17.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Bürgerforum: Appell zum MITMACHEN als Roter Faden (Teil 2)

 

Aktive Bürgerbeteiligung heißt: Von unten nach oben – nicht umgekehrt

 

Willi Loick, souveräner Sprecher des Rhader Bürgerforums, erwähnte es mehrfach. „Der Erfolg des Bürgerforums ist maßgeblich davon abhängig, ob künftig genug Rhader Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich ehrenamtlich für unseren Lebensmittelpunkt einzubringen.“ Sein Appell, unterstützt von Hans-Peter Steffens, einem seiner Stellvertreter, ist deswegen berechtigt, weil nach 4 Jahren bester Bürgerforumsarbeit Ermüdungserscheinungen bei einigen Aktiven ausgemacht wurden. Die Idee, das nächste Bürgerforum Anfang November dazu zu nutzen, um über das Selbstverständnis von Bürgerbeteiligung und die Wichtigkeit von ehrenamtlicher Mitarbeit gemeinsam zu beraten, wurde ohne Gegenstimme angenommen. Das Format soll dann eine Art Workshop unter Leitung eines „externen“ Moderators sein. Wichtig ist die Selbstreflexion auch deshalb, um zu verhindern, dass die Verwaltung und ihr Bürgermeister das Forum verstärkt nutzen, um ihre Sicht der Dinge sehr zeitintensiv darzulegen. Die Grundidee der aktiven Bürgerbeteiligung muss aber umgekehrt ablaufen. Nämlich von „unten nach oben“. Anregungen, Verbesserungsvorschläge, die das Zusammenleben in Rhade stärken, müssen „ohne Schere im Kopf“ vorgetragen werden können. Kritische Anmerkungen ebenso. Die Verwaltung hat diese Aktivitäten entsprechend zu begleiten. Damit das weiter, oder in Zukunft noch besser funktioniert, muss die ehrenamtliche gesellschaftspolitische Arbeit in Rhade auf mehrere Schultern verteilt werden. Dem Organisationsteam des Bürgerforums ist uneingeschränkt für die bisherige Arbeit zu danken. Der jetzige Appell, neue und junge Mitstreiter zu motivieren, kommt zur rechten Zeit.

Eigener Beitrag, wird fortgesetzt

15.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Heute Bürgerforum Rhade – Jeder kann mitreden

 

Es geht immer auch um die Zukunft unseres Lebensmittelpunktes

 

Hier wohnen wir, hier leben wir. Also wollen wir mitreden, wenn es um unsere Zukunft geht. Als Rhade 1975 im Zuge der NRW-weiten Kommunalen Neuordnung seine Selbständigkeit und parallel seinen Bürgermeister und Gemeinderat verlor, musste ein neues Format der direkten Bürgerbeteiligung gefunden werden. Ein Bezirksausschuss, vertraglich unbefristet zugesichert, übernahm die Aufgaben des Gemeindrates. Er arbeitete erfolgreich bis 1998. Dann entschied der Dorstener Stadtrat, es reicht. Zu unbequem, zu nervig, zu hartnäckig waren der Verwaltung und dem Stadtrat die Bürgervertreter in Rhade und Lembeck. So hat man es natürlich zu keinem Zeitpunkt offen gesagt, hinter der vorgehaltenen Hand aber ständig. Und so wurde plötzlich das Dorstener Totschlagargument auf den Tisch gelegt - die zu hohen Kosten. Der Rest ging dann ganz schnell. Der Bezirksausschuss war nach 23 Jahren Geschichte. Aus direkter Bürgerbeteiligung wurde Bürgerinformation. Heute versucht das Rhader Bürgerforum, den herben Verlust der direkten Bürgerbeteiligung abzufedern. Erfolgreich, aber auch verbesserungsfähig. Heute besteht die Möglichkeit, nicht nur zuzuhören, sondern sich zu beteiligen und mit Vorschlägen Rhade ein Stück besser zu machen. Carola Martius-Haus, 19.30 Uhr. Vorabinformationen über das, was das Bürgerforum bisher auf den Weg gebracht hat, siehe www.rhade.de

