Große Koalition? Die Basis hat am Ende das Wort

Bundespolitik

Am Sonntag (07.01.) beginnen die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union. Nach dem Taktieren der FDP, die auf der Zielgeraden eine mögliche Jamaika-Koalition platzen ließ, soll es nun die SPD richten.

Noch bevor die Sondierungen begonnen haben, veröffentlichte die CSU Forderung um Forderung. Keine gute Voraussetzung...

 

Wie sieht der Fahrplan aus? Dieses Mal wird es rasch eine (erste) Entscheidung geben: Bis Donnerstag soll klar sein, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden können oder nicht. Doch ganz gleich, ob die Sondierung gelingt, ob es möglicherweise zu einem Koalitionsvertrag kommt, hat die SPD-Basis auf jeden Fall das letzte Wort.

Am 21. Januar wird es, eine erfolgreiche Sondierung vorausgesetzt, einen Sonderparteitag in Bonn geben. Hier müssen die Delegierten entscheiden, ob es genug Substanz für Koalitionsverhandlungen gibt oder nicht. Nur wenn der Parteitag grünes Licht erteilt, werden Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Über einen dabei ausgehandelten Koalitionsvertrag muß anschließend die Basis abstimmen. Ein bereits erprobtes Verfahren – schon 2013 hatte die Basis das letzte Wort, billigte den ausgehandelten Vertrag.

Wie es 2018 ausgehen wird, ist indes völlig offen. Kommt die Sondierung zu einem positiven Ende? Stimmt nachher der SPD-Parteitag zu? Welche SPD-Positionen könnten danach in den Koalitionsvertrag einfließen? Und reicht das am Ende eines langen Weges der Basis, um diesem Vertrag zuzustimmen? „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ lautete das Wahlprogramm für die Bundestagswahl am 24. September 2017 – und an seinem Inhalt wird die Basis einen möglicherweise ausgehandelten Koalitionsvertrag messen.

 
 

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