09.05.2018 in MdB und MdL

MdB Gerdes ruft zur Teilnahme auf: Innovative Projekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht

 
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop.

Unter dem Motto „Intelligent unterwegs – Innovationen für eine nachhaltige Mobilität“ ist die Bewerbungsphase für den Deutschen Mobilitätspreis gestartet. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes unterstützt den Wettbewerb und ruft Projekte aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten zur Teilnahme auf.
 

08.05.2018 in MdB und MdL

Stipendium für ein Austauschjahr in den USA

 
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop.

Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und junge Berufstätige können sich ab sofort bewerben

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes ruft Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und junge Berufstätige aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten dazu auf, sich für ein Stipendium des Deutschen Bundestages zu bewerben, das ihnen ein Austauschjahr in den USA ermöglicht. Bewerbungen sind ab sofort und noch bis zum 14. September möglich.

 

27.04.2018 in MdB und MdL

Michael Gerdes: Informationen aus Berlin

 
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop.

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop schreibt aus Berlin

Lieber Leserin, lieber Leser,

beim Bundesparteitag der SPD in Wiesbaden wurde Andrea Nahles zur neuen Vorsitzenden gewählt. Damit steht zum ersten Mal in der Geschichte eine Frau an der Spitze der deutschen Sozialdemokratie.

Dass das Wahlergebnis weniger deutlich ausgefallen ist als sie es sich erhofft hatte, wertet Andrea Nahles als Auftrag an sich und an die Partei. Es gehe jetzt darum, Unzufriedenheit aufzunehmen, zu klären und nach vorne zu wenden – dem kann ich nur zustimmen.

Als Bundesarbeitsministerin hat Andrea Nahles bewiesen, dass es ihr gelingt, gute Gesetze auf den Weg zu bringen und gleichzeitig die Zukunft zu gestalten, Konzepte für die Arbeitswelt von morgen zu entwickeln. Ich bin davon überzeugt, dass sie auch den jetzt anstehenden Erneuerungsprozess mit aller Kraft vorantreiben wird. In ihrer Rede auf dem Bundesparteitag hat Andrea Nahles deutlich gemacht, worum es jetzt geht: „Man kann eine Partei in der Regierung erneuern, diesen Beweis will ich ab morgen antreten.“

Hinweisen möchte ich zudem auf eine Veranstaltung: Am 9. Mai laden die SPD Bottrop und ich gemeinsam in das Bürgerhaus Batenbrock ein, um mit allen Interessierten über das Thema „starke Kommunen“ zu diskutieren. Als Referent ist Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eingeladen. Ich würde mich freuen, Sie/Euch dort zu sehen.


Herzliche Grüße und Glückauf!

Ihr/Euer Michael Gerdes

26.04.2018 in MdB und MdL

Hübner fordert mehr Einsatz für das Ruhrgebiet

 

In der gestrigen Debatte über die Ruhrkonferenz im Rahmen einer aktuellen Stunde im Landtag fordert der Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck von der Landesregierung mehr Einsatz für das Ruhrgebiet:

„Die Menschen im Ruhrgebiet erwarten zu Recht Impulse für gute Arbeit und die Verbesserung der Lebensqualität. Von der Landesregierung haben wir im Landtag hierzu nur lauwarme Worte gehört. Laschet hat keine Ideen, keine Angebote und keine Vorschläge für das Ruhrgebiet. Schlimmer noch, bei einem zentralen Projekt für eine lebenswerte Metropole Ruhr, der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027, steht die Landesregierung quer im Stall. Die Ruhrgebietskommunen haben gute Vorschläge für die IGA vorgelegt und erwarten konstruktives Engagement aus Düsseldorf.

Um neue Arbeitsplätze zu schaffen, bedarf es im Ruhrgebiet ebenfalls aktiver Initiative statt Leerformeln aus der neoliberalen Mottenkiste. In diesem Zusammenhang begrüßen wir die Gerichtsentscheidung zugunsten der Straßenanbindung zum Gewerbegebiet NewPark. Es wird weitere Anstrengungen und gemeinsamer Überlegungen bedürfen, um Gewerbe und Arbeitsplätze hier und in anderen Teilen des Ruhrgebiets anzusiedeln. Helfen würde dabei eine echte Ruhrgebietskonferenz, die konkrete Maßnahmen diskutiert, statt in sogenannten ,Gesprächstandems‘ und an Infoständen Zeit zu verplempern.“


Die komplette Rede vor dem Lantag finden Sie >>HIER<<

24.04.2018 in MdB und MdL

Landesregierung ist ratlos!

