SPD stellt im Kreis RE Weichen für die Zukunft

Veröffentlicht am 25.04.2016 in Unterbezirk

Einer, der die SPD auch in Berlin bestens vertritt: Frank Schwabe, SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter

Frank Schwabe, MdB, überzeugend wiedergewählt

Am Samstag (23.4.) fand in der Rosa-Parks-Schule in Herten der Kreisverbandsparteitag mit Neuwahlen des Vorstandes des SPD-Kreisverbands Recklinghausen statt. 

Alexander Letzel (28), SPD-Bürgermeisterkandidat für Herten, stimmte als „Gastgeber“ auf den Parteitag mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für die Sozialdemokratie ein. Im Anschluss betonte der Vorsitzende des DGB-Bezirks Emscher-Lippe Josef-Hülsdünker die Bedeutung von Solidarität in der Gesellschaft und der „wieder gewonnenen engen Verbindung“ zwischen Gewerkschaften und Sozialdemokratie.

Die sozialdemokratischen Grundwerte „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ sowie daraus folgend der soziale Ausgleich in unserer Gesellschaft ist auch Richtschnurr im Arbeitsprogramm des  SPD-Kreisverbandsvorstandes, das Kreisverbandsvorsitzender Frank Schwabe (MdB), beherzt vorstellte. Unter dem Titel „Gemeinwohl für alle im Kreis Recklinghausen“ will sich die Kreis-SPD gemeinsam mit den Stadtverbänden und Ortsvereinen in den einzelnen Städten den aktuellen gesellschaftlichen politischen Herausforderungen stellen. Und weiter:

Die Emscher-Lippe-Region befindet sich weiterhin im Strukturwandel. Dieser muss auch weiterhin gestaltet werden. Das Augenmerk will die SPD dabei besonders auf eine sozial gerechte, ökologische und nachhaltige Infrastruktur legen. Konkret müssen gewährt werden: Beste Bildungsangebote, bezahlbarer und würdiger Wohnraum und Teilhabemöglichkeiten an sozialem, wirtschaftlichem und politischem Leben in (sozialer) Sicherheit. Die mit dem Strukturwandel verbundenen sozialen Schwierigkeiten wie reproduzierte Armut, besonders Kinderarmut, dürfen nicht weiter toleriert werden. Ihnen muss sich unter anderem mit der Sicherstellung guter (Schul-)Sozialarbeit und Mittagsverpflegung von Kindern entgegengestellt werden. Entscheidend hierfür sind der Erhalt und die Verbesserung der sozialen Balance sowie die finanzielle Unterstützung der kommunalen Ebene durch Europa, Bund und Land.

Insbesondere die zu uns kommenden Geflüchteten müssen integriert werden, indem ihre Teilhabe durch Investitionen in Bildung, Ausbildung, Sprachkurse vor Asylantragsstellung und Integration in den Arbeitsmarkt sichergestellt werden.

Für den Kreis und seine zehn Städte bleibt das Thema der gesicherten Kommunalfinanzen und damit der Frage nach politscher Handlungsfähigkeit von zentraler Bedeutung. Es müssen spätestens nach Auslaufen des „Stärkungspaktes“ im Jahr 2021 weitere Schritte zur Auflösung des strukturellen Defizites in den kommunalen Haushalten folgen.

Die SPD sieht sich nach wie vor als stärkste politische Kraft im Kreis Recklinghausen. Dieses Selbstverständnis will sie durch konkretes politisches Handeln für die Menschen im Kreis bestätigen und ausbauen. Dass die Kreis-SPD sich diesen ehrgeizigen Aufgaben und Herausforderungen stellen will, zeigt die einstimmige Annahme des Arbeitsprogramms durch die rund 150 Delegierten. Dass sie sich den vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen stellen kann, zeigt die engagierte Arbeit in den SPD-Gliederungen der zehn Kreis Städte und in den zielgruppenorientierten Arbeitsgemeinschaften wie der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB), Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus (AG 60 plus) und den Jusos sowie ab Ende des Monats die AG Migration und Vielfalt.

Zum geschäftsführenden Vorstand wurden wiedergewählt: 

Vorsitzender: Frank Schwabe (MdB), Recklinghausen

Stellv. Vorsitzende: Doris Schindler, Marl; Stellv. Vorsitzender: Andreas Becker (MdL), Recklinghausen; Stellv. Vorsitzender: Jens Bennarend, Gladbeck; Schatzmeisterin: Jutta Haug, Herten; Aus Dorsten sitzen dem Vorstand bei: Hans-Georg Wiemers, OV Alt-Wulfen-Deuten; Petra Somberg-Romanski, OV Altstadt (Altstadt, Hardt, Feldmark, Östrich)

Bericht: Philip Grabowski, stellv. Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Dorsten

 
 

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