Alkoholwerbeverbot: Ein interessanter Schriftwechsel mit Berlin

Veröffentlicht am 01.02.2019 in Gesundheit

„Fragen sie ihren Arzt oder Apotheker“

Prost – auf die Gesundheit? So war ein Artikel auf www.spd-rhade.de am 27. Januar überschrieben, der sich mit den verheerenden Folgen des übermäßigen Alkoholtrinkens beschäftigte. Michael Gerdes, SPD-Bundestagsabgeordneter wurde aufgefordert, sich für ein öffentliches Alkoholwerbeverbot, so wie beim Nikotin, einzusetzen. Tatsächlich gibt es entsprechende Diskussionen im Bundestag und dem zuständigen Ausschuss, aber (noch) keine konkreten Ergebnisse. Michael Gerdes: Im Koalitionstext heißt es:

"Wir werden Drogenmissbrauch weiterhin bekämpfen und dabei auch unsere Maßnahmen zur Tabak- und Alkoholprävention gezielt ergänzen. Dabei ist uns das Wohl der Kinder von Suchtkranken besonders wichtig."

Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Protokollauszug, der zeigt, dass bisher getroffene Maßnahmen zur Einschränkung der Alkoholwerbung überhaupt nicht greifen: Auf die Frage, ob die Bundesregierung ein Alkoholwerbeverbot bei Sportveranstaltungen plant, lautet die Antwort des CDU-geführten Gesundheitsministeriums:

„Entsprechend den genannten europäischen Vorgaben bestimmen auch die Werbegrundsätze des Rundfunkstaatsvertrags (RStV), insbesondere § 7 Absatz 10 RStV, dass Werbung übermäßigen Alkoholkonsum nicht fördern darf. Zudem baut die Bundesregierung auf eine funktionierende Selbstkontrolle der Wirtschaft. Insbesondere ist hier auf den Deutschen Werberat hinzuweisen. Nach den „Verhaltensregeln des Deutschen Werberats über die kommerzielle Kommunikation für alkoholhaltige Getränke“ soll kommerzielle Kommunikation keine trinkenden oder zum Trinken auffordernden Leistungssportler darstellen“.  

Noch Fragen? Wir werden weiterhin versuchen, auf allen Ebenen darauf hinweisen, dass ein Alkoholwerbeverbot keine „Spaßbremse“ ist, sondern ein wichtiger Beitrag zur Gesundheit. „Im Zweifel fragen sie ihren Arzt oder Apotheker“.

Eigener Beitrag

 
 

Homepage SPD Rhade

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Termine

Alle Termine öffnen.

18.06.2019, 19:00 Uhr Vorstandssitzung SPD Altstadt

09.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Treffen des Ortsvereins mit Bürgern
Alternative beachten. Dazu wird gesondert eingeladen

09.07.2019, 19:00 Uhr - 00:00 Uhr Treffen des Ortsvereins mit Bürgern
alternativ Fahrradtour. besondere Einladung berücksichtigen

Alle Termine

Counter

Besucher:3317684
Heute:33
Online:2

SPD Stadtverband

Halterner Straße 28
46284 Dorsten
Tel.: 02362 / 98140
Fax: 02362 / 98141
E-Mail: stadtverband@spd-dorsten.de

Öffnungszeiten SPD-Bürgerbüro
Montag bis Freitag:
9:00 - 12:00 Uhr

SPD Ratsfraktion

Halterner Straße 28
46284 Dorsten
fraktion@spd-dorsten.de

WebsoziInfo-News

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

06.06.2019 19:31 Kampf gegen Lebensmittelverschwendung intensivieren
Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. „An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.

05.06.2019 06:48 Wir wollen weiter Träger der Denkanstöße sein
Vor der Presse kündigt der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich für die Sommermonate eine starke inhaltliche Konzentration auf wichtige Themen an. Die Fraktion werde alles dafür tun, dass Sozialdemokraten sichtbarer werden für die Menschen in unserem Land. Das Videostatement auf spdfraktion.de

04.06.2019 19:49 Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionsvorsitzender
Kölner Abgeordneter übernimmt Vorsitz nach Rücktritt von Andrea Nahles Andrea Nahles tritt an diesem Dienstag vom Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zurück. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Rolf Mützenich übernimmt als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch den Posten. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktionschefin hat der Geschäftsführende Vorstand der Fraktion einstimmig sein dienstältestes Mitglied Dr. Rolf Mützenich zum kommissarischen Fraktionsvorsitzenden benannt. Der 59-Jährige erklärte

Ein Service von websozis.info