04.02.2019 in Landtagsfraktion von SPD Rhade

Die Rhader SPD fordert seit langem, die Straßenbaubeiträge abzuschaffen

 
Michael Hübner will über die umstrittenen Straßenbauanliegerbeiträge in Dorsten informieren

Jetzt ist der Stein richtig ins Rollen gekommen

 

Wir in Rhade haben bittere Erfahrungen hinter uns. Obwohl allgemein anerkannt wird und wurde, dass unsere Hauptverkehrsachse Lembecker- und Erler Straße, die auch Autobahnzubringer ist, verkehrssicher für alle Verkehrsteilnehmer umgestaltet werden muss, haben die drohenden Anlieger-Straßenbaubeiträge die Umsetzung bisher verhindert. Nun gibt es einen neuen Anlauf, den die SPD-Landtagsfraktion mit einem Gesetzentwurf gestartet hat. Darüber will die Dorstener SPD öffentlich informieren und diskutieren. Dabei wird auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Michel Hübner sein. Den folgenden Text haben wir der Internetseite von Michael Hübner übernommen:

29.10.2018 in Landtagsfraktion von SPD Rhade

Einblicke in die nordrhein-westfälische Energiepolitik

 

Dorsterner besuchen Abgeordneten Michael Hübner im Düsseldorfer Landtag.

Es war eine emotionale Debatte, die die über 40 Dorstener Bürgerinnen und Bürger am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag beobachten konnten. Von der Besuchertribüne des Düsseldorfer Landtags aus beobachteten die Gäste des Dorstener Landtagsabgeordneten Michael Hübner die Aktuelle Stunde des Landesparlaments zum Rodungsstopp im Hambacher Forst. Auch während der anschließenden Diskussion mit dem direkt gewählten Abgeordneten interessierten sich die Gäste für die Klima- und Energiepolitik Nordrhein-Westfalens.

Quelle: Homepage Michael Hübner vom 24.10.2018

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WebsoziInfo-News

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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