07.07.2019 in Europa von SPD Rhade

Sonntagsgedanken aus Rhade: Das langsame Sterben der EU

 

Eine grandiose Idee wird von innen zerstört

 

Wenn es weltweite Kriege gab, war Europa immer der Auslöser. Und Deutschland spielte die führende Rolle. Das Ergebnis ist bekannt. Tod, Vertreibung, Leid und Elend in fast jeder Familie. Die Antwort nach 1945 lautete, ein Europa aufzubauen, das Erbfeinde zu Freunden werden ließ und Wohlstand für viele versprach. 6 Gründungsmitglieder, Frankreich, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Italien und Deutschland, hielten in den Römischen Verträgen fest, wohin sie gemeinsam gehen wollten. Die 6 wurden zu „ziemlich besten Freunden“. Eine Erfolgsgeschichte, die Neid unter den restlichen Ländern des Kontinents aufkommen ließ. Sie wollten dabei und gute Nachbarn sein. Sie akzeptierten die Beitrittsverträge und profitierten. Die EU wuchs. Und damit die Probleme. Obwohl sie alle Vertragsbestandteile kannten und unterschrieben, ignorierten einige Neumitglieder zunehmend den 2. gleichrangigen Teil des Vertragsdokuments, das die EU auch als Wertegemeinschaft definiert. Eigentlich ein Kündigungsgrund. Besser wäre, freiwillig auszutreten. Der Brexit zeigt, dass das gar nicht so einfach ist, weil die eingegangenen Verpflichtungen auch nach einem Austritt erfüllt werden müssen. Erhaltene Fördermittel sind zurückzuzahlen, Rentenansprüche dauerhaft zu erfüllen. Nur 2 von hunderten eingegangenen Verpflichtungen. Nun führen sogar die Länder, die spät dazugekommen sind und im eigenen Land die demokratische Gewaltenteilung massiv eingeschränkt haben, die gesamte EU am Nasenring durch die Manege. Erschüttert mussten wir im TV mit ansehen, wie einzelne neu gewählte Abgeordnete des EU-Parlaments bei der Konstituierung und der Europahymne den Parlamentskollegen den Rücken zudrehten. Mehr Ablehnung geht nicht. Warum gehen sie dann nicht? So stirbt die EU. Aber Europa ist nicht die EU. Ein Neuanfang scheint unumgänglich, um die Europäische Union zu retten und neu aufzustellen.

06.07.2019 in Europa

Europatreffen der Partnerstädte

 

 

Gerade in der jetzigen kritischen Phase des europäischen Entwicklungsprozesses ist es von enormer Bedeutung, vorhandene Partnerschaften auf lokaler Ebene zu stärken und zu intensivieren. Der drohenden Fragmentierung der Friedensmacht Europa muss auf allen Ebenen entgegen gewirkt werden. Dazu kann auch die vielfältige Vernetzung von Kommunen in Europa durchaus einen Beitrag leisten. Deshalb soll die Verwaltung beauftragt werden, ein Treffen mit unseren europäischen Partnerstädten in Dorsten vorzubereiten.

Beim Besuch anlässlich des 25-jährigen Partnerschaftsjubiläums in Rybnik wurde dies einmal mehr sehr deutlich. Die Menschen vor Ort, organisiert u. a. in Freundeskreisen, Vereinen und Verbänden usw., haben eine wichtige Mittlerfunktion, die als solche insgesamt nicht unterschätzt werden sollte. Selbstverständlich sollten wir bei dieser Gelegenheit auch unsere britischen Freunde aus Crawley und Newtownabbey einladen, um ein Zeichen zu setzen. Zwecks Finanzierung eines solchen Treffens in Dorsten könnten auch Sponsorenmittel akquiriert werden. Wir sind uns sicher, dass es auch in Dorsten europabegeisterte Bürger gibt, die unserer Idee beitreten und diese materiell unterstützen wollen.

06.07.2019 in Ratsfraktion

Live-Übertragungen von Ratssitzungen

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Übertragung von Ratssitzungen über elektronische Medien (sog. Live-Service) zu prüfen.

Die Übertragung von Ratssitzungen wird in den Städten des Kreises unterschiedlich gehandhabt. Es gibt auch sehr unterschiedliche Erfahrungen. Gleichwohl sollten wir die Möglichkeit von Übertragungen aus öffentlicher Sitzung ernsthaft ins Auge fassen, um uns weitere Kommunikationswege zu erschließen.

