29.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Dorsten: Nur noch einige Wochen bis zur Kommunalwahl

 

Wie können die Wählerinnen und Wähler erreicht werden?

Nie war es für eine Partei und ihre Kandidaten schwieriger als heute, sich für dringende kommunalpolitische Themen Gehör zu verschaffen. Ein Virus lähmt nicht nur Wirtschaft, Kultur und Bildung, sondern auch das ehrenamtliche Engagement der örtlichen Parteien. Und zwar erheblich. Hausbesuche? Bürgerversammlungen? Informationsstände? Geht eigentlich gar nicht, solange weder Impfstoff und Medikamente gegen die Corona-Pandemie verfügbar sind. Also bleiben fast nur das Internet, die sogenannten sozialen Medien und selbst produzierte Flugblätter und Zeitungen, die in die Briefkästen gesteckt werden. Die Rhader Sozialdemokraten gestalten seit Jahren diese viel gelesene Internetseite, um täglich aktuell zu informieren, aber auch zu unterhalten. Unsere Bitte lautet: EMPFEHLEN SIE UNS WEITER! Nur so können wir aufzeigen, dass es eine Alternative zur momentanen Mehrheitspartei und den von ihr gestellten Bürgermeister gibt. Für Dorstens und Rhades  Zukunft ist der Wettbewerb unter den Parteien und Personen „lebensnotwendig“. Und gerade die Rhader SPD hat in den letzten 50 Jahren nicht nur Kontinuität, sondern auch Qualität bewiesen. Ein entscheidender Grund, genauer hinzusehen, wenn der Wahlzettel auszufüllen ist.

Ein aktueller Rhader Appell

27.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Dorsten lebt Grün. Echt?

 

Wenn Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen

Beginnen wir mit einem Lob an die Stadtverwaltung. Sie hat per Pressemitteilung zu einem Wettbewerb aufgerufen, der ohne jede Einschränkung Unterstützung verdient. "Dorsten lebt Grün". Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihre persönlichen Initiativen, mit mehr Grün den (Vor)Garten, die Häuserfassade, den Balkon oder die Dachterrasse zu verschönern, zu präsentieren. Das Ziel: Ökologische Vielfalt aufzuzeigen und das wichtige Mikroklima zu verbessern. Wer mitmacht kann sogar gewinnen. Der Sieger erhält 100 Euro. Nun wenden wir uns den Initiatoren im Rathaus mal kritisch zu. Hatten wir nicht vor kurzer Zeit die Diskussion über geduldete Schotter - Vorgärten? Müsste nicht die Verwaltung mit bestem Beispiel immer vorangehen? Gibt es in neuen Bebauungsplänen Gestaltungssatzungen, die die Versiegelung von Vorgärten verbieten? An welchen Gemeindestraßen wurden am Seitenrand Wildblumen ausgesät? Fragen, die im Rathaus auf offene Ohren stoßen müssten. Unsere Rhader Anregung an die Rathausspitze lautet: MITMACHEN!

Ein Zwischenruf aus Rhade

25.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Hat Dorsten Zukunft?

 

Gedanken zur bevorstehenden Kommunalwahl

 

In 15 Wochen wird in unserer Stadt ein neuer Stadtrat und ein/e neue/r Bürgermeister/in gewählt. Die Vorbereitungen laufen auf vollen Touren. Aber wegen der lebensgefährlichen Corona - Epidemie, mehr im Hinterzimmer der Parteien als in der Öffentlichkeit. Gut ist, dass die Kommunikation untereinander blitzschnell im Netz ablaufen kann. Nicht gut ist, dass diejenigen, die (aus)wählen, wer demnächst in der Lippestadt die Zukunftsrichtung vorgeben soll, kaum flächendeckend erreicht werden. Gut ist immer für eine Stadt, wenn es einen fairen Wettbewerb der Ideen und der Personen gibt. Nur so ist gewährleistet, dass vielleicht Gutes noch besser wird. Nicht gut ist, wenn „ein weiter so wie bisher“ zur lähmenden Routine wird. Nicht gut ist auch, dass Stadtteile, wie zum Beispiel Rhade, bisher nicht gleichberechtigt wie das Zentrum der Lippestadt berücksichtigt wurden. Das gehört aber auch zur Bilanz des Rathauschefs und seiner ihn stützenden CDU. Weder gibt es hier ein städtisches Kultur- und Weiterbildungsprogramm, noch wird systematisch der Rhader Rahmenplan umgesetzt. Gut ist, dass in allen Stadtteilen Bürgerforen gebildet wurden. Nicht gut ist, wenn der Bürgermeister sie als verlängerten Arm der Verwaltung betrachtet. Wer genau hinguckt, erkennt hier erste Tendenzen. Das alles müsste in Bürgerversammlungen der Parteien und Kandidaten vor der Kommunalwahl öffentlich diskutiert werden. Dorsten hat Zukunft, wenn es hier weniger politische Erbhöfe gäbe.

