07.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Kommunalwahl 2020: Corana wirft den Zeitplan durcheinander

 

Parteien in der Schockstarre?

Am 13. September werden ein neuer Bürgermeister und ein neuer Stadtrat gewählt. So hat es das NRW-Innenministerium vor Monaten festgelegt. „Corona“ hat uns noch fest im Griff. Wackelt der Termin? Nichts ist derzeit wichtiger, als gesund zu bleiben oder wieder gesund zu werden. Dazu werden richtigerweise Gelder auf allen Ebenen locker gemacht. Das, was plötzlich so einfach geht, wird aber bitter nachwirken. Auch Dorsten, bekanntermaßen nicht auf Rosen gebettet, beteiligt sich mit vielerlei Maßnahmen. Die Verwaltung als Krisenmanager. Das kann aber auch schnell dazu (ver)führen, die gewählten Bürgervertreter nur noch nachträglich zu informieren, anstatt sie direkt zu beteiligen. Der öffentliche Eindruck, dass sich Stadtrat und Dorstener Parteien in einer Art Schockstarre befinden, führt auch dazu, den eingangs erwähnten Kommunalwahltermin in Frage zu stellen. Wir alle müssen das, was noch kommt, und hoffentlich bald überwunden ist, verarbeiten. Dann erst kann an die gemeinsame Aufräumarbeit gegangen werden. Dann  sind auch unsere Dorstener Parteigliederungen gefragt, an einem Zukunftsplan mitzuwirken. Noch engt uns der Haushaltssanierungsplan von 2012, gültig bis 2021, ein. Ist er inzwischen Makulatur? Können der Bund und NRW das vor der Krise angekündigte Versprechen, die Kommunen zu entschulden, überhaupt noch einlösen? Fragen, die in den Parteigremien nach Beruhigung der allgemeinen Lage ruhig und sachlich diskutiert werden müssen.  Per Telefon- oder Videoschalte geht das nicht. Eine Verschiebung des Kommunalwahltermins wird dadurch wahrscheinlicher.

Ein Zwischenruf aus Rhade

01.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Aktuell: Schloss Lembeck wird Dorstener Rathaus

 

Bürgermeister Stockhoff überglücklich

Es ist erst wenige Tage her, dass Graf von Merveldt im Gespräch mit der Dorstener Zeitung andeutete, seinen bisherigen Wohnsitz, das Schloss Lembeck, verlassen zu wollen. Er ist in der glücklichen Lage, über weitere gleichwertige Immobilien zu verfügen, in denen er mit seiner Familie den Ruhestand verbringen kann. Diese Meldung ist auch im Rathaus mit größtem Interesse gelesen worden. Tobias Stockhoff, Bürgermeister der Lippestadt, sucht schon länger nach einem repräsentativen Gebäude, das der Bedeutung seines Amtes und seiner Amtsführung entspricht. „Ein kurzes Telefonat vom Rathaus ins Schloss reichte, um Klarheit zu gewinnen“, so Tobias Stockhoff überglücklich auf Nachfrage. Der Mietpreis ist moderat, große Umbaumaßnahmen fallen nicht an, da die Tagesarbeit weiter im Rathaus am Gemeindedreieck durchgeführt werden wird. Stockhoff: „Es wird nur ein kleiner Stab sein, der mit mir ins Schloss umzieht. Ich werde den gesamten Westflügel nutzen, die Mitarbeiter teilen sich 2 Vorräume. Im gegenüber liegenden Flügel werden mehrere Besprechungszimmer eingerichtet. Und der Schlaunsche Festsaal soll nur von Fall zu Fall genutzt werden. Beispielsweise, wenn die Fraktionsvorsitzenden der Ratsparteien zum Report bestellt werden oder wenn verdiente Dorstener Bürger von mir geehrt werden“. Dem Grafen sei Dank, dass der Dorstener Bürgermeister nun endlich von seiner neuen Arbeitsstelle auf Augenhöhe mit seinen Kollegen in Hamburg, Aachen, Recklinghausen und Co. agieren kann. Diese residieren seit Jahrzehnten in Schlössern, die dem Lembecker sehr nahe kommen.   