Bezüglich von Mitschnitten während einer Ratssitzung sollte auch an Personen mit Handicaps gedacht werden (Schwerhörige, Blinde etc.). Zumindest sollten Mitschnitte sozusagen barrierefrei abgerufen werden können.

06.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Dorsten: Vom Wohnzimmer bis zur Abstellkammer

 
Schick und sicherlich nicht ganz billig, die neuen Möbel in Dorstens Wohnzimmer

Gleiche Wohn- und Lebensverhältnisse in allen Stadtteilen?

 

Wer durch die Altstadt Dorstens schlendert, zeigt sich beeindruckt von der Lage, den hübschen Häusern und dem zentralen Marktplatz. Die Dorstener Mitte ist das Wohnzimmer der Stadt. Zurzeit wird es mit Millionenaufwand renoviert. Da wird geklotzt und nicht gekleckert. Geld spielt scheinbar keine Rolle. So, wie jeder von uns von Zeit zu Zeit sein Zuhause aufmöbeln möchte, wenn die Kassenlage das zulässt. Dorsten hat aber nicht nur ein Wohnzimmer, sondern mehrere Räume die um das Wohnzimmer angeordnet sind. Da wäre die Küche Hervest. Sie war abgenutzt und nicht mehr auf dem neuesten Stand der Technik. Grund genug, eine Komplettsanierung einzuleiten. Auch die Schlaf- und Kinderzimmer, nennen wir sie Holsterhausen und Wulfen hatten es mal wieder nötig. Reste im Dorstener Haushaltsplan reichten gerade, um hier die Werterhaltung einigermaßen hinzubekommen. Das Haus Dorsten hat ganz am Ende noch eine Abstellkammer. Sie wurde erst 1975 angebaut. Seitdem wurde sie nicht mehr richtig beachtet. Warum auch? Sie ist ein reiner Funktionsraum. Solange er gut gefüllt ist und das Licht noch brennt, bedient man sich aus ihm ohne viel nachzudenken. Die Abstellkammer Rhade muss aber, soll sie weiter liefern, „aufgemöbelt“ werden. So wie das Wohnzimmer MITTE. Das wird aber nur gelingen, wenn der Hausbesitzer Dorsten einen Renovierungs- und Sanierungsplan fürs ganze Haus aufgestellt und zeitlich einplant. Nicht zu vergessen die Keller. Sie tragen das Haus und dürfen so wie die Abstellkammer, nicht vernachlässigt werden. Die Keller finden sich in fast allen Stadtteilen am Rande. Sie tragen so diskriminierende Namen wie Brennpunktgebiet.  

Eigener Bericht

05.07.2019 in Landespolitik von SPD Rhade

Straßenbaubeiträge: Die schwarz/gelbe Landesregierung windet sich wie ein Aal

 
Lässt nicht locker. Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner, SPD, u. a. auch für Dorsten aktiv

Halbherzige Zugeständnisse beenden nicht die schreiende Ungerechtigkeit

 

Die SPD-Landtagsfraktion hat mit ihrem Gesetzentwurf, die Beteiligung der Bürger an den Straßenausbaubeiträgen zu beenden, die CDU/FDP-Regierung in Düsseldorf ins Mark getroffen. Der Bund der Steuerzahler begleitete parallel das politische Wollen mit einer beispiellosen Unterschriftenkampagne. Fast eine halbe Million Unterschriften konnte sie dem Landtag präsentieren. Der „Druck der Straße“ und aus der Opposition hat zwar Wirkung gezeigt, aber keine Korrektur der schreienden Ungerechtigkeit. Und die liegt einfach darin, dass Straßen von allen Bürgerinnen und Bürgern, egal wo sie wohnen benutzt und „ramponiert“ werden können, aber nur die Anlieger an den Wiederherstellungskosten beteiligt werden. Und das ist in NRW von Kommune zu Kommune unterschiedlich und von Bundesland zu Bundesland ebenso. Je ärmer die Stadt, je mehr müssen die Bürger bluten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner, auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Düsseldorf urteilt wie folgt:    

04.07.2019 in Europa von SPD Rhade

SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab

 
EUROPA ist unsere Zukunft. Aber nur mit den Ländern, die das auch wollen.

