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02.02.2020 in Topartikel Veranstaltungen

Nominierungsparteitag Dorstener SPD am 14.02.

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger Dorstens,

Am 13.09.2020 wählen Sie eine neue Stadtspitze und stellen damit die Weichen für die kommunalpolitische Zukunft unser er Stadt. Als neue Bürger meister in möchte ich, gemeinsam mit der Dorstener SPD, diese Zukunft aktiv zum Wohle aller Menschen in Dorsten gestalten.

Ich stehe für einen authentischen, bürgernahen und modernen Politikstil , der die Herausforderungen in unserer Stadt pragmatisch, transparent und unter Einbeziehung sämtlicher Beteiligter meistert. Dabei wer den die Menschen und ihre individuellen Interessen im Vordergrund stehen – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit oder ihrem Wahlverhalten.

Zeitgemäße und dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger verpflichtete Kommunalpolitik, setzt nach meinem Verständnis voraus, dass Entscheidungen und städtisches Handeln jeder zeit nachvollziehbar, gerecht und sachlich fundiert sind.

Ich freue mich dar auf, nun den nächsten Schritt zu gehen! Und es wär es chön, wenn Sie uns und mich dabei unterstützen. Daher lade ich Sie herzlich zu diesem  für mich persönl ich sehr besonderen  Parteitag der Dorstener SPD ein.

Über eine Rückmeldung bis zum 12.02.2020 würden wir uns freuen.

Ihre Jennifer Schug

22.02.2020 in Bundespolitik von SPD Rhade

Wer will, dass es gerechter in Deutschland zugeht, muss politisch denken

 

Keine Neiddebatte, aber eine Diskussion über Gerechtigkeit ist überfällig

Drei Zahlen machen das Dilemma deutlich. Drei Zahlen, die mehr als viele Worte sagen.

Zahl 1: 18% des deutschen Gesamtvermögens ist in den Händen von einem Prozent unserer Bürger

Zahl 2: 56% des deutschen Gesamtvermögens ist in den Händen von zehn Prozent unserer Bürger   

Zahl 3: 1,3% des deutschen Gesamtvermögens teilen sich 50% unserer Bürger

Diese Ungleichheit ist nicht vom Himmel gefallen. Diejenigen, die Zahl 1 und Zahl 2 unter sich ausmachen, sind weder fleißiger noch besser als diejenigen, die unter Zahl 3 aufgeführt sind. Weil die Schere aber zwischen den Superreichen und den Normalbürgern immer weiter auseinandergeht, muss Politik eingreifen. Die SPD, nicht ganz unschuldig an der Fehlentwicklung, hat aber verstanden. Sie will mit einer Vermögenssteuer und einer Transaktionssteuer für mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft sorgen. Sie verdient unsere volle Unterstützung dabei. Das ist deshalb so wichtig, weil einflussreiche Vermögende uns weismachen wollen, dass die SPD nur eine Neiddebatte lostritt. Nein, es geht um Gerechtigkeit und die Binsenweisheit, dass breite Schultern mehr tragen können, nein müssen, um unser Land zukunftsfähig zu machen. Wir müssen wieder lernen politisch zu denken und zu handeln. Die Sozialdemokratie ist auf dem richtigen Weg.

Eigener Beitrag auf Grundlage des VORWÄRTS-Artikels „Vermögen sind bei uns zu ungleich verteilt“. (1/2020 - Aktuell S. 11)

21.02.2020 in Allgemein von SPD Rhade

Rhade trifft sich - zum Bürgerforum

 

Bereits zum 13. Mal können Rhader Bürgerinnen und Bürger mitbestimmen

Die Zahl 13 ist nur für abergläubische Zeitgenossen beunruhigend, nicht aber für Rhader, die ihren Lebensmittelpunkt mitgestalten wollen. Das örtliche Bürgerforum bietet dazu den notwendigen Rahmen. Hier kann jeder mitreden, loben, kritisieren oder Verbesserungsvorschläge vorstellen. Und tatsächlich trifft man sich in diesem Rahmen bereits zum 13. Mal seit der Gründung im Jahr 2016.

