern. Damit macht die Verlagerung in Steueroasen keinen Sinn mehr. Olaf Scholz: „Schon im nächsten Jahr soll die internationale Vereinbarung stehen. Schön.“

 

www.spd.de (Überschriften: SPD-Rhade)

16.06.2019 in Landespolitik von SPD Rhade

Straßenausbaubeiträge: „Holt endlich die Kuh vom Eis!“

 

Vielleicht ist dazu nur ein „Bürgerrat“ in der Lage

 

Seit Jahren ist das Problem bekannt. Anlieger sind zu recht sauer, dass sie an Straßenausbauträgen finanziell beteiligt werden. Andere, die die Straße zwar auch benutzen, aber nicht. Das ist ungerecht! Die Parteien scheinen sich seit Jahren gegenseitig zu blockieren. Die SPD will, dass sich nun etwas ändert, die Union mit der FDP im Schlepptau aber weiter nicht. Da Gesichtsverlust droht, verbeißen sich alle Kontrahenten. Nun gibt es vielleicht eine zündende Idee (aus Rhade).

Am letzten Donnerstag  erschien auf Seite 1 der Dorstener Zeitung der Artikel „Bürgerrat gegen Demokratiekrise“. Per Los ausgewählte 160 Bürgerinnen und Bürger sollen dem Bundestagspräsidenten Vorschläge zur Verbesserung demokratischer Abläufe vorlegen. Als Vorbild dient ein entsprechendes Bürgergremium in Irland, ebenfalls per Los zusammengestellt, das in wichtigen politischen Fragen Empfehlungen bereits erfolgreich erarbeitet hat. Wie gehen wir mit Scheidung, Homosexualität und Abtreibung künftig um? Fragen, die das Land jahrelang in unterschiedliche, unversöhnliche Lager getrennt hat. Bis die ausgelosten Bürgerinnen und Bürger den Parlamenten, Parteien und der Kirche Lösungen anboten, die dann auch übernommen wurden.

Warum nicht genau hierzu einen NRW-Bürgerrat per Los auswählen, der sich des Themas „Straßenausbaubeiträge“ mit fachlicher Begleitung annimmt, um eine „verbindliche“ Empfehlung an das Landesparlament zu richten?

Das Losverfahren ist übrigens nicht neu. In Griechenland, da wo die Wiege unserer Demokratie steht, war es selbstverständlich und während der Französischen Revolution ebenfalls ein Mittel, „dem Volk aufs Maul zu schauen“. Dann kann es für NRW nicht gänzlich falsch sein.

 

Sonntagsgedanken aus Rhade

15.06.2019 in Bundespolitik von SPD Rhade

Die Groko lebt und arbeitet: Einwanderungsgesetz: Endlich klar geregelt!

 

Langjährige SPD-Forderung wird umgesetzt

Gut ausgebildete Fachkräfte sind wichtig für unsere sozialen Sicherungssysteme – für gute Renten zum Beispiel, für die Gesundheitsversorgung und eine menschliche Pflege. Für den Wohlstand in unserem Land. Darum wird es bessere Aus- und Weiterbildungsangebote geben: für alle, die noch keinen Job haben. Und den neuen sozialen Arbeitsmarkt. Das reicht aber nicht. Zusätzlich brauchen wir qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland. Dafür kommt das Einwanderungsgesetz! Und Asylbewerber, die seit langem in Deutschland und gut integriert sind, können bleiben – wenn sie einen festen Job haben. Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt! Das sind die wichtigsten neuen Regelungen:

14.06.2019 in Schule und Bildung von SPD Rhade

Die Vielfalt der Schüler ist ein Schatz – Deutscher Schulpreis verliehen

 

Wie aus einer Brennpunkt-Grundschule ein Erfolgsmodell wurde

 

Eigentlich ist alles ganz einfach. Die Schule, besonders die Grundschule müsste unsere höchste Aufmerksamkeit und Förderung erhalten, weil hier der Grundstein für das weitere Leben, sprich Lernen, gelegt wird. Dass diese Selbstverständlichkeit noch nicht überall angekommen ist, gehört leider zu den großen Defiziten der Politik und unserer Gesellschaft. In Hamm wurde jetzt die Gebrüder-Grimm-Schule als beste deutsche Schule ausgezeichnet und mit 100.000 Euro für ihr Engagement belohnt. Ein Erfolgsmodell verführt auch immer dazu, kopiert zu werden. Die wichtigste Botschaft aber lautet, jede Schule muss selbst ausprobieren, was den Schülerinnen und Schülern, den Eltern und dem Lehrerkollegium gleich gut tut. Was macht die ausgezeichnete Schule besonders gut? Ein kleiner Auszug:

  • Alle Kinder werden wertgeschätzt und individuell gefördert
  • Der Unterricht wird teilweise jahrgangsübergreifend gestaltet
  • Das Lehrerkollegium ist hoch motiviert und bereit zur Zusammenarbeit mit Sozialarbeitern, Heilpädagogen und Erziehern – ein „multiprofessionelles Team“
  • Jedes Kind wird mindestens einmal im Jahr schulöffentlich gelobt
  • Spiegel im Treppenhaus sind mit Hinweisen wie: „Schön, dass du da bist“, „Das schönste Lächeln“ oder „Du bist etwas ganz Besonderes“ schaffen eine besondere Atmosphäre.

