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02.02.2020 in Topartikel Veranstaltungen

Nominierungsparteitag Dorstener SPD am 14.02.

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger Dorstens,

Am 13.09.2020 wählen Sie eine neue Stadtspitze und stellen damit die Weichen für die kommunalpolitische Zukunft unser er Stadt. Als neue Bürger meister in möchte ich, gemeinsam mit der Dorstener SPD, diese Zukunft aktiv zum Wohle aller Menschen in Dorsten gestalten.

Ich stehe für einen authentischen, bürgernahen und modernen Politikstil , der die Herausforderungen in unserer Stadt pragmatisch, transparent und unter Einbeziehung sämtlicher Beteiligter meistert. Dabei wer den die Menschen und ihre individuellen Interessen im Vordergrund stehen – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit oder ihrem Wahlverhalten.

Zeitgemäße und dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger verpflichtete Kommunalpolitik, setzt nach meinem Verständnis voraus, dass Entscheidungen und städtisches Handeln jeder zeit nachvollziehbar, gerecht und sachlich fundiert sind.

Ich freue mich dar auf, nun den nächsten Schritt zu gehen! Und es wär es chön, wenn Sie uns und mich dabei unterstützen. Daher lade ich Sie herzlich zu diesem  für mich persönl ich sehr besonderen  Parteitag der Dorstener SPD ein.

Über eine Rückmeldung bis zum 12.02.2020 würden wir uns freuen.

Ihre Jennifer Schug

10.04.2020 in Gesundheit von SPD Rhade

Warum brauchen wir Verbote? Warum reicht nicht der gesunde Menschenverstand?

 

Corona-Krise und die Chance, das eigene Verhalten zu hinterfragen

Eigentlich ist alles klar. Eigentlich wissen wir inzwischen alle, dass die Ansteckung mit dem Corona-Virus tödlich sein kann. Eigentlich ist bei uns angekommen, dass zeitweise nur eine Kontaktbeschränkung lebensrettend sein kann. Trotzdem blicken nicht wenige auf unsere Regierungen im Land und Bund, ob, und welche Verbote gelten. Und, wenn Lücken erkennbar sind, werden sie ausgenutzt. Nach dem Motto, was nicht verboten ist, ist erlaubt. Diejenigen, die so handeln beweisen, nicht selbständig zu sein. Sie schalten nicht den oben erwähnten gesunden Menschenverstand ein, sondern tun nur das, was man ihnen sagt. Und wenn das Gesagte dann noch mit gesetzlichen Verboten und drohenden Strafen verbunden ist, dann akzeptieren sie es auch. Eigentlich unverständlich, dass die eigene Unselbständigkeit so herausgestellt wird. Und das Nichtvorhandensein einer Verantwortung für die Allgemeinheit zeigt, dass das eigene Sozialverhalten verbesserungswürdig ist. Darüber darf nachgedacht werden. Die Corona-Krise bringt entsprechende Zeit dafür mit. Die Rhader Sozialdemokraten wollen dieses ernste Plädoyer aber mit dem Wunsch und der Hoffnung verbinden, dass wir alle gesund bleiben.

Rhader Appell, sich als mündiger Bürger zu beweisen

09.04.2020 in Landespolitik von SPD Rhade

NRW aktuell: SPD hat sich durchgesetzt

 

Pandemiegesetz bereits entschärft 

CDU/FDP-Regierung hat Fehler erkannt und sich im Vorfeld der heutigen Abstimmung mit der SPD geeinigt. Die Zustimmung zum modifizierten Pandemiegesetz gilt dadurch heute als gesichert. 

Quelle: Presseinformationen

09.04.2020 in Landespolitik von SPD Rhade

NRW-Epidemiegesetz: SPD wird heute der Regierung ihre Grenzen aufzeigen

 

Grundrechte dürfen nicht eingeschränkt werden - Klare Haltung der SPD

Seit gut einer Woche sorgt der Entwurf des Epidemiegesetzes der Landesregierung von Ministerpräsident Armin Laschet für Furore. Und keine Frage: Der Entwurf wurde mit extrem heißer Nadel gestrickt. Wir kritisieren das Gesetz vor allem, weil Mediziner*innen und Pfleger*innen in Notsituationen zwangsverpflichtet werden sollen. Das kritisieren auch die Vertreter*innen der Ärztekammern und aus der Gesundheitsbranche. Deshalb ist für uns klar: Die Zwangsverpflichtung muss komplett gestrichen werden. Wir werden den Umfang und die Rigorosität nicht zulassen, mit der hier Grundrechte und Arbeitnehmerrechte außer Kraft gesetzt werden sollen. Deshalb ist für uns ebenfalls klar: Wir haben in NRW eine Gesundheitskrise und brauchen keine Einschränkung des Parlaments und der Demokratie. Als NRWSPD unterstützen wir keine massiven Ermächtigungen wozu Zwangsverpflichtungen von Mediziner*innen und die Einschränkung von Grundrechten zählen. Damit gab uns am Montag auch die Mehrzahl der juristischen Sachverständigen recht: Aus ihrer Sicht ist der Entwurf schlicht verfassungswidrig. Denn das heißt, die Landesregierung könnte auf unbestimmte Zeit vieles im Alleingang entscheiden und das Parlament würde für unbestimmte Zeit nicht mehr um Zustimmung gefragt. Die Gewaltenteilung wäre vorerst ausgehebelt. Damit die Laschet-Regierung mit unserer Zustimmung rechnen kann, muss sie die genannten Passagen streichen und im Sinne der parlamentarischen Demokratie verändern.