Am Montag, 2. März, wird um 19.30 Uhr der Sprecher Willi Loick, alle Teilnehmer im Carola Martius-Haus begrüßen und eine interessante Tagesordnung vorstellen. So werden z. B. die in der Vergangenheit gebildeten Arbeitsgruppen ihre Ergebnisse vorstellen und die Stadtverwaltung wird über das Projekt, Stärkung des ländlichen Raums berichten. Auch Dorfentwicklungsprojekt genannt. Hier bildet der Rhader Rahmenplan eine sehr gute Grundlage, die vorliegenden Ideen auch umzusetzen.

Die Rhader Sozialdemokraten, die maßgeblich dafür „verantwortlich“ sind, dass es diese Form der direkten Bürgerbeteiligung in Rhade und Dorsten gibt, werben offensiv bei allen Bürgerinnen und Bürgern, teilzunehmen.

Eigener Bericht

20.02.2020 in Allgemein von SPD Rhade

Aktuell: Hanau - Betroffenheit, Trauer und Wut

 

Die Schuld des Mörders und die Schuld der Hetzer - von rechts!
Und die Schuld der nicht Hinsehenden.

Eigener Beitrag

20.02.2020 in Bundespolitik von SPD Rhade

Ein politischer Aufreger, der keiner ist - Ein Kommentar aus Rhade

 

Die Bonpflicht – nur ein Bürokratiemonster?

Wer hat sich in den letzten Wochen nicht darüber aufgeregt?  Es war ein Thema in den Medien. Politiker, Unternehmer und Verbraucher schimpften über die Papierflut und den Bürokratiewahnsinn. Doch was steckt eigentlich dahinter?
Jedes Jahr gehen dem Fiskus durch Nichtverbuchung bzw. verfälschte Buchung von Bareinnahmen, über 10 Milliarden an Steuereinnahmen durch die Lappen.  Der Bundesrechnungshof hat seit Jahren auf die Misere hingewiesen. Der Gesetzgeber hat spät reagiert; Bundestag und Bundesrat beschlossen Ende 2016 das Kassengesetz, das nach langen Übergangsvorschriften zum 01.01.2020 in Kraft getreten ist. Elektronische Kassen müssen ab diesem Zeitraum mit einer zertifizierten Sicherheitseinrichtung versehen sein, die eine Datenveränderung erheblich erschweren soll. Für bestimmte Kassen gibt es darüber hinaus noch verlängerte Übergangszeiten. Manch ein Politiker weiß anscheined nicht mehr, dass er dem Gesetztesentwurf zugestimmt hat.
Die Möglichkeit einer offenen Ladenkasse ohne Belegausgabepflicht besteht weiterhin.
Das Kassengesetz dient der Steuerehrlichkeit und sorgt für mehr Steuergerechtigkeit im Bargeldgeschäft. Eine Überprüfung ist einfacher.
Es geht um die schwarzen Schafe, die die Bargeldeinnahmen nicht ordnungsgemäß erfassen und somit ein Steuerloch von immerhin 10 Milliarden Euro jährlich verursachen.
Die ehrlichen Unternehmer sind dadurch erheblich benachteilgt. Es macht einen großen Unterschied aus, ob ich meine Ware oder Leistung mit oder ohne steuerliche Belastung kalkuliere und anbiete.
Auch die vielfach kritsierte Papierflut ließe sich eindämmen. Der Gesetzgeber hat ausdrücklich die digitale Belegausgabe ( z . B. per handy ) zugelassen. Leider hat es die Wirtschaft versäumt, hier  zeitgerecht angemessene  Möglichkeiten anzubieten.
Mein Fazit:
Was ist schon ein Bon gegenüber der wöchentlichen Schwemme der Werbeprospekte, die  tws. sogar in doppelter Menge  in den Briefkästen zu finden  sind?
Was ist schon ein Bon , wenn dadurch erreicht wird, die ungerechtfertigten  Vorteile von Steuerbetrügern  zulasten der Allgemeinheit einzudämmen?
meint
Berthold John

