Ein Blick nach Berlin

Veröffentlicht am 02.12.2019 in Bundespolitik

Die Erwartungen sind hoch - zu hoch?

 

Die SPD-Basis hat gewählt. Die halbe. Das Ergebnis ist überraschend, mutig und noch nicht genau einzuschätzen. Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gibt es erstmals eine Vorsitzenden-Doppelspitze, die in erster Linie vom diffusen Unmut der Mitglieder profitiert hat. Profitiert davon, dass die Partei in der Wählergunst dramatisch abgestürzt ist, profitiert davon, dass jahrelang die Tagespolitik dominierte und kein Raum für Visionen erkennbar blieb, profitiert auch davon, dass sich die Jusos mit Kevin Kühnert zu einem mächtigen Netzwerk innerhalb der SPD entwickelt haben. Olaf Scholz, der erst spät seinen Hut in den Ring geworfen hat, und zu spät begann, um den Vorsitz zu kämpfen, ist der große Verlierer im monatelangen Auswahlverfahren. Norbert Walter-Borjans, er wird bewusst an dieser Stelle vor seiner Partnerin genannt, wird am ehesten zugetraut, den Spagat zwischen notwendigem Aufbruch und bewährtem Parteileben hinzubekommen. Die „Sieger“ müssen ganz schnell erkennen, dass nur die Hälfte der Mitglieder gewählt hat und dass ihre 116.000 Stimmen auch „nur“ 27% Mitgliederzustimmung bedeuten. Am Wochenende wird der Berliner Parteitag letztlich zeigen, ob Norbert Walter-Borjans und Sakia Esken Zukunft an der Spitze der SPD haben. Gut ist, dass beide nicht in der Regierung der GroKo sitzen. So können sie sich ausschließlich der Parteiarbeit widmen. Und die GroKo sollte parallel ihre Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode fortführen. Sie ist übrigens besser als ihr Ruf.

Dirk Hartwich (Ein persönlicher Kommentar von der Basis)

 
 

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