Die Quellenlage dieser aktuellen Meldung gilt als sicher, da es seit Jahren direkte Kontakte zwischen der Rhader SPD und dem gräflichen Umfeld in Lembeck gibt

17.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Plötzlich Zeit, um nachzudenken

 

Was will ich? Mit wem will ich? Was können WIR erreichen?

Eine Krise zwingt uns immer auch auszuloten, was „morgen“ anders gemacht werden müsste. Anders heißt natürlich - besser. Neben vielen Bereichen, Familie, Beruf, Freunde, gehört das politische Engagement ebenfalls dazu. Die wichtigste Ebene unseres Lebensmittelpunktes ist die Kommune. Diejenigen, die sich bisher an vorderster „Front“ engagieren, werden von den Sachzwängen der Tagespolitik quasi „aufgefressen“. Querdenken hat da keinen Platz. Plötzlich - eine neue Situation. Zeit! Das muss nicht Langeweile bedeuten. Das schafft Raum, neue Wege zu gehen. In unserer Flächenstadt Dorsten gibt es weiße Flecken. Ein Beispiel: Das städtische Kultur- und Bildungsangebot macht bisher einen Bogen um Rhade. „Das geht gar nicht“, so eine Feststellung, der nichts entgegengesetzt werden kann. Auf weitere Beispiele wird heute verzichtet. Der Kabarettist Fritz Eckenga glänzte lange mit dem Text: "Musst du mal drüber nachdenken. Inne Halbzeit. 15 Minuten. Schaffst du schon!" Dem ist nichts hinzuzufügen.

Nachdenkzeilen aus Rhade - wird fortgesetzt

05.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Jetzt schlägt´s 13 - Danke für das erfolgreiche Bürgerforum

 

Ein kurzer Rückblick und eine angekündigte Fortsetzung

 

Wir haben es geschafft - die nunmehr 13. Veranstaltung in viereinhalb Jahren konnte mit guten Beiträgen und vor gut 60 Besuchern am Montag (02.03.2020) durchgeführt werden. Wir mussten uns leider von unseren "altgedienten" Mitstreitern Britta Faust und Jürgen Dymke vom Orgateam verabschieden. Für eure Arbeit und euren Einsatz an dieser Stelle noch einmal ein herzliches Dankeschön!

Aber neue Fäden wurden schon geknüpft und "frisches" Blut hat sich angekündigt! In der nächsten Veranstaltung hoffentlich mehr hierzu! In Kürze werden wir hier das Protokoll zur Veranstaltung veröffentlichen - ich darf noch um etwas Geduld bitten. Wer sich einen Rück- und Überblick über die vergangenen Veranstaltungen verschaffen möchte, kann dies gerne unter dem nachstehenden Link tun.

https://www.rhade.de/buergerforum-rhade/protokolle-buergerforum

Also: bis bald ! Und schon mal vormerken: Die nächste Veranstaltung findet statt am 22. Juni 2020 (CMH / 19.30 Uhr) - also rechtzeitig vor den Ferien noch einmal an Rhade denken!

Übernommen von www.rhade.de , Text Heribert Triptrap

29.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Dorstener Grüne sind auf dem Holzweg

 

Finanzielle Anreize, um Schotterbeete zu vermeiden?

 

Dass Schotterbeete eine Fehlentwicklung sind, wird allgemein anerkannt und geteilt. Das Kleinklima in einem Quartier verträgt es nicht, den Boden der Vorgärten zu versiegeln. Also muss umgesteuert werden. Umsteuern gelingt aber nur, wenn die Kommune verbindliche Gestaltungssatzungen verabschiedet, aber auch durchsetzt. Konkret heißt das, dass vorgeschrieben werden muss, wie ein Vorgarten in einem Baugebiet prinzipiell auszusehen hat und was gar nicht geht. Das kann  sich auf Hecken, Zäune, Grenzmauern, Bepflanzung und Möblierung beziehen, ohne den Gestaltungsspielraum komplett auszuschließen. Der Vorschlag der Dorstener Grünen, denjenigen eine Belohnung zu zahlen, die die Entsiegelung ihres Gartens wieder rückgängig machen, wird ins Leere laufen, weil er völlig unlogisch ist. „Statt Verbote schlagen wir ein Anreizsystem vor“, so die Grünen-Aussage. Damit ist diese Partei in ihrer diffusen Haltung nahe bei der Union und der FDP. Unser belastetes Klima kann nämlich nicht solange warten, bis die Einsicht die Überhand gewonnen hat, dass das Allgemeinwohl höher zu werten ist, als die Freiheit, alles zu plattieren, bzw. zu schottern. Erstaunlich, dass unsere Lippestadt-Grünen ihren faulen Kompromissvorschlag als politische Botschaft verkaufen wollen. Sie werden damit scheitern.