19.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

2020 - Das Kommunalwahljahr

 

In Dorsten wird es spannend

Nur noch 9 Monate. Am 13. September 2020 werden in ganz NRW neue Stadträte, Bürgermeister und Landräte gewählt. Die Parteien stehen nicht nur in den Startlöchern, sie stellen bereits die Weichen für die Zukunft. Von besonderem Interesse ist das, was sich in Dorsten tut. Dass sich der Stadtrat verjüngen muss, und dass mehr Frauen in das Stadtparlament gehören, ist eigentlich unbestritten. Die SPD versucht über eine Quotenregel, Bewegung in festgefahrene Strukturen zu bringen. Besonderes Augenmerk gilt aber der Bürgermeisterwahl. Der Amtsinhaber hat mit vielen Aktivitäten und einer gehörigen Portion Aktionismus versucht, in die großen Schuhe des Vorgängers zu schlüpfen. Neben allgemeinem Lob gibt es aber erhebliche Kritik immer dann, wenn nicht alles rund läuft. Krisenmanagement ist nicht seine Stärke, hat zum Beispiel die Dorstener Zeitung mehrfach angemerkt. Die Vorgänge im Jugendamt, konkret der Fall Paul, sind nicht vergessen. Und, dass er mit Kritikern nicht gerade zimperlich umgeht, gehört auch zu den Erkenntnissen der letzten Jahre. Nun muss er sich mit einer Gegenkandidatin aus den Reihen der SPD messen, die alle Voraussetzungen für eine Überraschung am Wahlabend mitbringt. Sie hat, neben ihrer fachlichen Kompetenz, einen frischen und unverbrauchten Politikblick, der vielen langjährigen Parteifunktionären verloren gegangen ist. Jennifer Schug will es wissen, so die Dorstener Zeitung mit Blick auf Mitte September 2020. Es wird spannend in Dorsten.

Eigener Bericht

18.02.2020 in Bundespolitik von SPD Rhade

Wofür steht die CDU?

 

Orientierungslos sucht sie den Notausgang 

Hatten wir diese Frage nicht schon einmal? Ja, aber statt CDU stand da SPD. Wenn die Zustimmung der Wähler abnimmt, nehmen die Selbstzweifel zu. Das, was die CDU jetzt durchmacht, hat die SPD hinter sich. Nämlich die Frage, wer steht für was? Wer sollte an der Spitze stehen? Wer bietet Orientierung? Merz? Ein Mann von gestern. Spahn? Seine Zeit ist noch nicht reif. Laschet? Wir in NRW wissen, dass er überschätzt wird. Söder? Strippenzieher, Taktiker, Machtmensch. Und unberechenbar. Die Union versucht über Personen etwas zu finden, was ohne inhaltliche Klarstellung nicht funktioniert. „Wofür steht die CDU?“ Die Öffentlichkeit, befeuert von der veröffentlichten Meinung, fragt unerbittlich. Und das ist gut so. Bisher konnte sie sich nämlich hinter der SPD bestens verstecken. Die CDU war immer ein Meister darin, übrigens nicht nur in Berlin und Düsseldorf, sondern auch in Dorsten, politische Erfolge der sozialdemokratischen Konkurrenz in eigene zu verwandeln und bei aufgedeckten Fehlern, die Verantwortung allein der SPD zuzuschieben. Das alles nur zur Klarstellung der aktuellen Lage. Häme gegenüber der Union ist nicht angebracht. Deutschland braucht die Union. Das heißt nicht, dass sie immer regieren muss. Es wird ihr gut tun, sich in der Opposition zu regenerieren. 

