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19.03.2019 in Umwelt

Stadtverband unterstützt die Friday für Future Bewegung

 

Am vergangenen Freitag haben hunderttausende Schüler in über 120 Ländern weltweit für Klimaschutz und damit für ihre Zukunft demonstriert. Alleine in Deutschland gingen in ca. 220 Städten Schüler auf die Straße und forderten einen radikalen Kurswechsel in unserer Klimapolitik.

15.03.2019 in Europa

Reden Wir! ...mal über Europa!

 

Bald ist es so weit! Am 26.Mai wird das Europäische Parlament zum neunten Mal gewählt. Und zwar direkt - von uns allen, dem europäischen Volk.
 

Es geht um viel bei dieser Wahl. Um unserer aller Zukunft. Um Gerechtigkeit, um die Beseitigung von Ungleichheiten, um Klima und Umwelt und vor allem um Frieden!
 

Die SPD hat dazu eine klare Position: #Europa ist die Antwort.
 

14.03.2019 in Allgemein

Straßenausbaubeiträge

 

Rechtlich zwar nicht möglich , aber sinnvoll wäre es: Der Dorstener SPD Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann sagt in seiner Pressemitteilung vom 11. März "Vor Ort wäre die sauberste Übergangslösung, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bis zur Entscheidung auf Landesebene auszusetzen."

15.02.2019 in Veranstaltungen

Dorstener Bürgern sind sich einig: „Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden!“

 

Um Straßenbaubeiträge ist seit einigen Monaten eine heftige Debatte entbrannt. Petitionen, die eine Abschaffung der Gebühren fordern, über die Anwohner an den Kosten für den Ausbau kommunaler Straßen beteiligt werden, haben in NRW bereits viele tausend Unterstützer gefunden. Auch die gut 80 Dorstener, die der Einladung der SPD Dorsten zu einer Bürgerversammlung ins Café Deluxe in Hervest gefolgt sind, waren sich einig: Dass einzelne Anlieger teilweise enorme Summen für Straßenausbaubeiträge zahlen müssen, wollen sich viele nicht mehr gefallen lassen. Ein betroffener Dorstener wird noch deutlicher: „Diese ungeheuerliche Ungerechtigkeit muss abgeschafft werden!“
 

04.02.2019 in Veranstaltungen

Reden Wir! ...mal über Anliegerbeiträge

 

In den letzten Wochen schlagen die Wellen hoch beim Thema Straßenbaubeiträge. Die Menschen sind empört und wollen es nicht länger hinnehmen, wenn ihnen die Kostenbescheide ins Haus flattern. Denn die Belastungen, die den Anliegern zugemutet werden, bedeuten teilweise eine Gefährdung ihrer wirtschaftlichen Existenz.
 

Ist es nicht geboten, die Straßenbaubeiträge endlich abzuschaffen? Sind diese Belastungen unverhältnismäßig und unfair? Das bestehende Gesetz führt zu unterschiedlichen Kostenbeiträgen der Bürger in den einzelnen Kommunen. Besitzer von Eckgrundstücken trifft es teilweise doppelt, wenn sie zweimal an der Sanierung von Straßen und Wegen beteiligt werden.
 

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

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09.04.2019, 19:00 Uhr Reden wir! ...mal über Europa!

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