 

Ein Zwischenruf aus Rhade

28.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Die Kommunalwahl 2020 kann kommen

 
Das neue Dorstener SPD-Team 2020

Dorstener SPD hat sich personell positioniert

 

Die Dorstener Sozialdemokraten haben sich schon früh entschieden, mit Jennifer Schug eine Kandidatin zu wählen, die den jetzigen Bürgermeister der CDU am 13. September ablösen könnte. Nun steht auch fest, wer für den Stadtrat in welchem Wahlkreis  kandidiert und wer an welcher Stelle über die beschlossene Liste „abgesichert“ sein könnte. Für Rhade heißt das, dass mit Achim Schrecklein auf Platz 6 die Wahrscheinlichkeit, auch in Zukunft der Rhader Bürgervertreter zu sein, nicht gerade gering ist. Auch Britta Faust (Platz 11) kann bei einem guten Wahlergebnis damit rechnen, künftig als Rhader SPD-Ratsfrau zu fungieren. Dass nicht alle Delegierten die wechselnde Besetzung mit einer weiblichen und einem männlichen Kandidaten als der Weisheit letzten Schluss bewerten, zeigte die nochmals aufflackernde Diskussion am gestrigen Abend. Nun heißt es aber für die gesamte SPD in der Lippestadt, nach vorne zu blicken und in erster Linie die Bürgerinnen und Bürger im Auge zu haben, die den SPD-Kandidaten oder die Kandidatin am 13. September wählen sollen. Da ist Glaubwürdigkeit, gepaart mit Überzeugungskraft, dringend nötig.

Eigener Bericht

25.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Wohin gehst du Rhade?

 
Ein Zukunftsziel für Rhade ist der sanfte Tourismus. Radeln und wandern - hier tut sich bereits etwas.

Jetzt endlich die Weichen für die Zukunft stellen

Seit 1975 ist Rhade ein Teil Dorstens. Eine Land- und Randgemeinde der Flächenstadt. Seit 45 Jahren gab und gibt es viele Versuche, als gleichberechtigter Teil wahrgenommen zu werden. Rhade ist lebens- und liebenswert. Es gibt aber Defizite, die in der Verantwortung der Stadt liegen, und die einfach nicht zu übersehen sind. Straßen, die nicht saniert wurden, Radwege, die den Namen nicht verdienen, städtische Kultur und Weiterbildung, die einen Bogen um Rhade macht, und eine Verkehrslenkung, die keine ist. Jetzt soll alles anders werden. Jetzt soll der ländliche Raum mit NRW-Fördermitteln aufgepeppt werden. Endlich! Vor Jahren haben Mitglieder der SPD solange gebohrt, bis ein Zukunftspapier für unseren Ort erarbeitet wurde. Seit 2014 wartet der Rhader Rahmenplan, auch Stadtteilentwicklungskonzept genannt, darauf, aus der Schublade geholt zu werden. Hier ist alles schwarz auf weiß dokumentiert. Ob Dorfkernentwicklung, Verkehr, Freiraum Baulandentwicklung, Soziales, Wirtschaft - für alle genannten Schwerpunktbereiche liegen Pläne vor. Mehr geht an Vorbereitung nicht. Es ist spät, aber noch nicht zu spät, um Rhade zukunftsfähig zu machen. Die nächsten Monate werden zeigen, ob aus der Absichtserklärung der Verwaltung eine praktische Umsetzung erkennbar wird.

