15.02.2019 in Veranstaltungen

Dorstener Bürgern sind sich einig: „Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden!“

 

Um Straßenbaubeiträge ist seit einigen Monaten eine heftige Debatte entbrannt. Petitionen, die eine Abschaffung der Gebühren fordern, über die Anwohner an den Kosten für den Ausbau kommunaler Straßen beteiligt werden, haben in NRW bereits viele tausend Unterstützer gefunden. Auch die gut 80 Dorstener, die der Einladung der SPD Dorsten zu einer Bürgerversammlung ins Café Deluxe in Hervest gefolgt sind, waren sich einig: Dass einzelne Anlieger teilweise enorme Summen für Straßenausbaubeiträge zahlen müssen, wollen sich viele nicht mehr gefallen lassen. Ein betroffener Dorstener wird noch deutlicher: „Diese ungeheuerliche Ungerechtigkeit muss abgeschafft werden!“
 

04.02.2019 in Veranstaltungen

Reden Wir! ...mal über Anliegerbeiträge

 

In den letzten Wochen schlagen die Wellen hoch beim Thema Straßenbaubeiträge. Die Menschen sind empört und wollen es nicht länger hinnehmen, wenn ihnen die Kostenbescheide ins Haus flattern. Denn die Belastungen, die den Anliegern zugemutet werden, bedeuten teilweise eine Gefährdung ihrer wirtschaftlichen Existenz.
 

Ist es nicht geboten, die Straßenbaubeiträge endlich abzuschaffen? Sind diese Belastungen unverhältnismäßig und unfair? Das bestehende Gesetz führt zu unterschiedlichen Kostenbeiträgen der Bürger in den einzelnen Kommunen. Besitzer von Eckgrundstücken trifft es teilweise doppelt, wenn sie zweimal an der Sanierung von Straßen und Wegen beteiligt werden.
 

22.01.2019 in Verkehr

Eine Frage der Fairness

 

Die Argumente für eine für eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen wiegen schwer. Wer lange für sein Eigenheim gespart hat oder sich mit Mühe etwas fürs Alter zurückgelegt hat, erlebt eine üble Überraschung, wenn die Aufforderung zur Zahlung von oft mehreren tausend Euro für Straßenbaubeiträge ins Haus flattert. Auf einzelne Menschen kommen bisweilen immense Summen zu.

Tragisch wird es, wenn sogar der Verkauf des Eigentums notwendig ist. Die Belastungen, die durch die Beteiligung der Anlieger entsteht sind teilweise sehr unterschiedlich. „Solidarischer ist es, wenn die Kosten auf alle verteilt werden. Wer eine schmale Rente hat, ist nicht in der Lage solche Beträge zu zahlen.“ sagt der Landtagsabgeordnete für Dorsten, Michael Hübner.

22.01.2019 in Ortsverein

Auf dem richtigen Weg: Wulfener Bürger putzen Straßenschilder

 

Verdreckte Straßenschilder gehören vielerorts zum Stadtbild. Dass das anders sein kann, zeigten Bürger aus Wulfen. Sie reinigten Straßenschilder in ihrem Ortsteil.

Die SPD Wulfen organisierte die Putzaktion. „Vielen Menschen helfen Straßenschilder. Sie nutzen keine modernen Navigationssysteme. Gerade Menschen, die sich im Ort nicht auskennen und etwas Bestimmtes suchen, brauchen diese wichtigen Wegweiser“, sagte der Vorsitzende der SPD Wulfen, Swen Coralic. Zudem sei jedes Straßenschild auch ein Aushängeschild des Ortes.

Im Frühjahr wiederholen die Genossen die Aktion. „Jeder kann mitmachen. Wir informieren die Bürgerinnen und Bürger, sobald ein genaues Datum feststeht“.

22.01.2019 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt ehrt Jubilare

 

Bei seiner letzten Mitgliederversammlung im Jahr 2018, ehrte der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt zwei treue Jubilare.

Ingelore Hampl, die seit nunmehr 25 Jahren der Partei angehört sowie Dietmar Jelinek, der auf 40 Jahre Mitgliedschaft zurückblickt, konnten von dem Vorsitzenden des Ortsvereins, Julian H. Fragemann, Ratsherr und zugleich auch Vizebürgermeister Jan Kolloczek und SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann Glückwünsche entgegen nehmen.

Im Anschluss berichtete der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann über die aktuellen Themen aus der Kommunalpolitik. Nach einer ausführlichen Diskussion gingen die Genossinnen und Genossen dann beim traditionellen Weihnachtsessen zum gemütlichen Teil des Abends über.

10.01.2019 in Gesellschaft

Klare Worte gegen Diskriminierung

 

Dass Menschen, die sich für unsere Gesellschaft engagieren, nicht diskriminiert oder körperlich angegangen werden dürfen, ist selbstverständlich. Dem würde wohl niemand widersprechen. Die dementsprechende Stellungnahme unseres Bürgermeisters ist daher natürlich richtig – aber bei weitem nicht ausreichend und nicht deutlich genug, so Jennifer Schug, Vorsitzende der Dorstener SPD. Ich erwarte von einem Bürgermeister und auch von jedem anderen Menschen eine wesentlich differenziertere und eindeutige Positionierung.
 

22.12.2018 in Stadtverband

SPD Dorsten wünscht frohe Weihnachten

 
Vorstand des SPD-Stadtverbands

Liebe Dorstenerinnen und Dorstener,

im Namen des Stadtverbandsvorstands der SPD möchte ich allen Menschen in Dorsten eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in ein gesundes und glückliches Jahr 2019 wünschen!

