22.08.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Rhade muss Zukunft haben (Teil 3)

 
Rhade hat was. Rund um Rhade können wir mit einem attraktiven Freiraum punkten.

Der Rahmenplan (2013) gilt als Leitbild

Rhade ist seit 1975 ein Teil Dorstens. Rhade hat es nicht einfach, gehört zu werden. Das dominante Zentrum muss immer wieder daran erinnert werden, dass wir keine Randgemeinde, sondern eine gleichberechtigte Landgemeinde sind. Um systematisch weiter entwickelt zu werden, wurde mit Bürgerbeteiligung ein Rahmenplan erarbeitet, der Richtschnur für alle weiteren Maßnahmen in unserem Stadtteil sein sollte. Wir erinnern heute Verwaltung und Stadtrat an das Ergebnis und die Verpflichtung, auch so zu handeln. Dazu zitieren wir jeweils das Fazit, das kurz und knapp sagt, wohin die Rhader Zukunftsreise gehen soll und muss. Heute Teil 3 – Freiraum

„Fazit: Rhade ist ein Ortsteil mit hohem Freiraumanteil, den es zu schützen und bewahren gilt. Eine behutsame Entwicklung in die Richtung sanfter Tourismus wird angestrebt. Jedoch sollten alle touristischen Aktivitäten aus den Naturschutzgebieten herausgehalten werden. Direktvermarktung mit Bauerncafe, jahreszeitlichen Festen und Übernachtungsmöglichkeit auf den Bauerhöfen kann der Landwirtschaft ein zusätzliches Einkommen sichern und der Naherholung für Wanderer und Radfahrer dienen. Vereinssportaktivitäten sind auf die Sportanlage Dahlenkamp zu konzentrieren. Hier ist weiteres Entwicklungspotential gegeben. Zur Verbesserung des Erholungswertes sind die bestehenden Gehölzstrukturen weiter zu entwickeln. Die Ortsrandgestaltung ist durch Trennung von Siedlung zur offenen Landschaft zu akzentuieren.“

Anmerkung: Der Rhader Rahmenplan wurde am 20.11.2013 einstimmig vom Rat beschlossen. Der Leser darf gerne überprüfen, ob die zitierte Zielformulierung des Jahres 2013 inzwischen praktisch angewendet wurde. 

19.08.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Rhade muss Zukunft haben (Teil 2)

 
Der gerade Verlauf der Lembecker Straße, mitten durch Rhade, verführt die Autofahrer zum schnellen Fahren

Der Rahmenplan (2013) gilt als Leitbild

 

Rhade ist seit 1975 ein Teil Dorstens. Rhade hat es nicht einfach, gehört zu werden. Das dominante Zentrum muss immer wieder daran erinnert werden, dass wir keine Randgemeinde, sondern eine gleichberechtigte Landgemeinde sind. Um systematisch weiter entwickelt zu werden, wurde mit Bürgerbeteiligung ein Rahmenplan erarbeitet, der Richtschnur für alle weiteren Maßnahmen in unserem Stadtteil sein sollte. Wir erinnern heute Verwaltung und Stadtrat an das Ergebnis und die Verpflichtung, auch so zu handeln. Dazu zitieren wir jeweils das Fazit, das kurz und knapp sagt, wohin die Rhader Zukunftsreise gehen soll und muss. Heute Teil 2 – Verkehr:

Fazit: Die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes entspricht den heutigen Anforderungen. Doch weist der Ausbaustandard der Straßen innerhalb der zentralen Geschäftsbereiche an der Debbingstraße und entlang des Geschäftsbereichs der Lembecker Straße Defizite auf. Eine attraktive Straßenraumgestaltung mit dem Zweck, den Verkehr zu „entschleunigen“ und das Miteinander aller Verkehrsteilnehmer stärker zu berücksichtigen, wird hier angestrebt. Die Radwegeverbindungen sind zu verbessern und weiter auszubauen.

