06.11.2017 in Regionalpolitik

Rhade: Heute und am Donnerstag geht es um Rhades Zukunft

 

Bürgerforum und SPD-Treffen bieten direkte Bürgerbeteiligung

Am heutigen Montag stehen unter anderem die Rhader Verkehrsprobleme auf der Tagesordnung des Rhader Bürgerforums. Um 19.30 Uhr werden die Ergebnisse zweier Arbeitsgruppen im Carola-Martius-Haus präsentiert. Danach sollen noch letzte Fragen zur möglichen Rhader Glasfaserverlegung beantwortet werden. Interessante Themen, die sicherlich viele Rhaderinnen und Rhader zum Besuch des Bürgerforums motivieren werden.

Wie steht es um die hausärztliche Versorgung in Rhade?

Und am Donnerstag wird es besonders spannend, wenn die Rhader SPD zum öffentlichen monatlichen Treffen ins Gasthaus Pierick einlädt. Hat die derzeitige örtliche hausärztliche Versorgung Lücken in Rhade? Patienten, die bereits vor Eröffnung der Praxis draußen warten, um behandelt zu werden, verleiten zu der Frage, ob eine Arztpraxis mit zwei Ärztinnen für 6.000 Einwohner ausreichend ist. Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader SPD zeigt sich dankbar darüber, dass Frau Dr. med. Marlies Weddeling seiner Bitte folgen wird, diese und andere Fragen vor Ort zu beantworten. 18.30 Uhr, großer Saal, Gasthaus Pierick.

02.09.2016 in Regionalpolitik

LWL Umlage - Dorstener SPD empört: Große-Ruiken, Schwane und Zielinski vergreifen sich in der Wortwahl

 

„Wer die Umlage in Frage stellt, darf nicht verschweigen, dass er Sozialstandards  abbauen will!“, so Dr. Ulrich Guthoff (Foto), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Dorsten.

Es geht hier um gesetzlich garantierte Leistungen, auf die Menschen mit Behinderungen - auch in Dorsten - angewiesen sind und für die der Landschaftsverband ihre Anlaufstelle ist.  In diesem Zusammenhang von „ungezügeltem Ausgabeverhalten des LWL“ zu sprechen, wie es der CDU Fraktionsvorsitzende Schwane tat, ist schlicht respektlos. Respektlos gegenüber den Menschen, die Hilfe zur Bewältigung ihres Alltages unverzichtbar brauchen und respektlos gegenüber den Menschen, die Tag für Tag im sozialen Bereich „Dienst am Menschen“ verrichten.  Denn dafür wird die LWL Umlage verwendet. Auch wird man der gesellschaftlichen Bedeutung von Einrichtungen im Bereich der Sozial-, Eingliederungs- und Behindertenhilfe nicht gerecht, wenn man diese herabwürdigend als „Sozialindustrie“ tituliert.

01.09.2016 in Regionalpolitik

LWL-Umlage: Bessere Leistungen für Behinderte und Demenzkranke, bessere Gehälter für die Beschäftigten in der Branche

 

Leistungen für Behinderte und Demenzkranke werden entscheidend verbessert. Damit wird für die Schwächsten in unserer Gesellschaft etwas getan. Gleichzeitig steigen auch die Gehälter der Beschäftigten, die sich um die behinderten und pflegebedürftigen Menschen kümmern.“ Dafür haben sich Sozialdemokraten immer eingesetzt,“ sagte Holm Sternbacher (Foto), Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Landschafts-versammlung Westfalen-Lippe.
 

01.09.2016 in Regionalpolitik von SPD Wulfen

Pressemitteilung SPD-Fraktion beim LWL

 

Bessere Leistungen für Behinderte und Demenzkranke

Bessere Gehälter für die Beschäftigten in der Branche

Entlastung des Bundes für die Eingliederungshilfe kommt

Leistungen für Behinderte und Demenzkranke werden entscheidend verbessert. Damit wird für die Schwächsten in unserer Gesellschaft etwas getan. Gleichzeitig steigen auch die Gehälter der Beschäftigten, die sich um die behinderten und pflegebedürftigen Menschen kümmern.“ Dafür haben sich Sozialdemokraten immer eingesetzt,“ sagte Holm Sternbacher, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe.

Für seine Aufgaben braucht der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) im nächsten Jahr deutlich mehr Geld. Die Leistungsverbesserungen durch neue Gesetze schlagen mit 58 Millionen € zu Buche, die besseren Gehälter mit 55 Millionen €. Dieses Geld müssen Städte und Kreise über eine Umlage vollständig finanzieren, weil die Reserven des LWL in den letzten Jahren verbraucht wurden.

Parallel zu den Leistungsverbesserungen steigen die Fallzahlen und die Hilfebedarfe. Mehr behinderte Kinder und Jugendliche, mehr Behinderte in Werkstätten, mehr Behinderte in Wohneinrichtungen, mehr ambulante Leistungen. Hierfür benötigt der Verband noch nochmals rund 56 Millionen € mehr als im Vorjahr.

Leistungsverbesserungen und steigende Fallzahlen stehen auf der Ausgabenseite. Die Entlastung des Bundes für die Eingliederungshilfe steht auf der Einnahmeseite. Die große Koalition hatte diese Entlastung für die Eingliederungshilfe 2013 zugesagt. Sozialdemokraten hatten durchgesetzt, dass bereits im Jahr 2017 im Bundesgebiet 2,5 Milliarden € gezahlt werden. 266 Millionen € kommen davon jetzt bei Gemeinden Städten und Kreisen in Westfalen-Lippe an.

„Das ist ein großer Erfolg unserer Politik für die Menschen, für Westfalen-Lippe. Wir wissen aber jetzt schon, dass in den nächsten Jahren die Bundesentlastung nicht mehr ausreichen wird“ sagte Sternbacher. „Andererseits muss natürlich das Geld für die Leistungsverbesserungen auch aufgebracht werden. Eine Erhöhung der Landschaftsumlage ist unausweichlich.“

Wir werden uns noch intensiv mit dem Vorschlag der Verwaltung, die Umlage um 1,15% - Punkte zu erhöhen, beschäftigen und kommen auch gerne in die Fraktionen vor Ort “ sicherte Karsten Koch, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zu.

Terminabsprachen bitte über die Fraktionsgeschäftsstelle in Münster.

Kontakt: 0251 591-243/244 

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Termine

Alle Termine öffnen.

19.11.2019, 19:00 Uhr Vorstandssitzung SPD Altstadt

12.12.2019, 19:30 Uhr - 22:30 Uhr SPD-Bürgerstammtisch
Offener Bürgerstammtisch. Bringen Sie gerne ihr Thema mit.

Alle Termine

Counter

Besucher:3317684
Heute:134
Online:3

SPD Stadtverband

Halterner Straße 28
46284 Dorsten
Tel.: 02362 / 98140
Fax: 02362 / 98141
E-Mail: stadtverband@spd-dorsten.de

Öffnungszeiten SPD-Bürgerbüro
Montag bis Freitag:
9:00 - 12:00 Uhr

SPD Ratsfraktion

Halterner Straße 28
46284 Dorsten
fraktion@spd-dorsten.de

WebsoziInfo-News

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

Ein Service von websozis.info