19.04.2019 in MdB und MdL

Politiker für drei Tage

 

Bis zum 14. Mai für den nächsten „Jugend-Landtag“ bewerben

Für drei Tage Politiker sein – das geht auch dieses Jahr wieder beim Jugend-Landtag NRW. Wer zwischen 16 bis 20 Jahren alt ist, kann vom 4. bis zu, 6. Juli den Gladbecker und Dorstener Landtagsabgeordneten Michael Hübner im Parlament „vertreten“. Dann findet in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ statt. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.

Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet).
 

08.11.2018 in MdB und MdL

Über 200.000 mehr für Dorsten – Entlastung bereits ein Jahr früher

 

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen endet. An der Rückzahlung der Kosten für die Sanierung der neuen Bundesländer nach der Wiedervereinigung waren auch die Kommunen beteiligt, da sie einen erhöhten Teil der Gewerbesteuereinnahmen an den Bund zahlen mussten. Da die Städte diese erhöhte  Gewerbesteuerumlage nun nicht mehr zahlen müssen, kann Dorsten bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 212.000 Euro rechnen.
 

26.07.2018 in MdB und MdL von SPD Rhade

Michael Gerdes, unser SPD-Abgeordneter in Berlin ist aktiv im Wahlkreis unterwegs

 
Michael Gerdes und Dieter Kruse, Vors. der Bottroper Tafel. Bild: Internetseite Michael Gerdes

Diesmal bei der Bottroper Tafel - „Politik muss etwas verändern“

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes am Freitag die Bottroper Tafel. In einem Gespräch mit dem 1. Vorsitzenden Dieter Kruse und bei einem Rundgang durch die Räumlichkeiten an der Gladbecker Straße, in denen auch an diesem Tag Hochbetrieb herrschte, informierte sich der Abgeordnete über die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer vor Ort. Seit Gründung der Bottroper Tafel im Jahr 2002 ist die Anzahl derjenigen, die ihr Angebot nutzen, immer weiter angestiegen. Derzeit kommen pro Woche etwa 1.200 bis 1.300 Menschen zur Tafel. „Am Anfang sind wir noch mit Privatautos losgefahren, um Lebensmittel abzuholen“, erzählt Dieter Kruse. Mittlerweile verfüge die Tafel über fünf eigene Fahrzeuge, die Tag für Tag das Stadtgebiet abfahren. Vor kurzem erst seien neue Kühlanlagen für die Fahrzeuge angeschafft worden, auf die man gerade bei den derzeitigen Temperaturen nicht verzichten könne. Die Tafel sei inzwischen mit einem mittelständischen Betrieb vergleichbar – nur, dass die Arbeit hier von Ehrenamtlichen geleistet und fast ausschließlich durch Spenden finanziert wird. Um die 60 Helferinnen und Helfer sind jede Woche bei der Bottroper Tafel im Einsatz, um die Essensausgabe und die komplexe Logistik dahinter zu stemmen. Drei Mal pro Woche findet die Essensausgabe im Haupthaus statt, dienstags fährt ein vollbeladener Wagen nach Ebel und Kirchhellen, donnerstags in die Boy. „Gerade jetzt in den Ferien fehlen uns manchmal Helfer“, so Dieter Kruse. Jede Unterstützung werde gebraucht – ganz egal, ob die Ehrenamtlichen jeden Tag kommen können oder nur einmal pro Woche. „Unsere Aufgabe als Politik ist es, die Verhältnisse so zu ändern, dass es Einrichtungen wie die Tafeln nicht länger geben muss“, so Michael Gerdes. „Leider ist die Realität eine andere und viele Menschen sind auf das Angebot der Tafeln angewiesen. Umso beeindruckender ist es, was die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer hier vor Ort jeden Tag leisten.“

Www.michaelgerdes-mdb.de

19.06.2018 in MdB und MdL

„Wir haben die Teilzeitfalle entschärft!“

 
MdL für die Stadt Dorsten und stellv. Fraktionsvorsitzender der Landes-SPD

Anlässlich einer Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts erklärt Michael Hübner (MdL), stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Für alle abhängig Beschäftigten ist es eine gute Nachricht, dass die Brückenteilzeit nun kommt. Das Bundeskabinett hat dazu den Gesetzentwurf des Arbeitsministers Hubertus Heil (SPD) auf den Weg gebracht. Mit diesem Gesetz wird nun der neue allgemeine gesetzliche Anspruch auf zeitlich begrenzte Teilzeitarbeit (Brückenteilzeit) eingeführt.