Auszug aus Stellungnahme der NRW-SPD - www.nrwspd.de

08.04.2020 in Allgemein von SPD Rhade

Ein Hundeleben kann anstrengend sein - für den Hund und die Nachbarn

 

Beobachtungen in Dorsten und Rhade

Er ist und bleibt ein treuer Begleiter des Menschen. Der Hund versteht, gehorcht, unterhält und bringt uns auf Trapp. Er will aber auch gepflegt und betreut werden. Gar nicht so wenige Zeitgenossen vergessen aber, dass ein Hund auch Arbeit macht. Nervig ist zum Beispiel, wenn die eigene Wohnung verlassen wird, der Hund aber „zu Hause“ bleiben muss. Das ständige Bellen stört zwar alle Nachbarn, aber nicht den unwissenden, abwesenden Hundehalter. Besonders ärgerlich ist auch, wenn sich die stinkenden Hinterlassenschaften unseres vierbeinigen Freundes vor der „nächsten“ Haustür wiederfinden. Der Paragraph 1 der Verkehrsordnung lautet: Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder, mehr als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird. Wechseln wir doch einfach das Wort VERKEHR in HUNDEHALTUNG. Dann passt das. Das Plakat (Foto) wurde auf der Rhader Ringstraße gesehen. Es könnte aber auch in allen anderen Stadtteilen aufgestellt werden. Gegenseitige Rücksichtnahme ist die Grundlage für ein friedliches, harmonisches, nachbarschaftliches Zusammenleben.

Eigener Bericht

07.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Kommunalwahl 2020: Corana wirft den Zeitplan durcheinander

 

Parteien in der Schockstarre?

Am 13. September werden ein neuer Bürgermeister und ein neuer Stadtrat gewählt. So hat es das NRW-Innenministerium vor Monaten festgelegt. „Corona“ hat uns noch fest im Griff. Wackelt der Termin? Nichts ist derzeit wichtiger, als gesund zu bleiben oder wieder gesund zu werden. Dazu werden richtigerweise Gelder auf allen Ebenen locker gemacht. Das, was plötzlich so einfach geht, wird aber bitter nachwirken. Auch Dorsten, bekanntermaßen nicht auf Rosen gebettet, beteiligt sich mit vielerlei Maßnahmen. Die Verwaltung als Krisenmanager. Das kann aber auch schnell dazu (ver)führen, die gewählten Bürgervertreter nur noch nachträglich zu informieren, anstatt sie direkt zu beteiligen. Der öffentliche Eindruck, dass sich Stadtrat und Dorstener Parteien in einer Art Schockstarre befinden, führt auch dazu, den eingangs erwähnten Kommunalwahltermin in Frage zu stellen. Wir alle müssen das, was noch kommt, und hoffentlich bald überwunden ist, verarbeiten. Dann erst kann an die gemeinsame Aufräumarbeit gegangen werden. Dann  sind auch unsere Dorstener Parteigliederungen gefragt, an einem Zukunftsplan mitzuwirken. Noch engt uns der Haushaltssanierungsplan von 2012, gültig bis 2021, ein. Ist er inzwischen Makulatur? Können der Bund und NRW das vor der Krise angekündigte Versprechen, die Kommunen zu entschulden, überhaupt noch einlösen? Fragen, die in den Parteigremien nach Beruhigung der allgemeinen Lage ruhig und sachlich diskutiert werden müssen.  Per Telefon- oder Videoschalte geht das nicht. Eine Verschiebung des Kommunalwahltermins wird dadurch wahrscheinlicher.

Ein Zwischenruf aus Rhade

06.04.2020 in Ortsverein von SPD Rhade

In eigener Sache - April-Mitgliederversammlung fällt aus

 

Was macht die örtliche SPD in der Corona-Krise?

Auch wenn man sie zur Zeit nicht sieht und hört - sie ist da, die Rhader SPD. Nichts ist zurzeit wichtiger, als die verbindlichen Kontaktbeschränkungen auch einzuhalten. Das heißt, ein persönliches Treffen, ein lebendiges Diskutieren in Kreise von gleichgesinnten Freunden, muss zurückstehen. Genau das, was die Rhader Sozialdemokraten in den letzten 50 Jahren ausgezeichnet hat. Das schmerzt, muss aber im eigenen Interesse ausgehalten werden. Die Rhader SPD hat aber etwas, was keine andere Partei in der Umgebung zu bieten hat. Nämlich eine Internetseite, die täglich aktualisiert wird. Kritisch, selbstkritisch, unterhaltend, beweist sie seit Jahren, wie Parteiarbeit jenseits eingefahrener Strukturen aussehen kann. Auf dieser Seite wird berichtet, kommentiert und über den eigenen Tellerrand geblickt. Daneben wird viel telefoniert und per E-Mail und WhatsApp untereinander kommuniziert. Und damit alle etwas davon haben, wird auf dieser Internetseite darüber berichtet. Wie gesagt, täglich aktuell! Bleiben Sie gesund und empfehlen Sie uns bitte weiter“, so unser Wunsch an alle Menschen, in und um Rhade und Dorsten. Bis morgen.