12.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Diskussion über gleiche Lebensverhältnisse muss auch in Dorsten geführt werden

 

„Es ist nicht alles Gold, was glänzt“*)

 

Zu Beginn dieses Beitrags ein offenes Bekenntnis zu PRO DORSTEN UND RHADE, um Missverständnissen vorzubeugen. Unsere Stadt ist lebens- und liebenswert. Sie hat Bereiche, auf die wir alle stolz sein können. Es gibt aber auch Teile in dieser Stadt, die eine besondere Aufmerksamkeit verdient hätten, um nicht abgehängt zu werden. Es sind Bereiche, die jeder (er)kennt, wenn er mit offenen Augen zum Beispiel durch Dorsten, Hervest oder auch Rhade fährt oder geht. Eine gute Kommunalpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass beim ersten Erkennen von Missverhältnissen das Problem beim Namen genannt und dann gegengesteuert wird. Häufig wird aber auch in der Lippestadt derjenige, der den Finger in die offene Wunde legt, als Nestbeschmutzer diskreditiert. Die Rhader SPD gehört seit 50 Jahren zu denen, die den Anspruch für gute Kommunalpolitik erheben und auch vorleben. Wenn also Radwege dringend erneuert werden müssen, oder die Verkehrssicherheit, zum Beispiel auf den Durchgangsstraßen, dringend zu verbessern ist, wenn das Fehlen von VHS-Kursen und Kindertheaterangeboten vor Ort beklagt wird, dann wird deutlich, dass nicht alles Gold ist, was glänzt. Anders ausgedrückt: Es gibt für Rhade (noch) viel zu tun. 

Eigener Beitrag

*) Zitat von Friedrich Hebbel „Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Aber es glänzt auch nicht alles, was Gold ist.“

11.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Doppelter Glasfaserausbau in Rhade?

 

Der Kreis Recklinghausen hat frühzeitig davor gewarnt

 

Am 2. Juli wurde auf dieser Seite darauf aufmerksam gemacht, dass die Telekom zurzeit in Rhade und in Kooperation mit dem Kreis Recklinghausen dafür wirbt, „Schnelles Internet“ mit einem Glasfaserausbau vor Ort ermöglichen zu wollen. 68 Millionen Fördergelder für den gesamten Kreis RE stünden dafür vom Bund und dem Land NRW zur Verfügung. Irritiert fragten wir nach, ob das nicht "doppelt gemoppelt" sei, wenn in der gleichen Straße 2 x Glasfaser parallel verlegt würde? Die heutige Antwort des Kreises bestätigt unsere Einschätzung, zeigt aber auch ungeschminkt auf, dass der Kreis genau vor dieser irritierenden Doppelinvestition gewarnt hat. Der Landrat Cay Süberkrüb teilt der Rhader SPD mit, Zitat: Es wirkt in der Tat irritierend, dass ein Telekommunikationsunternehmen dort eine Glasfaserleitung verlegt, wo bereits eine ähnlich leistungsstarke Infrastruktur besteht. Die Problematik eines möglicherweise redundanten Netzaufbaus wurde dem Kreis Recklinghausen kurz nach Rückzug des Telekommunikationsunternehmens bekannt und wurde von uns äußerst kritisch im Verfahren bei allen Beteiligten angemerkt. Leider ohne den erhofften Erfolg und ohne über wirksame Instrumente zur aktiven Steuerung zu verfügen.“ Wir fragen:

  • Wurde die Dorstener Kooperation mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser ohne konkrete Abstimmung mit dem Kreis eingegangen?
  • Wenn ja, warum?
  • Wenn nein, wie ist dann die Antwort des Landrates zu interpretieren?