18.06.2018 in MdB und MdL

"Stockhoffs Vorgehensweise zeugt nicht von Seriösität"

 
MdL für die Stadt Dorsten und stellv. Fraktionsvorsitzender der Landes-SPD

Mit deutlichen Worten kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner das Verhalten des Dorstener Bürgermeisters zur Entscheidung über den Kreishaus-Neubau. „Den jetzigen mangelnden Zustand der Schulen in Dorsten mit einer Baumaßnahme des Kreises zu begründen, die vielleicht im Jahr 2020 startet, ist schon mehr als abenteuerlich.“

Michael Hübner erinnert daran, dass in erster Linie die Städte als Schulträger für Zustand und Ausstattung der Schulgebäude verantwortlich sind und somit auch die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen müssen. Die ehemalige Rot-Grüne Landesregierung habe mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ finanzarme Kommunen unterstützt und zudem wieder handlungsfähig gemacht. „Wir begrüßen es sehr, dass der Dorstener Bürgermeister erkannt hat, dass unter seiner Führung viel zu wenig in die Dorstener Schulen investiert wurde. Wir verbinden damit die Hoffnung, dass er die Kritik der Dorstener Grundschulen aufnimmt und endlich tätig wird“, so Hübner.

04.06.2018 in MdB und MdL

Verkaufsoffene Sonntage! -Beschäftigte und Städte werden im Stich gelassen!

 
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender SPD-Landtagsfraktion NRW

„Die Darstellung von Minister Pinkwart, die neuen rechtlichen Regelungen zur Ladenöffnung in NRW würden weitgehend reibungslos funktionieren, zeugen von einer völligen Unkenntnis der Lage: Es herrscht nach wie vor ein Höchstmaß an Unsicherheit. Es ist überhaupt nicht erkennbar, dass es zu einer Ausweitung von verkaufsoffenen Sonntag kommt. Im Gegenteil.
 

17.05.2018 in MdB und MdL

Aktion des örtlichen Bundestagsabgeordneten: Michael Gerdes kommt zum Grillen vorbei

 
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes startet in die nächste Runde seiner Aktion „Grillen mit Gerdes“. Wer auf der heimischen Terrasse oder im Schrebergarten mit dem Abgeordneten ins Gespräch kommen möchte, kann sich jetzt bewerben. Geplant sind Termine von Mitte Juli bis Mitte August, jeweils donnerstags oder freitags ab 17 Uhr.

„Die Idee dahinter ist ganz einfach“, erklärt Michael Gerdes: „Interessierte Bürgerinnen und Bürger laden eine kleine Runde von Freunden, Bekannten, Verwandten, Nachbarn oder Kollegen zum gemeinsamen Grillen ein. Ich komme für ein bis zwei Stunden dazu, bringe Würstchen mit und wir reden ohne Vorbehalte über das, was den Gastgebern und ihren Gästen am Herzen liegt. Damit jeder zu Wort kommt, sollte die Gruppe aus nicht mehr als 15 Personen bestehen.“

 

12.05.2018 in MdB und MdL

SPD diskutiert über finanzielle Situation der Kommunen und Rolle der Bundespolitik

 

Bei einer Veranstaltung im Bürgerhaus Batenbrock am Mittwochabend (9. Mai) diskutierte die SPD über das Thema „starke Kommunen“. Im Mittelpunkt stand die Frage, was der Bund tun kann, damit Städte und Gemeinden finanziell gut aufgestellt und handlungsfähig sind. Eingeladen hatten der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes und die Vorsitzende der SPD Bottrop, Sonja Voßbeck. Als Referent stand Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für alle Fragen rund um das Veranstaltungsthema zur Verfügung.
 