2019 ist für uns alle – insbesondere für alle Europäer - ein ganz entscheidendes Jahr. Am 26.05.2019 wird das Europäische Parlament neu gewählt und damit über die Zukunft, nicht nur Deutschlands und Europas, sondern damit auch der ganzen Welt entschieden. Denn im kommenden Jahr haben wir Europäer die Wahl. Wir haben die Wahl darüber, ob wir zurück wollen, zu Nationalismus oder ob wir den bereits vor vielen Jahren eingeschlagenen Weg weitergehen werden, zu einer modernen, offenen und starken Europäischen Union, geprägt von Vielfalt, Toleranz, Solidarität und Gemeinschaft. Dieses starke Europa wird in der heuten Weltpolitik vielleicht stärker gebraucht, als jemals zuvor. Die SPD - und selbstverständlich auch die Dorstener SPD - wird für dieses Europa kämpfen und darauf freuen wir uns!

Die zweite große Aufgabe wird 2019 die Vorbereitung der Kommunalwahl in 2020 sein. Unser Ziel ist es, das Leben aller Menschen in Dorsten nachhaltig zu verbessern. Der Stadtverband der Dorstener SPD wird das kommende Jahr nutzen, um die, in den letzten Monaten bereits erarbeiteten Ideen in verschiedensten, kleinen und größeren, internen und Bürger- Veranstaltungen umzusetzen. Wir wollen und werden etwas bewegen!

Der neu gewählte Stadtverbandsvorstand der Dorstener SPD hat sich viel vorgenommen für das kommende Jahr 2019. Wir sind davon überzeugt, dass wir gemeinsam als Team, mit Spaß und Freude an dem, was wir tun, viel Engagement und dem festen Ziel vor Augen, das Leben aller Menschen in unserer Stadt nachhaltig zu verbessern, viel erreichen können.

In diesem Sinne bedanke ich mich herzlich bei allen Mitstreitern – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit – und natürlich bei allen Genossinnen und Genossen für Ihr Engagement und Ihre Unterstützung und freue mich auf ein erfolgreiches Jahr 2019!

#Wir sind mehr. Und das ist gut so, denn zusammen können wir auch viel (mehr) erreichen!

Frohe Weihnachten!

Ihre/Eure Jennifer Schug

Parteivorsitzende SPD Dorsten

18.12.2018 in Landespolitik

Keine Doppelstrukturen, dafür eine schnelle Bearbeitung beim Unterhaltsvorschuss

 

12.12.2018 in Allgemein

Hübner ruft zur Unterstützung der Petition für Bergbau-Feiertag auf

 

„Das Ruhrgebiet gibt es nur, weil es den Bergbau gab. Nach dem zweiten Weltkrieg haben die Bergleute hier an Rhein und Ruhr – auch in Gladbeck – einen unvergleichlichen Beitrag zum Wiederaufbau der Bundesrepublik geleistet. Deshalb finde ich die Initiative der Gladbeckerin Lea Romanowski, die den Barbaratag am 4. Dezember zum Feiertag zu Ehren der Bergleute machen will, wirklich toll!“, sagt der Gladbecker SPD-Politiker und Landtagsabgeordnete Michael Hübner und ergänzt: „Ich würde mich freuen, wenn ganz viele Gladbeckerinnen und Gladbecker die Initiative von Lea unterstützen würden! Ich selber habe schon unterschrieben.“

Es sei authentisch, dass die Tochter und Enkelin Gladbecker Bergleute sich nun wünscht, zu Ehren der „Malocher“ einen Feiertag in Gedenken an einen für eine ganze Region und ihre Identität prägenden Berufsstand und die mit dem Bergbau verbundenen Werte zu erinnern. „Ich hoffe wirklich, dass Lea genügend Unterstützer für Ihre Initiative bekommen wird. Auch wenn am Ende vielleicht kein ständiger Feiertag durchzusetzen wäre, sollte man zumindest über einen einmaligen Feiertag nachdenken“, meint Hübner.

Generell sei es aber wichtig, dass das Ende des Steinkohlebergbaus im Ruhrgebiet ein Anlass wird, an die Leistung der Bergleute für ganz Deutschland, aber auch die für lange Zeit in der Region so prägende gesellschaftliche Solidarität zu erinnern. „Das darf nur nicht zur Folklore verkommen“, sagt Hübner und ergänzt: „Wir müssen solche Gelegenheiten eher nutzen, um uns darüber Gedanken zu machen, was wir aus den Traditionen des Bergbaus bewahren, welche Lehren wir aus der Geschichte der Region ziehen, was auch politisch in der Jahren des Strukturwandels womögloch auf der Strecke geblieben ist und wie wir letzten Endes die Zukunft des Ruhrgebiets gestalten“

Die Petition von Lea Romanowski können Sie hier unterstützen: https://www.openpetition.de/petition/online/einen-feiertag-in-nrw-zu-gedenken-an-den-bergbau

 

22.11.2018 in Ortsverein

Bundesumweltministerin a.D. Dr. Barbara Hendricks zu Besuch beim SPD-Ortsverein Altstadt

 
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Seinen traditionellen Bürgerstammtisch veranstaltete der SPD-Ortsverein Dorsten-Altstadt am vergangenen Dienstag im Café Elisa.

Als Referentin hatten die Sozialdemokraten diesmal die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit a.D., Dr. Barbara Hendricks (MdB) gewinnen können.

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

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