05.04.2020 in Ortsverein von SPD OV Dorsten-Altstadt

Ostergrüße

 

Der Corona-Krise geschuldet ist der Umstand, dass das bevorstehende Osterfest auch in Dorsten nicht so sein wird, wie die Feiertage in den vergangenen Jahren.

Es wird keine großen Familientreffen, keine Wiedersehen und auch keine gemeinsamen Feiern in den Kirchen geben.

Auch die SPD Dorsten-Altstadt, konnte in diesem Jahr ihre Ostergrüße nicht wie üblich auf dem Marktplatz in der Altstadt überbringen.


Deshalb senden wir mit diesem Bild einen Ostergruß an alle Dorstener Bürgerinnen und Bürger.

04.04.2020 in Europa von SPD Rhade

Die EU ist alternativlos gut - aber dringend reformbedürftig

 

Wer die Regeln nicht einhält, sollte ...

Das Erfolgsmodell Europäische Union scheint an seine Grenzen zu stoßen. Ursprünglich waren es sechs Länder, die eine grandiose Idee praktisch umsetzten. Frieden, Wohlstand und offene Grenzen waren das Ergebnis. Aus den sechs wurden 28. Freiwillig! Weitere wollen rein und stehen auf der Warteliste. Wer dabei ist, oder dabei sein will, muss die „Vereinssatzung“ unterschrieben haben oder noch unterschreiben. So wie jedes Neumitglied im Gesangsverein, der Feuerwehr oder einer Partei. Gravierende Verstöße gegen diese Satzung können mit dem sofortigen Ausschluss aus der Gemeinschaft, dem Verein oder der Partei geahndet werden. Wichtig ist, dass der Vorstand, oder hier die EU-Kommission, konsequent handeln. Wird aber an der Spitze „rumgeeiert“, tanzen die Mäuse sofort auf den Tischen. So wie es seit Jahren einige Länder rotzfrech praktizieren, die nach der Osterweiterung der EU freiwillig dazu gekommen sind - und die Vereinssatzung  unterschrieben haben. Das Erfolgsmodell EU beruhte auf verbindlichen Vorgaben, gemeinsam beschlossen und umgesetzt. Wer aber die Vereinssatzung so einseitig auslegt, dass Egoismus und Rosinenpickerei erkennbar werden, hat dagegen gravierend verstoßen. „Wer die Regeln nicht einhält, sollte ...“. Bitte ergänzen Sie spontan den angefangenen Satz.

Ein Zwischeruf aus Rhade zum Wochenende 

03.04.2020 in Bundespolitik von SPD Rhade

Was haben wir falsch gemacht?

 

Corona-Krise zwingt zur Selbstkritik

Effizienter werden! Das war in der Vergangenheit unser fast aller Motiv, gut und kostengünstig zu produzieren. Auch Dienstleistungen standen so auf dem Prüfstand. Das erste Ergebnis war, tatsächlich konkurrenzfähiger geworden zu sein. National und international. Stichwort: EXPORTWELTMEISTER. Der Preis, den wir aber dafür zahlen mussten, war hoch. Arbeitsverdichtung und zu geringe Entlohnung auf der einen Seite, Leistungseinschränkungen andererseits. Besonders im Gesundheitswesen zahlen wir heute bitteres Lehrgeld. PRIVAT VOR STAAT, eine Faustformel, die auch von Sozialdemokraten teilweise mitgetragen wurden. Wie wichtig ein Staat ist, dessen Agenda mit dem Sozialen beginnt, wissen wir spätestens heute. Er, der Staat, taugt aber nicht nur, um in der Krise Ausputzer zu spielen, er muss nachhaltig die gesellschaftlichen Zukunftsweichen stellen. Olaf Scholz, unser Vizekanzler, antwortet auf die Frage, welche Lehren aus der Krise gezogen werden müssen, in einem ZEIT-Interview wie folgt: „Wir stecken mittendrin, deshalb ist es zu früh, Lehren zu ziehen. Ich habe aber eine Hoffnung, die Hoffnung, dass alle vom Größenwahn herunterkommen und erkennen, dass wir als Menschen aufeinander angewiesen sind“.

Eigener Beitrag. Das Zitat von Olaf Scholz wurde auszugsweise der ZEIT, Nr. 13, vom 19.03.2020 entnommen.

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
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Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

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21.04.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederversammlung

14.05.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Bürgerstammtisch
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