11.05.2018 in MdB und MdL

Michael Hübner (MdL): ZF in Gelsenkirchen darf nicht sterben - Landesregierung ist gefordert

 
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.

Die Unternehmensleitung des Automobilzulieferers ZF hat in dieser Woche mitgeteilt, das Werk in Gelsenkirchen schließen zu wollen. Dazu erklärt Michael Hübner, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Das ist eine Hiobsbotschaft für den Standort Gelsenkirchen, ja für das gesamte nördliche  Ruhrgebiet, denn ZF hat auch Beschäftigte aus Gladbeck, Dorsten und Bottrop. Es stehen mehr als 500 Arbeitsplätze auf dem Spiel, viele Familien bangen um ihre Zukunft. Die SPD-Landtagsfraktion erklärt sich solidarisch mit dem Betriebsrat und der Gewerkschaft IG Metall in ihrem Kampf um den Erhalt des Standortes. ZF in Gelsenkirchen darf nicht sterben!

Gefragt ist jetzt aber auch die Landesregierung. Bislang ist noch nichts zu hören vom Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) oder auch nur Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP). Das lässt Schlimmes befürchten. Denn schon bei Thyssenkrupp, Siemens oder General Electric (GE) haben sie geschwiegen oder achselzuckend erklärt, der Markt reguliere die Dinge, die Landesregierung könne nichts machen.

So kann man das größte Industrieland Deutschlands nicht regieren. Wir erwarten den vollen Einsatz für ZF in Gelsenkirchen. Sonst legt die Mitte-Rechts-Koalition einen weiteren industriepolitischen Offenbarungseid ab

10.05.2018 in MdB und MdL

MdB Gerdes: Bedingungen in der Pflege weiter verbessern

 
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop.

Zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes:

„Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist eine grundlegende Verbesserung der Situation in der Pflege – für pflegebedürftige Menschen, Angehörige und Beschäftigte – auch in dieser Legislaturperiode eine der wichtigsten Aufgaben.

Im Koalitionsvertrag mit der CDU /CSU haben wir vereinbart, dass wir mit einem Sofortprogramm 8.000 zusätzliche Pflegefachkräfte einstellen. Das ist aber nur ein Anfang. Deshalb wollen wir vor allem für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in der Pflege sorgen, damit der Beruf für junge Menschen wieder attraktiver wird und wir den Fachkräftemangel in den Griff bekommen. Das Schulgeld für Gesundheitsfachberufe schaffen wir ab. In der Altenpflege wollen wir die Bezahlung nach Tarif stärken – Arbeitgeber und Gewerkschaften sollen flächendeckende Tarifverträge vereinbaren können. Für die Personalausstattung in der Altenpflege und im Krankenhaus entwickeln wir verbindliche Vorgaben, um eine gute Versorgung sicherzustellen und die Arbeitsbelastung zu reduzieren.

Auch pflegende Angehörige wollen wir stärker unterstützen. Wer beispielsweise wegen eines Urlaubs, wichtiger Termine oder eigener Krankheit Unterstützung bei der Pflege eines Familienmitglieds braucht, muss diese Hilfe flexibel und unbürokratisch bekommen. Wichtig ist uns auch, dass pflegende Angehörige einen Rechtsanspruch auf eine Auszeit erhalten. Auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern soll künftig erst ab einem Verdienst von mehr als 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden.

Das alles gehen wir jetzt an, um die Situation für alle Beteiligten ganz erheblich zu verbessern. Gleichzeitig ist klar, dass auch darüber hinaus noch eine Menge zu tun ist.“

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Termine

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18.06.2019, 19:00 Uhr Vorstandssitzung SPD Altstadt

09.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Treffen des Ortsvereins mit Bürgern
Alternative beachten. Dazu wird gesondert eingeladen

09.07.2019, 19:00 Uhr - 00:00 Uhr Treffen des Ortsvereins mit Bürgern
alternativ Fahrradtour. besondere Einladung berücksichtigen

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