 

Anmerkung: Der Rhader Rahmenplan wurde am 20.11.2013 einstimmig vom Rat beschlossen. Der Leser darf gerne überprüfen, ob die zitierte Zielformulierung des Jahres 2013 inzwischen praktisch angewendet wurde. 

17.08.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Rhade muss Zukunft haben (Teil 1)

 
Das Zentrum Rhades könnte der Kirchplatz sein. Mehr Attraktivität würde die Aufenthaltsqualität verbessern

Der Rahmenplan (2013) gilt als Leitbild

 

Rhade ist seit 1975 ein Teil Dorstens. Rhade hat es nicht einfach, gehört zu werden. Das dominante Zentrum muss immer wieder daran erinnert werden, dass wir keine Randgemeinde, sondern eine gleichberechtigte Landgemeinde sind. Um systematisch weiter entwickelt zu werden, wurde mit Bürgerbeteiligung ein Rahmenplan erarbeitet, der Richtschnur für alle weiteren Maßnahmen in unserem Stadtteil sein sollte. Wir erinnern heute Verwaltung und Stadtrat an das Ergebnis und die Verpflichtung, auch so zu handeln. Dazu zitieren wir jeweils das Fazit, das kurz und knapp sagt, wohin die Rhader Zukunftsreise gehen soll und muss. Heute Teil 1 – Dorfkernentwicklung:

„Fazit: Rhade hat eine historische Dorfstruktur, deren Entwicklung als sehr wichtig für die Rhader Bürger angesehen wird. Der Dorfkern ist attraktiver zu gestalten. Die Aufenthaltsqualität ist zu verbessern. Der fließende und ruhende Verkehr auf der Debbingstraße ist neu zu ordnen, wobei die Belange von Fußgängern stärker berücksichtigt werden müssen. Für die Beseitigung der Geschäftsleerstände sind große Anstrengungen zu unternehmen. Ein Grünkonzept sowie ein Möblierungskonzept ist zu entwickeln.“

 

Anmerkung: Der Rhader Rahmenplan wurde am 20.11.2013 einstimmig vom Rat beschlossen. Der Leser darf gerne überprüfen, ob die zitierte Zielformulierung des Jahres 2013 inzwischen praktisch angewendet wurde. 

15.08.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Keine Experimente? - Politik muss sich was trauen

 
Geht doch - in Raesfeld-Erle. Warum nicht auch in Rhade?

Ein Positivbeispiel aus Holland

 

Konrad Adenauer (CDU), erster deutscher Bundeskanzler nach 1945 führte einen Wahlkampf mit dem Slogan „Keine Experimente“ – und gewann. Das war gestern. Wenn Parteien und Politiker heute so werben, haben sie keinen Blick für die Zukunft. Sie verschlafen wichtige Entwicklungen und machen sich letztlich schuldig an unserer Jugend. Die Niederländer sind bekannt, etwas Neues ohne viel Tamtam auszuprobieren. Ob beim Wohnungsbau, der Architektur oder dem Verkehr. Heute blicken wir nach Houten. Einem neu entwickelten Vorort von Utrecht mit ursprünglich 8000 Einwohnern. Hier wurde dem Fahrrad komplett Vorrang eingeräumt. Gegen den anfänglichen Widerstand der örtlichen Geschäftsleute. Heute hat Houten 80.000 (!) Einwohner, das Verkehrskonzept steht nach wie vor. Das Ergebnis: In den letzten 30 Jahren gab es nur einen tödlichen Unfall. Nun wenden wir den Blick nach Rhade, unserem Dorf mit 5.500 Einwohnern. Seit Jahrzehnten (!) diskutieren wir hier über mehr Verkehrssicherheit. Die Rhader SPD hat sich dabei mit Engagement, Kreativität und passenden Plänen verdient gemacht. Obwohl danach alle Parteien, und der Stadtrat nicht nur lose versprochen, sondern auch beschlossen haben, vor Eröffnung der A31 Verkehrssicherheitsmaßnahmen einzurichten, die besonders den so genannten schwachen Verkehrsteilnehmern zugute kommen, warten wir noch heute darauf. Allein der Begriff „schwache Verkehrsteilnehmer“ muss aus unserem Sprachgebrauch getilgt werden, weil er (ab)wertet und diskriminiert. Zurück zur Überschrift. Keine Experimente? Der Verwaltung, den Parteien, dem Stadtrat wird dringend empfohlen, einfach mal über den Tellerrand ins Nachbarland zu blicken. Nur Mut.