Ein Rhader Zwischenruf zur aktuellen Lage unseres Ortes

19.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

2020 - Das Kommunalwahljahr

 

In Dorsten wird es spannend

Nur noch 9 Monate. Am 13. September 2020 werden in ganz NRW neue Stadträte, Bürgermeister und Landräte gewählt. Die Parteien stehen nicht nur in den Startlöchern, sie stellen bereits die Weichen für die Zukunft. Von besonderem Interesse ist das, was sich in Dorsten tut. Dass sich der Stadtrat verjüngen muss, und dass mehr Frauen in das Stadtparlament gehören, ist eigentlich unbestritten. Die SPD versucht über eine Quotenregel, Bewegung in festgefahrene Strukturen zu bringen. Besonderes Augenmerk gilt aber der Bürgermeisterwahl. Der Amtsinhaber hat mit vielen Aktivitäten und einer gehörigen Portion Aktionismus versucht, in die großen Schuhe des Vorgängers zu schlüpfen. Neben allgemeinem Lob gibt es aber erhebliche Kritik immer dann, wenn nicht alles rund läuft. Krisenmanagement ist nicht seine Stärke, hat zum Beispiel die Dorstener Zeitung mehrfach angemerkt. Die Vorgänge im Jugendamt, konkret der Fall Paul, sind nicht vergessen. Und, dass er mit Kritikern nicht gerade zimperlich umgeht, gehört auch zu den Erkenntnissen der letzten Jahre. Nun muss er sich mit einer Gegenkandidatin aus den Reihen der SPD messen, die alle Voraussetzungen für eine Überraschung am Wahlabend mitbringt. Sie hat, neben ihrer fachlichen Kompetenz, einen frischen und unverbrauchten Politikblick, der vielen langjährigen Parteifunktionären verloren gegangen ist. Jennifer Schug will es wissen, so die Dorstener Zeitung mit Blick auf Mitte September 2020. Es wird spannend in Dorsten.

Eigener Bericht

15.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Aktuell: Ab heute hat Dorsten eine Bürgermeisterkandidatin

 
Fotoinstallation Jürgen Heinisch

Jennifer Schug von der SPD nominiert

Am 13. September wird in NRW gewählt. Neue Bürgermeister, Land- und Stadträte. Die Dorstener SPD ist gut vorbereitet. Mit Jennifer Schug wurde heute eine Frau nominiert, um mit frischem Wind im Rathaus die Lippestadt zukunftsfähig zu machen. Ein anspruchsvolles Amt, eine mutige Kandidatur. Sie wird dann erfolgreich sein, wenn die Dorstener Sozialdemokraten ohne Ausnahme den neuen Weg mitgehen werden. Der Anfang ist gemacht.

Ein Beitrag aus Rhade - wird fortgesetzt

11.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Für Sie gelesen: Kreisverkehr Erler Straße - Höfer Weg hat höchste Priorität

 

Seit 14 Jahren wartet Rhade auf die Umsetzung

Ein Blick auf die Internetseite der Stadt Dorsten ist immer mal wieder aufschlussreich. Unter anderem wird das sogenannte Kreisverkehrsprogramm vorgestellt. Beste Argumente werden aufgefahren, um zum Beispiel in Rhade die Verkehrsproblematik im Kreuzungsbereich am Ehrenmal aufzuzeigen und zu lösen. Zitat: Durch den Umbau von Kreuzungen und Einmündungen zu kleinen Kreisverkehrsplätzen kann über die Gestaltung die städtebauliche Qualität und das Erscheinungsbild des öffentlichen Straßenraumes deutlich aufgewertet werden. Kleine Kreisverkehrsplätze weisen darüber hinaus aber auch gewichtige Vorteile hinsichtlich der Verkehrssicherheit, der Leistungsfähigkeit und der Wirtschaftlichkeit auf.“ Ein ausgearbeiteter Plan für Rhade, der das Datum Januar 2006 trägt, wartet seit 14 Jahren auf die Umsetzung!  Wenn, so wie amtlich auf den Seiten 10 und 11 dokumentiert, „gewichtige Vorteile der Verkehrssicherheit“ einzuleiten sind, sind jahrelange Verzögerungen im höchsten Maße verantwortungslos. Die Kritik gilt dem Kreis RE und der Stadt Dorsten gleichermaßen.   

Ein Zwischenruf aus Rhade

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
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Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

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