06.11.2017 in Regionalpolitik

Rhade: Heute und am Donnerstag geht es um Rhades Zukunft

 

Bürgerforum und SPD-Treffen bieten direkte Bürgerbeteiligung

Am heutigen Montag stehen unter anderem die Rhader Verkehrsprobleme auf der Tagesordnung des Rhader Bürgerforums. Um 19.30 Uhr werden die Ergebnisse zweier Arbeitsgruppen im Carola-Martius-Haus präsentiert. Danach sollen noch letzte Fragen zur möglichen Rhader Glasfaserverlegung beantwortet werden. Interessante Themen, die sicherlich viele Rhaderinnen und Rhader zum Besuch des Bürgerforums motivieren werden.

Wie steht es um die hausärztliche Versorgung in Rhade?

Und am Donnerstag wird es besonders spannend, wenn die Rhader SPD zum öffentlichen monatlichen Treffen ins Gasthaus Pierick einlädt. Hat die derzeitige örtliche hausärztliche Versorgung Lücken in Rhade? Patienten, die bereits vor Eröffnung der Praxis draußen warten, um behandelt zu werden, verleiten zu der Frage, ob eine Arztpraxis mit zwei Ärztinnen für 6.000 Einwohner ausreichend ist. Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader SPD zeigt sich dankbar darüber, dass Frau Dr. med. Marlies Weddeling seiner Bitte folgen wird, diese und andere Fragen vor Ort zu beantworten. 18.30 Uhr, großer Saal, Gasthaus Pierick.

02.09.2016 in Regionalpolitik

LWL Umlage - Dorstener SPD empört: Große-Ruiken, Schwane und Zielinski vergreifen sich in der Wortwahl

 

„Wer die Umlage in Frage stellt, darf nicht verschweigen, dass er Sozialstandards  abbauen will!“, so Dr. Ulrich Guthoff (Foto), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Dorsten.

Es geht hier um gesetzlich garantierte Leistungen, auf die Menschen mit Behinderungen - auch in Dorsten - angewiesen sind und für die der Landschaftsverband ihre Anlaufstelle ist.  In diesem Zusammenhang von „ungezügeltem Ausgabeverhalten des LWL“ zu sprechen, wie es der CDU Fraktionsvorsitzende Schwane tat, ist schlicht respektlos. Respektlos gegenüber den Menschen, die Hilfe zur Bewältigung ihres Alltages unverzichtbar brauchen und respektlos gegenüber den Menschen, die Tag für Tag im sozialen Bereich „Dienst am Menschen“ verrichten.  Denn dafür wird die LWL Umlage verwendet. Auch wird man der gesellschaftlichen Bedeutung von Einrichtungen im Bereich der Sozial-, Eingliederungs- und Behindertenhilfe nicht gerecht, wenn man diese herabwürdigend als „Sozialindustrie“ tituliert.

01.09.2016 in Regionalpolitik

LWL-Umlage: Bessere Leistungen für Behinderte und Demenzkranke, bessere Gehälter für die Beschäftigten in der Branche

 

Leistungen für Behinderte und Demenzkranke werden entscheidend verbessert. Damit wird für die Schwächsten in unserer Gesellschaft etwas getan. Gleichzeitig steigen auch die Gehälter der Beschäftigten, die sich um die behinderten und pflegebedürftigen Menschen kümmern.“ Dafür haben sich Sozialdemokraten immer eingesetzt,“ sagte Holm Sternbacher (Foto), Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Landschafts-versammlung Westfalen-Lippe.
 

01.09.2016 in Regionalpolitik von SPD Wulfen

Pressemitteilung SPD-Fraktion beim LWL

 

Bessere Leistungen für Behinderte und Demenzkranke

Bessere Gehälter für die Beschäftigten in der Branche

Entlastung des Bundes für die Eingliederungshilfe kommt

Leistungen für Behinderte und Demenzkranke werden entscheidend verbessert. Damit wird für die Schwächsten in unserer Gesellschaft etwas getan. Gleichzeitig steigen auch die Gehälter der Beschäftigten, die sich um die behinderten und pflegebedürftigen Menschen kümmern.“ Dafür haben sich Sozialdemokraten immer eingesetzt,“ sagte Holm Sternbacher, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe.

Für seine Aufgaben braucht der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) im nächsten Jahr deutlich mehr Geld. Die Leistungsverbesserungen durch neue Gesetze schlagen mit 58 Millionen € zu Buche, die besseren Gehälter mit 55 Millionen €. Dieses Geld müssen Städte und Kreise über eine Umlage vollständig finanzieren, weil die Reserven des LWL in den letzten Jahren verbraucht wurden.

Parallel zu den Leistungsverbesserungen steigen die Fallzahlen und die Hilfebedarfe. Mehr behinderte Kinder und Jugendliche, mehr Behinderte in Werkstätten, mehr Behinderte in Wohneinrichtungen, mehr ambulante Leistungen. Hierfür benötigt der Verband noch nochmals rund 56 Millionen € mehr als im Vorjahr.

Leistungsverbesserungen und steigende Fallzahlen stehen auf der Ausgabenseite. Die Entlastung des Bundes für die Eingliederungshilfe steht auf der Einnahmeseite. Die große Koalition hatte diese Entlastung für die Eingliederungshilfe 2013 zugesagt. Sozialdemokraten hatten durchgesetzt, dass bereits im Jahr 2017 im Bundesgebiet 2,5 Milliarden € gezahlt werden. 266 Millionen € kommen davon jetzt bei Gemeinden Städten und Kreisen in Westfalen-Lippe an.

„Das ist ein großer Erfolg unserer Politik für die Menschen, für Westfalen-Lippe. Wir wissen aber jetzt schon, dass in den nächsten Jahren die Bundesentlastung nicht mehr ausreichen wird“ sagte Sternbacher. „Andererseits muss natürlich das Geld für die Leistungsverbesserungen auch aufgebracht werden. Eine Erhöhung der Landschaftsumlage ist unausweichlich.“

Wir werden uns noch intensiv mit dem Vorschlag der Verwaltung, die Umlage um 1,15% - Punkte zu erhöhen, beschäftigen und kommen auch gerne in die Fraktionen vor Ort “ sicherte Karsten Koch, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zu.

Terminabsprachen bitte über die Fraktionsgeschäftsstelle in Münster.

Kontakt: 0251 591-243/244 

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

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