 

Eigener Bericht auf Grundlage eines Berichts der ADFC-Zeitung Radwelt mit dem Prologtitel „Warum experimentieren?“. Aug./Sept. 4.19.

06.08.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Rathaus Dorsten: Es knirscht kräftig im Gebälk

 

Langjähriger Bürgermeister Lütkenhorst zeigt sich frustriert und enttäuscht

 

Was ist los im Rathaus? Personalentscheidungen werfen Fragen nach dem Führungsstil des ersten Bürgers der Stadt auf. Nach der umstrittenen Entscheidung, auf den Platz des 1. Beigeordneten eine Newcomerin wählen zu lassen, statt dem langjährigen Technischen Dezernenten, nun ein weiterer Paukenschlag. Lambert Lütkenhorst, von 1999 bis 2014 allseits geachteter und respektierter Bürgermeister, legt nach und nach seine ehrenamtlichen Ämter für die Lippestadt nieder. Nicht aus Altersgründen, sondern aus Frust. Seine Äußerung gegenüber der Dorstener Zeitung,  „hatte nicht mehr das Gefühl, dass Stadt und Windor noch Vertrauen zu mir haben“, spricht Bände. Tobias Stockhoff hat es als Bürgermeisternachfolger anscheinend nicht vermocht, oder nicht gewollt, die positive Erfahrung des Altbürgermeisters in einen Mehrwert für die Stadt umzuwandeln. Ein großer Fehler, so nicht wenige Beobachter innerhalb der Parteien, des Rathauses und der Bevölkerung. Die öffentliche Diskussion über die Personalführungsqualitäten des noch amtierenden Bürgermeisters ist eröffnet.

 

Eigener Beitrag auf Grundlage der Berichterstattung in der DZ am 5. August 2019 „Paukenschlag bei der DWG - Aufsichtsratsvorsitzender tritt zurück“

03.08.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Die nächste Kommunalwahl kommt bestimmt

 

Sind die Dorstener Parteien gut aufgestellt?

 

2020 werden ein neuer Stadtrat und Bürgermeister gewählt. Die Parteien suchen nach dem richtigen personellen Angebot und zeitgemäßen Inhalten. Während die CDU auf alte bekannte Kräfte setzt, will die SPD sich rundum erneuern. Die FDP scheint mit ihrer Rolle, fest an der Seite der CDU, zufrieden zu sein. Die Dorstener Grünen sind in die Jahre gekommen. Die Linkspartei hat bisher keine kommunalpolitische Rolle gespielt – das wird sich nicht ändern. Neue Initiativen, von Parteien kann man nicht sprechen, könnten mit Einzelpersonen Erfolg haben, bewegen werden sie nichts. Gut für Dorsten und seine Bürgerinnen und Bürger wäre,  wenn 2020 die Partei und die Kandidatinnen und Kandidaten erfolgreich abschneiden, die nicht nach dem Slogan „keine Experimente“ handeln, sondern auch für eine grundlegende Erneuerung im Rathaus der Lippestadt antreten. Die SPD könnte dabei eine wichtige Rolle spielen.    