Neben der Wohlfühlatmosphäre sind auch die Leistungen noch oben geschossen. Eine Erfolgsgeschichte, die geradezu zum Hinterfragen zwingt. Was kann an meiner Grundschule vor Ort und in der ganzen Stadt Dorsten noch besser gemacht werden? An der Antwort müssen sich alle beteiligen.

 

Eigener Beitrag auf Grundlage des ZEIT-Berichts „Hier geschehen Wunder“ vom 6. Juni 2019

13.06.2019 in Ortsverein von SPD OV Dorsten-Altstadt

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger

 

zur nächsten Vorstandssitzung lade ich Euch hiermit herzlich ein.

Diese findet statt:

Datum:          18.06.2019

Ort:                 Gaststätte Georgseck (Georgsplatz1)

Uhrzeit:         19:00 Uhr

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

  1. . Bekanntgaben und Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
  2. . Berichte aus Stadtverband und Fraktion
  3. . Finanzbeschluss ,,Anschaffungen``
  4. . Aktionen des OV in der 2. Jahreshälfte
  5. . Verschiedenes

Über Euer zahlreiches Erscheinen würde ich mich sehr freuen und verbleibe bis dahin

mit einem herzlichen Glück Auf!

 

gez.

Julian H. Fragemann

Vorsitzender

13.06.2019 in Stadtentwicklung von SPD Rhade

Dorstener SPD fordert, den Radverkehr zu stärken

 
Bereits vor Jahren wurde von Achim Schrecklein in Rhade ein Fahrradwegeplan vorgestellt

Eine generelle Verkehrswende in der Lippestadt muss das Ziel sein

 

Der Stadtrat wird sich in Kürze mit einem Antrag der SPD befassen, der den Radverkehr in der Lippestadt stärken soll. „Das ist sehr gut und wird ausnahmslos von uns unterstützt“, kommentieren die Rhader Sozialdemokraten. Sie haben seit Jahren das Thema „auf dem Schirm“ und entsprechende Vorschläge dazu dem Stadtrat und der Verwaltung zugestellt. Eine Kernforderung ist, einen sogenannten Fahrradbeauftragten einzustellen, der sich hauptamtlich um alle Fragen rund ums Radfahren in unserer Flächenstadt kümmert. Ehrenamtlich zuarbeitende Gruppen in allen Stadtteilen wären die ideale Ergänzung, um endlich aus dem Fordern herauszukommen und in eine systematische Umsetzungsphase einzutreten. Und dass die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer ganz oben auf der Agenda stehen muss, versteht sich von selbst, formulieren die SPD-Aktiven in Rhade. Nur eine generelle Verkehrswende, die auch die Bereiche Stadtplanung, ÖPNV, Mobilität, Klimaschutz, Gesundheit und Sicherheit einschließt, wird dauerhaft und nachhaltig Dorsten zur wirklichen fahrradfreundlichen Stadt entwickeln, sind sich die Rhader SPD-Mitglieder sicher. 

 

Eigener Bericht

12.06.2019 in Ortsverein von SPD Rhade

SPD Rhade trifft sich zur monatlichen Versammlung

 
WIR FÜR RHADE - so ein stimmiger Slogan der Rhader Sozialdemokraten

Europa - Situation der Partei - Kommunalwahl 2020

 

Christoph Kopp hat die Rhader Sozialdemokraten eingeladen, am Donnerstag, 13. Juni um 18.30 Uhr im Gasthaus Pierick, mit ihm im ersten Teil des Treffens zurückzublicken. Dann aber im 2. Teil strikt nach vorn. Während der Rückblick die Europawahl und die danach ins Trudeln geratene Bundes SPD betreffen, „zwingt“ die im nächsten Jahr anstehende Kommunalwahl den Blick in die Zukunft zu werfen. So werden die Teilnehmer des Treffens über mögliche eigene Kandidatinnen und Kandidaten diskutieren, die die Farben der Rhader Sozialdemokraten im Stadtrat ab 2020 vertreten könnten. „Neben den Personalien wird aber auch das Inhaltliche und Programmatische nicht zu kurz kommen“, gibt Christoph Kopp die Richtung vor. Und hier fühlen sich die Rhader Sozialdemokraten bestens aufgestellt. Der Rhader Rahmenplan, hartnäckig von dem Ortsverein gefordert und mit eigenen Veranstaltungen, die dann von Verwaltungsseite ergänzt wurden, verabschiedet, ist das beste Zukunftsprogramm für unsere Bürgerinnen und Bürger, so Kopp ergänzend. „Und wir werden unermüdlich darum ringen, das Erarbeitete auch Stück für Stück umzusetzen“.

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Termine

Alle Termine öffnen.

18.06.2019, 19:00 Uhr Vorstandssitzung SPD Altstadt

09.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Treffen des Ortsvereins mit Bürgern
Alternative beachten. Dazu wird gesondert eingeladen

09.07.2019, 19:00 Uhr - 00:00 Uhr Treffen des Ortsvereins mit Bürgern
alternativ Fahrradtour. besondere Einladung berücksichtigen

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