25.09.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Rhade

Aktuelles zum Neubau des Kreishauses in Recklinghausen

 

"Nach einem Jahrzehnt der ständig wiederkehrenden Diskussion hat der Kreistag am 11. Juni 2018 eine Entscheidung zur Zukunft des Kreishauses gefasst. Den Argumenten der Verwaltung folgend hat eine Mehrheit diesen Beschluss gefasst. Nicht gelungen ist es aber, von diesem Beschluss eines Neubaus auch die Bürgerinnen und Bürgern zu überzeugen. Ohne ein breite Mehrheit im Kreistag und ein von dieser Mehrheit geschaffenes Verständnis in der Bevölkerung kann dieses Bauvorhaben nicht gelingen. Das haben wir verstanden."

15.09.2018 in Kreistagsfraktion

SPD nimmt Abstand vom Kreishaus-Neubau

 

Nach einem Jahrzehnt der ständig wiederkehrenden Diskussion hat der Kreistag am 11. Juni 2018 eine Entscheidung zur Zukunft des Kreishauses gefasst. Den Argumenten der Verwaltung folgend hat eine Mehrheit diesen Beschluss gefasst. Nicht gelungen ist es aber, von diesem Beschluss eines Neubaus auch die Bürgerinnen und Bürgern zu überzeugen. Ohne ein breite Mehrheit im Kreistag und ein von dieser Mehrheit geschaffenes Verständnis in der Bevölkerung kann dieses Bauvorhaben nicht gelingen. Das haben wir verstanden.

 

14.08.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Rhade

Rathaus des Kreises RE – Abriss und Neubau oder Sanierung?

 

Pro und Contra – Der Versuch einer Zusammenfassung

Das Kreishaus ist erst 38 Jahre alt. Nach Ansicht des Landrates (Oberbürgermeister des Kreises) und der Mehrheit des Kreistages (u. a. SPD) ist es sicherheitstechnisch so marode, dass ein Abriss und Neubau die kostengünstigste Variante wäre. 130 Millionen Euro wurden dafür veranschlagt. Das können mehrere Bürgermeister der 10 kreisangehörigen Städte, eine große Minderheit im Kreistag, sowie viele Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehen. Ihre Präferenz lautet: Sanierung in Teilabschnitten und damit Reduzierung der von Sachverständigen errechneten Gesamtkosten. Ein Bürgerentscheid läuft inzwischen, der diese Variante unterstützen soll. Jetzt hat der Kreis ein Positionspapier veröffentlicht, dass „Werbung“ für die große Lösung machen soll. Hier einige Argumente in Kurzform:

  • Es gibt Brandschutzmängel, die eine Nutzung des Gebäudes nur noch eingeschränkt zulassen
  • Ein Neubau wird derzeit mit 149 Mio. Euro angesetzt, eine Komplettsanierung läge bei 154 Mio. Euro und eine Sanierung Stück für Stück würde 233 Mio. Euro verschlingen
  • „Statt eines Neubaus des Kreisrathauses sollte in Schulen und Kindergärteninvestiert werden“. Diese Forderung wird wie folgt beantwortet: Der Bau und die Unterhaltung von Schulen und Kindergärten ist einzig und allein Aufgabe der Städte

Die Rhader SPD hat sich mehrfach mit der Problematik beschäftigt. Sie erkennt an, dass durch Versäumnisse bei der Instandhaltung eine schwierige Entscheidungslage entstanden ist. Sie fordert aber auch unmissverständlich, nicht gegen den Bürgerwillen eine Entscheidung durchzusetzen. „Noch ist nämlich nicht erkennbar, dass die Argumente der Kreisverwaltung durchgängig „unten“ angekommen sind“, so ein Wortbeitrag in der Rhader SPD-Monatsversammlung.

Eigener Beitrag – wird fortgesetzt

02.06.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Rhade

Rhade/Lembeck: Die gute Nachricht aus Recklinghausen

 
Idyllisch angelegt, aber seit längerer Zeit sanierungsbedürftig - der Radweg entlang der K13

Radweg entlang der Kreisstraße wird saniert

Wer will, dass dem örtlichen und ortsteilverbindenden Radverkehr ein höherer Stellenwert als bisher eingeräumt wird, der muss auch attraktive Radwege anbieten. Attraktiv heißt, nicht nur abseits vom motorisierten Verkehr, sondern auch in einem Zustand, der sicheres und flottes Fahren ermöglicht. Mitarbeiter der Kreisverwaltung Recklinghausen, zuständig u. a. für die Kreisstraße 13 die Rhade mit Lembeck verbindet, haben jetzt bei einer Ortsbesichtigung festgestellt, dass Teile des genannten Radwegs saniert, bzw. instand gesetzt werden müssen. Nicole Wölke, SPD-Kreistagsmitglied aus Dorsten nahm am Ortstermin teil und konnte sich überzeugen, dass da dringend Handlungsbedarf besteht. Sie berichtet nun, dass bereits im Juli/August mit den Reparaturarbeiten begonnen werden soll. Eine gute Nachricht für Rhade und Lembeck und für alle Radfahrer, die sich noch täglich über die holperige, in Teilbereichen auch nicht ungefährliche Radfahrbahn ärgern. Die Rhader SPD, die bereits mehrere Konzepte zur Verbesserung des städtischen Radverkehrs vorlegt und einen Fahrradbeauftragten gefordert hat, zeigt sich zufrieden, dass es „Stück für Stück voran geht“.