 

Eigener Beitrag

01.08.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Rhade zukunftsfähig machen – mit flächendeckender Digitalisierung

 
Eigenes Foto vom Magazin der Bundesregierung

Ein Modell aus Rheinland-Pfalz könnte Vorbild sein

 

Dass die persönliche Begegnung, das direkte Gespräch immer wichtiger sind als die Kommunikation per Smartphon, ist unbestritten. Dass aber die fortschreitende Digitalisierung eine wesentliche Ergänzung sein wird, darüber sind sich alle Zukunftsforscher einig. Was kann Rhade von Betzdorf-Gebhardshain, im Westerwald gelegen, lernen? Hier wird mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz und des Fraunhofer Instituts das Projekt „Digitale Dörfer“ oder „Lebenswerte Regionen in denen Jung und Alt gerne leben“ umgesetzt. Und zwar erfolgreich. 700 Bürger haben sich schon untereinander vernetzt, um sich auszutauschen und sich zu helfen. Das Rathaus ist natürlich auch mit an Bord, um Nachrichten aus der Gemeinde weiterzuleiten. Selbst der Arzt, der inzwischen sich mit digitalen Sprechstunden angefreundet hat, die Apotheke, der Discounter, usw., könnten die „Netzgemeinde Rhade“, so nennen wir sie einfach einmal, bestens ergänzen. Vielleicht greift der „Arbeitskreis Demografie“ des Bürgerforums diesen Gedanken einmal auf, studiert das Modell Betzdorf-Gebhardshain, knüpft Kontakte, motiviert Mithelfer und entwickelt so Rhade ein Stück weiter. Eigentlich eine gute Idee.

 

Eigener Bericht auf Grundlage der Broschüre SCHWARZROTGOLD der Bundesregierung (3/2019)

29.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Live-Übertragungen von Ratssitzungen

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Übertragung von Ratssitzungen über elektronische Medien (sog. Live-Service) zu prüfen.

Die Übertragung von Ratssitzungen wird in den Städten des Kreises unterschiedlich gehandhabt. Es gibt auch sehr unterschiedliche Erfahrungen. Gleichwohl sollten wir die Möglichkeit von Übertragungen aus öffentlicher Sitzung ernsthaft ins Auge fassen, um uns weitere Kommunikationswege zu erschließen.

Bezüglich von Mitschnitten während einer Ratssitzung sollte auch an Personen mit Handicaps gedacht werden (Schwerhörige, Blinde etc.). Zumindest sollten Mitschnitte sozusagen barrierefrei abgerufen werden können.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.07.2019

18.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Bürgerforum Rhade: Was der Verwaltung wichtig ist – und was weniger (Teil 3)

 

Alle Bürgerprobleme verdienen gleiche und faire Aufmerksamkeit

 

Kinder sind unsere Zukunft. Alle Kinder brauchen Liebe, Aufmerksamkeit, Förderung und Spielmöglichkeiten. Nur dann werden sie sich prächtig entwickeln. Nur dann werden sie Zukunft haben. Am Montagabend stellte die Verwaltung ihren sogenannten Spielplatzbedarfsplan für Dorsten und Rhade vor. Ein Projekt, das den Machern im Rathaus sehr wichtig ist. Am Anfang war die Frage, ob Dorsten sich nicht zu viele Spielplätze leistet. Die (erwartete) Antwort wurde mit Hilfe eines Vergleichs der Gemeindeprüfungsanstalt schnell geliefert. Ja, da ist Einsparpotenzial. Jetzt lautete die nächste Frage, wo sollen wir ansetzen und wie? Ein aufwändiges Verfahren mit Experten, Online-Abstimmung, Kinderbefragung und Bürgerbeteiligung in den Stadtteilforen folgte. Fazit: Da wo im Moment nicht mehr gespielt wird, kann die Fläche als Freifläche vorgehalten werden. (Das sollte aus Sicht der Stadtentwicklung und des Klimaschutzes grundsätzlich überall erfolgen.) Da wo sich jetzt Kinder tummeln, muss kreativ „aufgerüstet“ werden, lautet das Ergebnis der Verwaltung, des Rates, der befragten Bürgerinnen und Bürger und natürlich unserer Kinder. Mehr an Information und Bürgerbeteiligung geht nicht.

