Reden Wir! ...mal über Anliegerbeiträge

Veröffentlicht am 04.02.2019 in Veranstaltungen

In den letzten Wochen schlagen die Wellen hoch beim Thema Straßenbaubeiträge. Die Menschen sind empört und wollen es nicht länger hinnehmen, wenn ihnen die Kostenbescheide ins Haus flattern. Denn die Belastungen, die den Anliegern zugemutet werden, bedeuten teilweise eine Gefährdung ihrer wirtschaftlichen Existenz.
 

Ist es nicht geboten, die Straßenbaubeiträge endlich abzuschaffen? Sind diese Belastungen unverhältnismäßig und unfair? Das bestehende Gesetz führt zu unterschiedlichen Kostenbeiträgen der Bürger in den einzelnen Kommunen. Besitzer von Eckgrundstücken trifft es teilweise doppelt, wenn sie zweimal an der Sanierung von Straßen und Wegen beteiligt werden.
 

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat den „Schwarzen Peter“ an die Rathäuser weitergegeben. Dort wird entschieden, ob die Anwohner zur Kasse gebeten werden. Und das, obwohl die Landeskassen gut gefüllt sind.
 

Die SPD ist daher der Ansicht, dass wir eine andere – eine solidarische Lösung – finden müssen. Darüber möchten wir gerne mit Ihnen sprechen und Ihre Meinung erfahren!
 

Wir, die Dorstener SPD laden Sie daher herzlich ein, am Dienstag, 12. Februar 2019 um 19.00 Uhr, im Café Deluxe in Hervest (Hellweg 94) mit uns und dem Landtagsabgeordneten Michael Hübner über Straßenbaubeiträge zu diskutieren.
 

Wir sind gespannt auf Ihre Meinung und freuen uns auf einen regen Austausch!

 
 

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

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