Das Antwortschreiben des Landrates im Wortlaut:

06.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Dorsten: Vom Wohnzimmer bis zur Abstellkammer

 
Schick und sicherlich nicht ganz billig, die neuen Möbel in Dorstens Wohnzimmer

Gleiche Wohn- und Lebensverhältnisse in allen Stadtteilen?

 

Wer durch die Altstadt Dorstens schlendert, zeigt sich beeindruckt von der Lage, den hübschen Häusern und dem zentralen Marktplatz. Die Dorstener Mitte ist das Wohnzimmer der Stadt. Zurzeit wird es mit Millionenaufwand renoviert. Da wird geklotzt und nicht gekleckert. Geld spielt scheinbar keine Rolle. So, wie jeder von uns von Zeit zu Zeit sein Zuhause aufmöbeln möchte, wenn die Kassenlage das zulässt. Dorsten hat aber nicht nur ein Wohnzimmer, sondern mehrere Räume die um das Wohnzimmer angeordnet sind. Da wäre die Küche Hervest. Sie war abgenutzt und nicht mehr auf dem neuesten Stand der Technik. Grund genug, eine Komplettsanierung einzuleiten. Auch die Schlaf- und Kinderzimmer, nennen wir sie Holsterhausen und Wulfen hatten es mal wieder nötig. Reste im Dorstener Haushaltsplan reichten gerade, um hier die Werterhaltung einigermaßen hinzubekommen. Das Haus Dorsten hat ganz am Ende noch eine Abstellkammer. Sie wurde erst 1975 angebaut. Seitdem wurde sie nicht mehr richtig beachtet. Warum auch? Sie ist ein reiner Funktionsraum. Solange er gut gefüllt ist und das Licht noch brennt, bedient man sich aus ihm ohne viel nachzudenken. Die Abstellkammer Rhade muss aber, soll sie weiter liefern, „aufgemöbelt“ werden. So wie das Wohnzimmer MITTE. Das wird aber nur gelingen, wenn der Hausbesitzer Dorsten einen Renovierungs- und Sanierungsplan fürs ganze Haus aufgestellt und zeitlich einplant. Nicht zu vergessen die Keller. Sie tragen das Haus und dürfen so wie die Abstellkammer, nicht vernachlässigt werden. Die Keller finden sich in fast allen Stadtteilen am Rande. Sie tragen so diskriminierende Namen wie Brennpunktgebiet.  

Eigener Bericht

03.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Jeder kann mitmachen, um am 15. Juli Rhade nach vorne zu bringen

 

BÜRGERFORUM RHADE - Einladung zur 11. Versammlung

Wir laden Sie herzlich ein, am Montag, 15. Juli 2019, 19:30 Uhr, an der nächsten Versammlung des Bürgerforums Rhade im CMH Rhade teilzunehmen. Nachdem es gelungen ist, ein Glasfasernetz bis in die Wohnungen der Rhader BürgerInnen zu ermöglichen, ist die erste Euphorie leider vielfach großer Ernüchterung und auch Enttäuschung gewichen. Der Vertragspartner Deutsche Glasfaser ist sicherlich mit seinen bauseitigen Subunternehmern nicht gerade vom Glück verfolgt. Er leistet sich jedoch in der Information der Öffentlichkeit und der Kommunikation mit seinen Kunden gravierende und nicht zu entschuldigende Unzulänglichkeiten.         Wir hoffen, dass uns die Deutsche Glasfaser zu vielen offenen Fragen erschöpfende Antworten liefern kann. Unser Bürgermeister wird ebenfalls zugegen sein und will - als 1.Vertreter des Kooperationspartners (Stadt Dorsten) der Deutschen Glasfaser – helfen, die erkannten Defizite auszuräumen. Die bereits intensiv in der örtlichen Presse erläuterten Untersuchungen und Bewertungen der Dorstener Spielplätze haben jetzt auch für Rhade ein abschließendes Spielplatzkonzept ergeben. Stefan Breuer, Leiter Amt für Familie, Jugend und Schule der Stadt Dorsten, wird es vorstellen und sich der Diskussion stellen. Unsere Arbeitsgruppen waren wieder fleißig und werden von ihrer Arbeit berichten. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich auf der Internetseite „Rhade.de“ unter „Rhade / Bürgerforum Rhade“ zusätzlich informieren und ggfs. auch weitere Vorschläge zu künftigen Arbeitsthemen des Bürgerforums einreichen. Wir hoffen erneut auf eine gute Resonanz und einen interessanten und spannenden Abend. Wir bitten Sie daher, auch Freunde, Nachbarn und Bekannte auf diesen Termin aufmerksam zu machen.                                   Vielen Dank! Dorsten, 01. Juli 2019                                                       Organisationsteam Bürgerforum Rhade  i. A. Wilhelm Loick

