Über 200.000 mehr für Dorsten – Entlastung bereits ein Jahr früher

Veröffentlicht am 08.11.2018 in MdB und MdL

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen endet. An der Rückzahlung der Kosten für die Sanierung der neuen Bundesländer nach der Wiedervereinigung waren auch die Kommunen beteiligt, da sie einen erhöhten Teil der Gewerbesteuereinnahmen an den Bund zahlen mussten. Da die Städte diese erhöhte  Gewerbesteuerumlage nun nicht mehr zahlen müssen, kann Dorsten bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 212.000 Euro rechnen.
 

Dazu erklärt der Dorstener Landtagsabgeordnete Michael Hübner: „Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“

 
 

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
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Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

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