Eigener Bericht

16.05.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Rhade

Kreishaus: Abriss, Neubau oder Sanierung? (Teil 2)

 

Die Entscheidung naht

120 Millionen Euro. Kein Pappenstiel. Der Kreis Recklinghausen, sprich der Landrat, die Kreisverwaltung und die 72 Abgeordneten des Kreistages ringen seit Monaten um die richtige Entscheidung. Das „Rathaus“ des Kreises Recklinghausen ist zwar erst 38 Jahre alt, entspricht aber nicht mehr dem heutigen technischen Standard. Das liegt u. a. daran, dass notwendige Sanierungen wegen der angespannten Haushaltslage immer wieder verschoben wurden. „Kaputt gespart“ wäre der passende Begriff. Nun also naht die Entscheidung. 2 Möglichkeiten stehen zur Abstimmung. Abriss und Neubau für ca. 1600 Mitarbeiter, oder eine Komplettsanierung. Bauexperten rechnen vor, dass beide Varianten etwa gleich teuer werden. Nämlich stolze 120 Millionen Euro. Keine leichte Entscheidung. Besonders weil die kreisangehörigen Städte, darunter Dorsten, sich an den Kosten beteiligen müssen. Heute treffen die SPD-Fraktionsvorsitzenden der 10 kreisangehörigen Städte im Kreishaus neben der Verwaltungsspitze die Baufachleute. Ziel: Soviel Informationen zu erhalten, um in den Städten für eine sachliche Bewertung einzutreten. Und sicherlich werden auch Alternativen angesprochen, wenn es sie denn gibt.

Eigener Bericht - Wird fortgesetzt

11.08.2014 in Kreistagsfraktion von SPD Rhade

„Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder“

 

An das hochpolitische Lied von Franz Josef Degenhardt wird derjenige erinnert, der die Winkelzüge der CDU im Kreistag verfolgt. Sie hat die Wahl zwar verloren, taktiert aber mit einer Partei, die zum klaren rechten Spektrum gehört, der UBP. Eigentlich will keiner etwas mit diesen Populisten zu tun haben. Eigentlich. Aber wenn es passt, dann zugreifen. Nur so sind die offensichtlichen Absprachen zwischen CDU und UBP hinter verschlossenen Türen zu verstehen, die dem Wahlverlierer Posten und Pöstchen verschafft, verschaffen soll und als „Abfallprodukt“ eine für alle Demokraten peinliche Partei aufwertet.

Erwin Marschewski, ehemals Rechtsrat in Dorsten, später CDU-MdB und innenpolitischer Akteur seiner Partei, zeigt ungeschminkt seinen Parteifreunden in einer offenen Stellungnahme, was er von der taktischen Zusammenarbeit mit der UBP hält. NICHTS! Seine Begründung müsste den RE-Christdemokraten die Schamröte ins Gesicht treiben, die sich in die Schmuddelecke begeben haben. Oder anders, etwas vom Liedtext des Franz Josef Degenhardt abgewandelt: „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sonst singst du auch ihre Lieder“!

Dirk Hartwich

14.07.2014 in Kreistagsfraktion

Vorerst keine Groko im Kreis Recklinghausen

 
Frank Schwabe, MdB, Vorsitzender der SPD-Kreisverbandes Recklinghausen

Nach wochenlangen Verhandlungen zwischen SPD und CDU über eine inhaltliche und personelle Basis der Zusammenarbeit im Kreistag in den nächsten sechs Jahren muss der SPD-Kreisverband feststellen: Die SPD ist bereit die Vereinbarungen zu tragen. Die CDU sieht sich jedenfalls nach derzeitigem Stand dazu nicht in der Lage.

18.02.2014 in Kreistagsfraktion von SPD OV Dorsten-Altstadt

Cay Süberkrüb als Landratskandidat offiziell durch überwältigendes Delegiertenvotum bestätigt.

 

Auf dem Kreisparteitag und der sich anschließenden Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 15.02.2014 erhielt Landrat Cay Süberkrüb die volle Rückendeckung der SPD für seine Landratskandidatur am 25. Mai dieses Jahres.

19.09.2011 in Kreistagsfraktion

Kreistag entscheidet: Das Sozialticket kommt

 

Das Sozialticket kommt – in seiner heutigen Sitzung stimmte der Kreistag der Einführung zu. Ab dem 1. November können Berechtigte für 29,90 € ein Ticket der Preisstufe A im Abo bestellen. Das Sozialticket ist erst einmal ein Pilotprojekt bis Ende 2012 – das Land NRW stellt dafür dem Kreis Recklinghausen für 2011 15 Mio. Euro und für 2012 30 Mio. Euro zur Verfügung. Ob das Sozialticket über den 31.12.2012 hinaus fortgeführt werden kann, hängt dann von den Finanzen ab. Der Kreistag entschied heute auch, daß durch die Weiterführung keine zusätzlichen Kosten auf den VRR, den Kreis und die Kunden zukommen dürfen.

Die Entscheidung fiel denkbar knapp aus – mit 33:29. Ja sagten SPD, Grüne, Linke sowie ein CDU-Abgeordneter – dagegen stimmten UPB, FDP und CDU. Berechtigt zum Erwerb des Sozialtickets sind Leistungsbezieher von ALG und SGB. Im ganzen Kreis sind das mehr als 100.000 Menschen. Diese sozialschwachen Menschen erhalten nun ein Stück mehr Mobilität.

21.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhade

Eigene Stadtwerke? Es wird konkreter!

 
Eine Utopie? Energie aus eigenen Stadtwerken fließt durch die Leitungen?

SPD verabschiedet Appell für Stadtwerke-Gründung ohne EVUs

Die zahlreichen Debatten in vielen Kreisstädten zur Zukunft der Energieversorgung hat der Vorstand des SPD-Kreisverbandes zum Anlass genommen in einem "Recklinghäuser Appell" die Gründung von Stadtwerken zu forcieren.

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

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