Klare Worte von der kommissarischen SPD-Spitze

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut:
Die Europäische Union (EU) steht vor einer wichtigen Weichenstellung, die mitentscheidend dafür ist, wie das Projekt Europa in den kommenden fünf Jahren gesehen wird. Im Koalitionsvertrag haben die drei Regierungsparteien vereinbart, dass wir ein Europa der Demokratie mit einem gestärkten Europäischen Parlament wollen und Europa bürgernäher und transparenter werden soll. Wir wollen neues Vertrauen schaffen. Wir haben weiter vereinbart, wie wir das Europäische Parlament in seiner Handlungsfähigkeit stärken wollen. Die SPD hat vor der Europawahl betont, dass Entscheidungen nicht durch die nationale Brille beurteilt werden dürfen, sondern die Europäische Union demokratischer werden muss. Wir brauchen einen politischen Wettbewerb zwischen den Parteien in Europa, nicht zwischen den Mitgliedsländern. Wir sind überzeugt, dass nur auf diesem Weg die Europäische Union weiter an Souveränität und Legitimation bei den Bürgerinnen und Bürgern gewinnen kann. Als Sozialdemokraten sehen wir uns daher nach wie vor dem Spitzenkandidaten-Prinzip verpflichtet. Mit Frans Timmermans, Manfred Weber und Margrethe Vestager sind drei veritable Kandidaten bei der Europawahl angetreten, um die EU-Kommission künftig zu führen. Dass nun keiner dieser drei Politiker zum Zuge kommen soll, sondern stattdessen jemand, der überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen. Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt. Aus diesem Grund lehnt die SPD den Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab.

www.spd.de (Zweite Überschrift SPD-Rhade)

03.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Rhade

Jeder kann mitmachen, um am 15. Juli Rhade nach vorne zu bringen

 

BÜRGERFORUM RHADE - Einladung zur 11. Versammlung

Wir laden Sie herzlich ein, am Montag, 15. Juli 2019, 19:30 Uhr, an der nächsten Versammlung des Bürgerforums Rhade im CMH Rhade teilzunehmen. Nachdem es gelungen ist, ein Glasfasernetz bis in die Wohnungen der Rhader BürgerInnen zu ermöglichen, ist die erste Euphorie leider vielfach großer Ernüchterung und auch Enttäuschung gewichen. Der Vertragspartner Deutsche Glasfaser ist sicherlich mit seinen bauseitigen Subunternehmern nicht gerade vom Glück verfolgt. Er leistet sich jedoch in der Information der Öffentlichkeit und der Kommunikation mit seinen Kunden gravierende und nicht zu entschuldigende Unzulänglichkeiten.         Wir hoffen, dass uns die Deutsche Glasfaser zu vielen offenen Fragen erschöpfende Antworten liefern kann. Unser Bürgermeister wird ebenfalls zugegen sein und will - als 1.Vertreter des Kooperationspartners (Stadt Dorsten) der Deutschen Glasfaser – helfen, die erkannten Defizite auszuräumen. Die bereits intensiv in der örtlichen Presse erläuterten Untersuchungen und Bewertungen der Dorstener Spielplätze haben jetzt auch für Rhade ein abschließendes Spielplatzkonzept ergeben. Stefan Breuer, Leiter Amt für Familie, Jugend und Schule der Stadt Dorsten, wird es vorstellen und sich der Diskussion stellen. Unsere Arbeitsgruppen waren wieder fleißig und werden von ihrer Arbeit berichten. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich auf der Internetseite „Rhade.de“ unter „Rhade / Bürgerforum Rhade“ zusätzlich informieren und ggfs. auch weitere Vorschläge zu künftigen Arbeitsthemen des Bürgerforums einreichen. Wir hoffen erneut auf eine gute Resonanz und einen interessanten und spannenden Abend. Wir bitten Sie daher, auch Freunde, Nachbarn und Bekannte auf diesen Termin aufmerksam zu machen.                                   Vielen Dank! Dorsten, 01. Juli 2019                                                       Organisationsteam Bürgerforum Rhade  i. A. Wilhelm Loick

02.07.2019 in Stadtentwicklung von SPD Rhade

Ein Offener Brief aus Rhade - Glasfaserausbau in Rhade doppelt gemoppelt?