 

Ein Kommentar aus Rhade

10.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Dorsten: Müssen wir uns Sorgen machen?

 

Coronavirus wirbelt auch die Lippestadtparteien mächtig durcheinander

Wir können stolz auf unsere demokratischen Strukturen sein. Unser Grundgesetz bietet größtmögliche Freiheit und Selbstverantwortung. „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, so der verbindliche  Hinweis in Artikel 21. Unsere Parteien befinden sich aber auf dem Weg in eine existenzielle Krise. Sie sind nicht nur überwiegend überaltert, sondern jetzt auch noch durch die anhaltende Pandemie komplett ausgebremst. Die Basis blickt überwiegend achselzuckend und seltsam teilnahmslos auf die momentane Lage. Wenn aber die Mitwirkung von unten nicht mehr möglich ist, können die Parteien den Artikel 21 auch nicht ausfüllen. Die Folge, das Ringen um den richtigen Weg in unserer Stadt findet so gut wie nicht mehr statt. Eine Kommunalwahl, eine Bürgermeisterwahl, eine Kreistagswahl, eine Landratswahl ohne eine Phase des persönlichen Werbens, welches Programm und welche Person am besten geeignet sind, den Kreis RE, Dorsten und Rhade weiterzuentwickeln? Das geht eigentlich gar nicht. Die Diskussion, ob der geplante Wahltermin am 13. September nicht verschoben werden müsste, ist gerade dabei, Fahrt aufzunehmen. Die Sorge ist, dass unsere demokratischen Strukturen ohne Mitwirkung von unten Schaden nehmen. Und unsere Parteien sind ein wesentlicher Teil dieser Mitwirkung. Dorsten kann auf ihre Arbeit nicht verzichten. Am 13. September kann so nicht gewählt werden.

Sonntagsgedanken aus Rhade

02.05.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Rhade zukunftsfähig machen

 

Ideen und Pläne warten auf Umsetzung - seit Jahren

Seit 1975 gehört Rhade zu Dorsten. Seit dieser Zeit haben sich viele Menschen den Kopf darüber zerbrochen, wie Rhade so weiterentwickelt werden kann, dass es Zukunft hat und seine Identität nicht verliert. Neben Bürgerinnen und Bürgern, waren es ehrenamtliche Kommunalpolitiker, Verwaltungsexperten und externe Fachleute, die engagiert, aber auch kontrovers diskutiert haben, um den richtige Zukunftsweg für Rhade zu finden. Herausgekommen sind mindestens 3 Dokumentationen, die sich alle ergänzen und nichts an Aktualität verloren haben. Heute erinnern wir an den 1. Rahmenplan, den Peter Broich im Auftrag des Stadtrates und der Verwaltung 1992 vorgelegt hat und der 1:1 so beschlossen wurde. Seitdem schlummert er in irgendeiner Verwaltungsschublade. Ein Beispiel - Zitat:

„Verkehrsberuhigung - Neben den für die Lembecker / Erler Straße bereits dargestellten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung ist die Schaffung einer kraftverkehrsfreien Zone im Bereich des Kirchplatzes, verbunden mit verkehrsberuhigtem Umbau der Schützen-, der Debbingstraße und des Schlattweges / Urbanusring, eine wesentliche Voraussetzung für die angestrebte Aufwertung des Dorfkernes.“

Zurzeit bereitet die Verwaltung wieder einen Workshop vor, um mit entsprechender Bürgerbeteiligung herauszufinden, wie Rhade zukunftsfähig gemacht werden kann. Wie wäre es, wenn erst einmal alle vorhandenen Dokumentationen vergleichend „auf den Tisch gelegt werden?“, lautet eine gut gemeinte Anregung aus den Reihen der Rhader Sozialdemokraten. „Dann“, so die Schlussfolgerung, „müsste nur noch eine Prioritätenliste der umzusetzenden Maßnahmen aufgestellt werden."

Eine SPD-Anregung an die Dorstener Verwaltung und das Bürgerforum Rhade

30.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

 
Achim Schrecklein, Ratsmitglied aus Rhade, stellt 2009 (!) einen örtlichen Radwegeplan vor.