Ein Zwischenruf aus Rhade 

17.02.2020 in Umwelt von SPD Rhade

Dorsten und der Klimaschutz

 

Noch überwiegen die Absichtserklärungen

Es gibt seit 2014 ein hervorragendes Dorstener Klimaschutzkonzept und inzwischen auch einen Klimaschutzbeauftragten, der die Umsetzung als Controller begleiten und ein Netzwerk mit „Willigen“ knüpfen soll. Damit ist Dorsten eigentlich gut gerüstet, um den negativen Auswirkungen der Erderwärmung mit ihren katastrophalen Folgen, auch lokal, zu begegnen. Eigentlich. In der Realität treten wir auf der Stelle. Die aktuelle öffentliche Diskussion über Schotterbeete und Baumfällungen in der Stadt sind nur kleine Indizien, dass es nicht wirklich vorangeht. Betrachten wir die 3 großen CO2-Blöcke, die unser Klima in der Lippestadt entscheidend beeinflussen:

- Der Verkehr ist mit ca. 38% absoluter Spitzenreiter

- Gefolgt von den privaten Haushalten mit ca. 30%

- In fast gleicher Größenordnung, mit ca. 29%, sind das Gewerbe und die Industrie beteiligt

Klar, macht Kleinvieh auch Mist, aber parallel gehören die 3 genannten Sektoren komplett auf den Prüfstand. Wir fragen die Stadtverwaltung:

- Was wurde im Bereich Verkehr seit 2014 eingeleitet, um Verbesserungen in der Energiebilanz zu erzielen?

- Wer hat wann, mit welchen Mitteln die privaten Haushalte, die Gewerbetreibenden und die Industrie motiviert, aktiv den Klimaschutz zu fördern?

Nachfragen zum Klimaschutz aus Rhade

16.02.2020 in Allgemein von SPD Rhade

Sonntagsgedanken - in Gedichtform*

 

Muttilos

Ein Beben geht durch unser Land
Als wäre es ein Weltenbrand
Die Medien orientierungslos
Denn Deutschland ist bald muttilos

Wer führt uns dann durch alle Krisen
Befreit den Haushalt von den Miesen
Wer rettet Euro und EU
Und führt so sacht die CDU

Wer bietet mit Physikgehirn
Den Trumps und Putins kalt die Stirn
Wer zeigt Migranten Menschlichkeit
Schließt Grenzen auch zur rechten Zeit

Wer ist in aller Welt beliebt
Weil sie sich stets bescheiden gibt
Wer fördert auch am fremden Orte
Die deutsche Wirtschaft und Exporte

Wer ist die Fleisch geword'ne Mitte
Regiert mit Anstand und mit Sitte
Sagt niemals "Basta!", denn sie schweigt
Wenn ein Minister was vergeigt

Doch diese Zeit ist bald vorbei
Wir fühlen uns dann viel zu frei
Sind rat- zugleich und hoffnungslos 
Denn bald schon sind wir muttilos

Und Deutschland wird ins Chaos sinken
In der Parteien Streit ertrinken
Europa wird alsbald zerfallen
Zerhackt von Putins mächt'gen Krallen

Von Asien bis nach Afrika
Schallt laut der Ruf nach Angela
Denn alle woll'n auf ihren Schoß
Doch ach, die Welt bleibt muttilos!

Engelbert Volks ist seit fast 50 Jahren Mitglied der SPD, Ortsverein Velen-Ramsdorf (NRW) sowie Fraktionsvorsitzender im Velener Stadtrat

 

15.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Aktuell: Ab heute hat Dorsten eine Bürgermeisterkandidatin

 
Fotoinstallation Jürgen Heinisch

Jennifer Schug von der SPD nominiert

Am 13. September wird in NRW gewählt. Neue Bürgermeister, Land- und Stadträte. Die Dorstener SPD ist gut vorbereitet. Mit Jennifer Schug wurde heute eine Frau nominiert, um mit frischem Wind im Rathaus die Lippestadt zukunftsfähig zu machen. Ein anspruchsvolles Amt, eine mutige Kandidatur. Sie wird dann erfolgreich sein, wenn die Dorstener Sozialdemokraten ohne Ausnahme den neuen Weg mitgehen werden. Der Anfang ist gemacht.

Ein Beitrag aus Rhade - wird fortgesetzt

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

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12.03.2020, 19:30 Uhr - 00:00 Uhr SPD-Bürgerstammtisch
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09.04.2020, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr SPD-Bürgerstammtisch
Themenoffen

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