 

Zeitgleiche Post von Telekom mit Begleitschreiben vom Kreis RE wirft Fragen auf

 

Nun, nachdem die Deutsche Glasfaser mit Werbung und Unterstützung der Stadt Dorsten in Rhade (und anderen Dorstener Stadtteilen) bereits dabei ist, die Straßen und Wege aufzureißen, um Glasfaserkabel zu verlegen, überrascht ein Schreiben der Telekom, die mit Unterstützung des Kreises RE nun das Gleiche anbietet. Und zwar im selben Rhader Gebiet, das eigentlich Deutsche Glasfaser „beackert“.

Toll, dass es Konkurrenz gibt, toll, dass anscheinend Stadt und Kreis keine verbindliche Abstimmung getroffen haben. Weniger toll, dass heute Deutsche Glasfaser Kabel verlegt und morgen die Telekom in den gleichen Straßen neu und parallel verlegen könnte.

Fördermittel in Höhe von 68 Millionen (!) Euro des Landes NRW und des Bundes für den Kreis RE machen es möglich, so die Werbung aus dem Kreishaus.

Diese Doppelaktivität ist für den „Endverbraucher“ unverständlich und ärgerlich.

Weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut?

Wäre das eine Aufgabe für den Stadtrat (Planungsausschuss und Wirtschaftsausschuss), mal nachzuhaken. Oder für Michael Hübner im Landtag, für Michael Gerdes im Bundestag, für Nicole Woelke-Neuhaus und Hans-Georg Wiemers im Kreistag, einfach mal nachzufragen?

Über eine Antwort aus Dorsten, Düsseldorf, Recklinghausen und Berlin würden wir uns in Rhade freuen.

Mit freundlichen Grüßen

01.07.2019 in Umwelt von SPD Rhade

Stoppelfelder im Juni – läuft da etwas falsch?

 
Stoppelfeld im Juni - Der Klimawandel macht es möglich. Aber normal ist das nicht.

Der Sommer kommt noch - Hitze und Trockenheit belasten aber bereits jetzt Umwelt, Mensch und Tier

 

Die Älteren werden sich erinnern. Im Spätsommer, wenn die Getreideernte eingebracht war, konnte Jung und Alt auf Stoppelfeldern selbst gebaute Drachen steigen lassen. Heute wäre das bereits ab Mitte Juni möglich gewesen. Was ist jetzt anders? Neben intensiveren Anbaumethoden spielt das Klima, besser der Klimawandel, eine wesentliche Rolle. Alle Warnungen, seit Jahrzehnten (!) wissenschaftlich begründet, wurden nicht so ganz ernst genommen. Jetzt ist es wirklich 5 vor 12. Die SPD hat mit Barbara Hendricks und Svenja Schulze 2 Umweltminister in den letzten Jahren gestellt, die der Merkel-Regierung ständig auf die Füße getreten sind. Die Blockierer waren und sind in der Union zu suchen. Und der Verkehrsminister Scheuer mit seiner CSU im Rücken spielt dabei eine besonders verhängnisvolle negative Rolle. Er ist überfällig. Besonders nach dem Maut-Debakel. Der Rücktritt vom Ministeramt wäre die logische Folge.

 

Eigener Beitrag

30.06.2019 in Ortsverein von SPD OV Dorsten-Altstadt

Aktuelles aus Berlin

 

Einladung
Unsere Partei macht seit längerer Zeit eine schwierige Phase durch (Umfragen, Wahlergebnisse, Personaldebatten).

Ganz aktuell beschäftigt uns nach dem Rücktritt unserer Partei- und Fraktionsvorsitzenden im Bund die Frage, wie es nun weitergehen kann und soll.

Hierüber möchten wir mit unserem Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes sprechen, der auch eine Einschätzung zur Situation geben wird.

Er ist in Berlin nah an den Geschehnissen dran und wird sicherlich Interessantes zu berichten haben.

Der Ortsverein Altstadt lädt daher alle interessierten Genossinnen und Genossen, sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Teilnahme ein. Für Grillwürstchen und frische Getränke ist gesorgt.

Datum: 16.07.2019

Ort: 46282 Dorsten, Pestalozzistraße auf dem Parkplatz vor dem AWO Wohnheim

Uhrzeit: 18:00 Uhr bis ca. 20:00 Uhr

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

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27.08.2019, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederversammlung
Wir sprechen über aktuelle politische Themen in Altendorf-Ulfkotte

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