29.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Sie wächst und wächst – die neue Rhader Tankstelle

 
So sieht zur Zeit das gewaltige Bauwerk in Rhade aus

Immer noch offene und öffentliche Fragen treffen auf eine weiter schweigende Verwaltung

 

Als die Rhader SPD vor 4 1/2 Jahren in einer sehr gut besuchten Informationsveranstaltung darüber informierte, dass eine neue Tankstelle in Rhade errichtet werden soll, wurden Fragen laut. Fragen, ob die Größenordnung in unsern Ortsteil passt, ob die Verkehrssituation geklärt ist, ob der erwartete Lärmzuwachs die Lebensqualität der Anlieger rund um den Neubau mindert. Das Verwaltungsgericht wurde bemüht, ein zwischenzeitlicher Baustopp signalisierte, dass die Fragen berechtigt sind. Eine bis heute unverständliche Passivität der Verwaltung, die es partout ablehnt, die öffentlich geführte Aussprache zu begleiten, kam bei vielen Rhadern gar nicht gut an. Dass der Bebauungsplan einen Neubau einer Tankstelle zuließ, war nie umstritten. Warum aber bis heute die Fragen nach der neuen Verkehrsführung und der damit verbundenen Verkehrssicherheit abgeblockt wurden, will einfach nicht einleuchten. Besonders deswegen nicht, weil bei der Verabschiedung des Rhader Rahmenplans „Stein und Bein“ geschworen wurde, immer dann die Auswirkungen einer Baumaßnahme auf die anderen Bereiche Rhades zu überprüfen. Nun sehen wir ein Bauwerk, das seiner baldigen Fertigstellung entgegensieht. Und es ist ein gewaltiges Bauwerk, die „Tanke“ mit mehreren Zapfsäulen, auch für LKWs, einer Waschstraße, einem Bistro und Einkaufsshop. Ob es auch eine Attraktivitätssteigerung für Rhade ist? Darüber darf weiter gerätselt werden. Die Verwaltung hat den Begriff Bürgerbeteiligung nach eigenen Maßstäben hier völlig falsch definiert, kritisiert seit langem die Rhader SPD.  

 

Eigener Bericht

25.06.2019 in Kommunalpolitik

Straßenbaubeiträge: Dorstener Bürgermeister bewegt sich nicht

 

Bürgerfragestunde endet enttäuschend
 

Während in anderen Bundesländern die ungerechten Straßenausbaubeiträge abgeschafft wurden, hält NRW (schwarz/gelb) unbeirrt und beratungsresistent daran fest. Auf einen wichtigen Verbündeten kann Laschet und Co. dabei zählen. Der Dorstener Bürgermeister (CDU) wischt alle Bürgerargumente beiseite, darunter fast eine halbe Million Unterschriften des Bundes der Steuerzahler. Nach seiner Aussage in der Dorstener Zeitung vom 14.06.2019 wäre eine Abschaffung der Gebühren noch ungerechter. Wie bitte? An dieser Stelle muss T. Stockhoff energisch widersprochen werden. Ungerecht ist, wenn alle eine Straße nutzen und abnutzen, aber nur die Anlieger zur Wiederherstellung finanziell herangezogen werden. Warum, so fragen wir wiederholt, haben andere Bundesländer das erkannt und kompensieren den kommunalen Einnahmeausfall aus der Landeskasse? Wenn selbst Mecklenburg-Vorpommern dazu in der Lage ist, sollte auch NRW das stemmen können. Wenn Politiker und Bürgermeister mit stichhaltigen Argumenten nicht zu überzeugen sind, hilft nur noch der Stimmzettel. Die nächste Kommunalwahl findet 2020, die nächste Landtagswahl 2022 statt.