Rhader SPD: „Unsere jahrelange Aufklärungsarbeit war erfolgreich“

Seit 50 Jahren werden die Rhader Sozialdemokraten nicht müde, für mehr Sicherheit im Straßenverkehr zu werben. Die erste Dorstener Tempo-30-Zone wurde 1978, auf Anregung der örtlichen SPD, in der Siedlung Stuvenberg errichtet. Parallel wird keine Gelegenheit ausgelassen, dem Fahrrad als kommunales Verkehrsmittel eine größere Bedeutung zukommen zu lassen. Jetzt ist die neue Straßenverkehrsordnung in Kraft. Sie regelt klar, was der Autofahrer künftig im Zusammentreffen mit Radlern berücksichtigen muss, will er nicht hohe Bußgelder zahlen. Aber auch was Radfahrer beachten müssen und die Stadtverwaltung an Maßnahmen flankierend einleiten kann. Ein kleiner Auszug:

  • Mindestabstand Auto - Fahrrad innerorts 1,5 Meter, außerorts 2 Meter
  • Parken auf Geh- und Radwegen - Bußgeld bis zu 100 Euro
  • Radfahrer dürfen nebeneinander radeln, wenn sie den anderen Verkehr nicht behindern
  • Fahrradstraßen können vermehrt und unproblematischer eingerichtet werden

Noch wartet das Rhader Fahradwegekonzept, 2009 von der SPD erarbeitet, auf die Umsetzung durch die Verwaltung. Diese konnte bislang mit formalen Begründungen die Einrichtung einer geplanten 3 Kilometer langen Fahrradstraße, parallel zur Hauptverkehrsachse, von der Straße Am Hünengrab über die Mainstraße, dem sogenannten Pättken und dem Schlehenweg bis zum westlichen Ortsausgang, verwehren. „Wir erneuern nochmals unsere Forderung, auch einen Fahrradbeauftragten für Dorsten einzustellen“, so abschließend die Rhader Sozialdemokraten. Weitergehende Hinweise siehe auch unter www.adfc.de

23.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Wie tief werden die Löcher im Dorstener Haushalt sein?

 

Corona und die Folgen bereiten Kopfzerbrechen - Michael Hübner, SPD-MdL fordert Zugang zum NRW-Rettungsschirm

Dorsten hat es wahrlich nicht einfach. Seit Jahrzehnten versuchen Verwaltung und Stadtrat die Einnahmen den Ausgaben anzupassen. Die Folge: drastische Sparmaßnahmen. Dazu erheblich höhere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger, verbunden mit Leistungseinschränkungen. Kurz: Pflichtaufgaben ja, freiwillige Angebote nein. Dazu wurde 2012 ein Haushaltssanierungsplan verabschiedet, Laufzeit bis 2021, der auch die Zustimmung der Aufsichtsbehörde erfuhr. Nun aber Corona und neue Herausforderungen für die Lippestadt. Einbrechende Steuern und erhöhte Aufwendungen für den Gesundheitsschutz, stellen alles bisher Erreichte in den Schatten. Was heißt das jetzt konkret? Die neuerlichen Lasten können nur getragen werden, wenn endlich die Versprechungen der letzten Jahre erfüllt werden. Neben einer Entschuldung, muss es weitere Zuweisungen geben, die Dorsten wieder Luft zum Atmen verschaffen. Michael Hübner, SPD-MdL und stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag teilt auf Anfrage mit: „Unsere Städte benötigen schnellsten Zugang zum NRW-Rettungsschirm“. Eine klare Positionierung, die von Herrn Laschet (CDU) gehört und umgesetzt werden muss.

Ein aktueller Rhader Zwischenruf

18.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

1975 - Die Dorstener SPD stellt sich neu auf - und ist erfolgreich

 

Die erste Kommunalwahl nach der NRW-Neuordnung

Am 4. Mai 1975 - Kommunalwahl in Dorsten. Vor 45 Jahren unter ganz neuen Vorzeichen. Neben Rhade mussten auch Lembeck und Wulfen die bisherige Selbständigkeit aufgeben. So wollte es das Neugliederungsgesetz. Bei der Kommunalwahl trat die SPD unter dem Motto „Die Chance für Dorsten“ an. 3 Parteien schafften es in den neuen 51köpfigen Stadtrat. Die CDU stellte 27 Ratsmitglieder, die SPD 22, die FDP 3. Für Rhade zogen Hugo Lammers und Karl-Heinz Sichmann von der CDU und Dirk Hartwich von der SPD in den Rat. Das Vorwort des SPD-Wahlprogramms 1975 ist nach wie vor aktuell:

  • Die Selbstverwaltung in der Kommune muss gestärkt werden
  • Mitsprache, Mitwirkung, Mitverantwortung sind dazu Voraussetzungen
  • Schwerpunkte unserer Arbeit werden sein: Soziales, Kultur und Bildung, Wirtschaft und Verkehr, Planung und Stadtentwicklung, Finanzen

Zum Bürgermeister wurde übrigens Hans Lampen von der CDU gewählt. In diesem Jahr werden die Karten wiederum neu gemischt. Die nächste Kommunalwahl soll im September stattfinden. Das SPD-Motto von 1975 könnte auch 2020 ein wichtiges Versprechen der Sozialdemokraten sein.

Eigener Bericht

 

17.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Ideen für Rhade - SPD hat klare Zukunftsvorstellungen

 

Wer etwas erreichen will, hat Ziele

Seit 45 Jahren, solange gehört die ehemals selbständige Gemeinde Rhade schon zur Stadt Dorsten, wird darüber diskutiert, wie dieser neue Stadtteil der Lippestadt zukunftsfähig gestaltet werden soll. Mittendrin - die Rhader Sozialdemokraten. Aber nicht nur theoretisch, sondern mit praktischen Vorschlägen. Dazu beteiligten sie frühzeitig die Bürgerinnen und Bürger. Die Folge war, dass es aktuell einen gültigen Rahmenplan gibt, an dem sich alle orientieren können. Das Problem der letzten 45 Jahre war aber, dass zwar die Ideen bestens dokumentiert und auch vom Stadtrat beschlossen wurden, nicht aber umgesetzt. Einmal waren es die fehlenden Finanzen, dann wieder neue Schwerpunkteprojekte in anderen Stadtteilen. Nun soll es NRW-Fördermittel geben, um den ländlichen Raum aufzuwerten. Dazu sollen Rhader Bürgerinnen und Bürger in einem neuerlichen Workshop gehört werden, der über das Bürgerforum organisiert werden soll. Eigentlich ist alles klar. Eigentlich müssen nur die Punkte, die im Rhader Rahmenplan unter der Überschrift „Planungs- und Entwicklungsziele“ aufgeführt sind, terminiert und umgesetzt werden. Die Rhader SPD führt sie heute nochmals zur Erinnerung auf. Wer etwas erreichen will, hat nämlich Ziele.

- Auflösung der bandförmigen Siedlungsstruktur durch Grünzüge und intensivere Durchgrünung; Dorfrandallee; Straßenbegrünungen

- Ortsrandgestaltung, landschaftliche Einbindung mit naturnahen Ökosystem „Bachaue“; Behutsame Freizeitentwicklung Mühlenteich

- Verbesserung des Straßen- und Wegenetzes; Verbesserung der Radwegeverbindungen; Maßnahmen Verkehrsberuhigung; Querungshilfen; Ausbau Kreisverkehre; Maßnahmen Verkehrsberuhigung

- Entwicklung des historischen Dorfkerns; Erhalt bäuerlich-dörflicher Strukturen; „Dorfpark“

- Aktivierung der Geschäftsflächen in historischer Ortslage;  Abschnittsbildung Lembecker Straße; Platzartiger Umbau des Geschäftsbereiches;

15.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

„DORSTEN“ blüht auch

 
Für jede Blüte ein Rhader Zukunftsprojekt? Dann könnten wir beruhigt nach vorn blicken. Foto am 13. April

Zwei Bäume bilden starkes Symbol

Seit Oktober 2018 wächst in Rhade ein Apfelbaum, der den Namen DORSTEN trägt. Gestern berichteten wir über den Partnerbaum im Bürgerpark Stadtkrone, der auf unseren Namen RHADE „getauft“ wurde. Beide Bäume bilden ein Symbol der Zusammengehörigkeit zwischen der Lippestadt und Rhade. Gestern wurde beobachtet, dass erste Blüten beim Dorstener Baum RHADE gesichtet wurden. Heute können wir stolz mitteilen, dass auch DORSTEN im Rhader Kreuzungsbereich Schlehenweg/Dillenweg viele Blüten trägt. Ein gutes Zeichen, dass da etwas angegangen ist. Hier und da. Hoffen wir, dass nach der starken Symbolik, auch Früchte wachsen und geerntet werden können. Rhade kann es gebrauchen und hat es verdient.

Eigener Bericht

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

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