Ganz anders der Eindruck bei der spontan geführten Diskussion von Bürger zu Bürger über die geplante Hochdruckgasleitung, die in direkter Nähe der Wohnbebauung Hünengrab vorbeiführen soll. Ein überörtliches Projekt, bei dem die Stadt Dorsten nur angehört wird. Erstaunlich, dass hier der Bürgermeister, der neben dem Jugendamtsleiter als einziger Vertreter der Verwaltung vor Ort war, die spannende Diskussion fast wie ein unbeteiligter Zuhörer verfolgte. Erst als den besorgten Bürgern aus dem Plenum vorgeschlagen wurde, den Umwelt- und Planungsausschuss (UPA) zu kontaktieren und um Unterstützung zu bitten, da war der Bürgermeister in seinem Element. Erst wurde der „Schlaumeier“ im Saal belehrt, dass der UPA wegen fehlender Zuständigkeit überhaupt nicht helfen kann, dann folgte der Vorschlag an die Initiative gute Argumente zu sammeln, um die Anhörungsstellungnahme der Verwaltung (und des UPA) zu ergänzen. Gute Argumente liegen aber bereits auf dem Tisch. Mit seinem  abschließenden Angebot, die Stadtstellungnahme eventuell dann so abzufassen, dass der Verlegungskorridor in größerem Sicherheitsabstand zur Bebauung erfolgen sollte, kriegte der Verwaltungschef gerade noch die Kurve. Den Eindruck, dass nicht alle Bürgerprobleme in der Stadtspitze gleich wichtig genommen werden, blieb bei kritischen Zuhörern erhalten.

Eigener Beitrag

17.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Bürgerforum: Appell zum MITMACHEN als Roter Faden (Teil 2)

 

Aktive Bürgerbeteiligung heißt: Von unten nach oben – nicht umgekehrt

 

Willi Loick, souveräner Sprecher des Rhader Bürgerforums, erwähnte es mehrfach. „Der Erfolg des Bürgerforums ist maßgeblich davon abhängig, ob künftig genug Rhader Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich ehrenamtlich für unseren Lebensmittelpunkt einzubringen.“ Sein Appell, unterstützt von Hans-Peter Steffens, einem seiner Stellvertreter, ist deswegen berechtigt, weil nach 4 Jahren bester Bürgerforumsarbeit Ermüdungserscheinungen bei einigen Aktiven ausgemacht wurden. Die Idee, das nächste Bürgerforum Anfang November dazu zu nutzen, um über das Selbstverständnis von Bürgerbeteiligung und die Wichtigkeit von ehrenamtlicher Mitarbeit gemeinsam zu beraten, wurde ohne Gegenstimme angenommen. Das Format soll dann eine Art Workshop unter Leitung eines „externen“ Moderators sein. Wichtig ist die Selbstreflexion auch deshalb, um zu verhindern, dass die Verwaltung und ihr Bürgermeister das Forum verstärkt nutzen, um ihre Sicht der Dinge sehr zeitintensiv darzulegen. Die Grundidee der aktiven Bürgerbeteiligung muss aber umgekehrt ablaufen. Nämlich von „unten nach oben“. Anregungen, Verbesserungsvorschläge, die das Zusammenleben in Rhade stärken, müssen „ohne Schere im Kopf“ vorgetragen werden können. Kritische Anmerkungen ebenso. Die Verwaltung hat diese Aktivitäten entsprechend zu begleiten. Damit das weiter, oder in Zukunft noch besser funktioniert, muss die ehrenamtliche gesellschaftspolitische Arbeit in Rhade auf mehrere Schultern verteilt werden. Dem Organisationsteam des Bürgerforums ist uneingeschränkt für die bisherige Arbeit zu danken. Der jetzige Appell, neue und junge Mitstreiter zu motivieren, kommt zur rechten Zeit.

Eigener Beitrag, wird fortgesetzt

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

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