 

Ein Kommentar aus Rhade

22.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Straßenbaubeiträge: Dorstener Bürgermeister bewegt sich nicht

 
Wahlplakat für Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern, Mai 2019

Bürgerfragestunde endet enttäuschend

 

Während in anderen Bundesländern die ungerechten Straßenausbaubeiträge abgeschafft wurden, hält NRW (schwarz/gelb) unbeirrt und beratungsresistent daran fest. Auf einen wichtigen Verbündeten kann Laschet und Co. dabei zählen. Der Dorstener Bürgermeister (CDU) wischt alle Bürgerargumente beiseite, darunter fast eine halbe Million Unterschriften des Bundes der Steuerzahler. Nach seiner Aussage in der Dorstener Zeitung vom 14.06.2019 wäre eine Abschaffung der Gebühren noch ungerechter. Wie bitte? An dieser Stelle muss T. Stockhoff energisch widersprochen werden. Ungerecht ist, wenn alle eine Straße nutzen und abnutzen, aber nur die Anlieger zur Wiederherstellung finanziell herangezogen werden. Warum, so fragen wir wiederholt, haben andere Bundesländer das erkannt und kompensieren den kommunalen Einnahmeausfall aus der Landeskasse? Wenn selbst Mecklenburg-Vorpommern dazu in der Lage ist, sollte auch NRW das stemmen können. Wenn Politiker und Bürgermeister mit stichhaltigen Argumenten nicht zu überzeugen sind, hilft nur noch der Stimmzettel. Die nächste Kommunalwahl findet 2020, die nächste Landtagswahl 2022 statt.

 

Ein Kommentar aus Rhade

06.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Die Verantwortung ruft

 

Unsere Demokratie verträgt keinen Rückzug ins Private

 

Die Enttäuschung sitzt tief. Die letzten Wahlergebnisse haben der SPD so stark zugesetzt, dass sie sich in Existenznot befindet. Dieser Zustand lähmt. Die Überlegung, (auch) „hinzuschmeißen“, tragen nicht wenige aktive Mitglieder an der Basis mit sich herum. Unsere Demokratie, auf die wir wirklich stolz sein müssen, wird nur funktionieren, wenn wir uns am gesellschaftspolitischen Leben weiterhin beteiligen. Der Dorstener SPD-Stadtverband, ein Zusammenschluss der 8 SPD-Ortsvereine und die SPD-Stadtratsfraktion zeigen, dass es ein „Leben danach“ gibt und geben muss. So wird am 24. Juni in großer Runde auf Einladung des Stadtverbands offen über die nächste Kommunalwahl diskutiert, die im kommenden Jahr auf der Tagesordnung steht. Die SPD-Fraktion beweist mit einem Antrag, der im Schulausschuss der Lippestadt beraten werden soll, dass die auftretenden Alltagsprobleme keinen Aufschub vertragen. So empfehlen die Sozialdemokraten, einen Qualitätsarbeitskreis „Standards im Offenen Ganztag und bei der Übermittagsbetreuung“ zu bilden, um gemeinsam über die zu enge Personalsituation und das in Teilen unzureichende Raumangebot zu beraten. Zwei Beispiele die zeigen, dass die Dorstener SPD mit aktueller Politik beweist, dass unsere Gesellschaft weder auf Parteien, noch auf ehrenamtlich sich einbringende Bürgerinnen und Bürger verzichten kann.  

Eigener Beitrag

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

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