 
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.

Im Kommunalausschuss des Landtags fand am Freitag auf Antrag der SPD-Fraktion eine aktuelle Viertelstunde zur anstehenden Reform der Grundsteuer statt. Dabei offenbarte sich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung überhaupt kein Konzept zur weiteren Vorgehensweise in dieser wichtigen Frage hat. Dazu meint Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts war zu erwarten. Die bisherige Erhebung  der Grundsteuer aufgrund völlig veralteter Werte aus dem Jahr 1964 führt mittlerweile zu gravierenden Ungerechtigkeiten bei der Bewertung von Grundvermögen. Die politische Debatte um eine Reform der Grundsteuer wird bereits seit einiger Zeit geführt. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil kritisiert. Dennoch konnte die Landesregierung keine klare Aussage machen, wie es weiter gehen soll.

 

18.04.2018 in MdB und MdL

Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit kommt

 
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop.

Die Facharbeit der neuen Bundesregierung hat begonnen. Im Ausschuss des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes soll als erstes zentrales Gesetz das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit auf den Weg gebracht werden. Der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wird gerade innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.
 

17.04.2018 in MdB und MdL

Weitere Kitas in das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ aufgenommen

 
Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop.

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ unterstützt das Bundesfamilienministerium seit Anfang 2016 die sprachliche Bildung in Kindertageseinrichtungen. Nun wurde das Antragsverfahren für die 2017 gestartete zweite Förderwelle abgeschlossen – jeweils 10 Bottroper und Gladbecker Kitas sowie eine Einrichtung in Dorsten werden im Rahmen des Programms gefördert, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes nun mitteilte.
 

16.04.2018 in MdB und MdL

NRW-Gigabit-Pläne – Schöne Worte, wenig Taten!

 
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.

Zu den heute von Digitalminister Andreas Pinkwart vorgestellten Eckpunkten des Gigabit-Masterplans erklären Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion:

„Die heutige Vorstellung des Gigabit-Masterplans verdeutlicht einmal mehr, dass die Mitte-Rechts-Koalition ihrem politischen Credo treu bleibt: Privat vor Staat. Auch der Rückgriff auf wolkige Anglizismen (‚Change‘) und pfiffige Slogans (‚Glasfaser first‘) kann nicht verbergen, dass die Landesregierung ihren vollmundigen Versprechungen bei der Digitalisierung nur wenig Taten folgen lässt. Für die SPD steht fest: Der Zugang zum Internet muss Teil der Daseinsvorsorge sein. Mit der angekündigten Fördermaßgabe, den eigenwirtschaftlichen Ausbau gegenüber dem nichtwirtschaftlichen, öffentlichen zu bevorzugen, konterkariert der Minister diesen Grundsatz.

Die beabsichtigte Weiterentwicklung der Breitbandkoordinatoren zu Gigabitkoordinatoren, die vor Ort als Ansprechpartner für den Breitbandausbau dienen sollen, führt nur das fort, was die SPD-geführte Landesregierung bereits im Jahr 2016 erfolgreich auf den Weg gebracht hat.  Sieben Milliarden Euro will die Mitte-Rechts-Koalition zur Förderung der Digitalisierung in NRW ausgeben – unerwähnt bleibt, dass diese Mittel hauptsächlich aus Bundes- und EU-Fördertöpfen stammen. Selbst dort, wo die Landesregierung nicht auf die freien Kräfte des Marktes vertraut und selbst aktiv wird, begeht sie einen Etikettenschwindel.

Der Minister verspricht, dass dem Ausbau der Glasfaser-Netze in Gewerbegebieten, Schulen und öffentlichen Einrichtungen Vorrang gewährt werde, ohne zu konkretisieren, bis wann welches Ausbauziel in welchen Schritten bis zum Jahr 2025 erreicht werden soll. Die Erstellung von Aktionsplänen und Eckpunkten suggeriert beim Thema Digitalisierung politische Antworten, sie gibt keine. Die Menschen in NRW messen den Digitalminister aber nicht an Strategiepapieren, sondern an seinen Taten.“

 

12.04.2018 in MdB und MdL

Schwarz-Gelb verteilt Placebos bei Landesentwicklungsplanung

 
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.

Zur gestrigen Diskussion im Wirtschaftssauschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zur Landesentwicklungsplanung (LEP) erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Mitte-Rechts-Koalition bleibt sich treu und verteilt Placebos beim Thema Wirtschaftswachstum. Jüngstes Beispiel ist der Landesentwicklungsplan.

Fakt ist: Bereits mit dem gültigen, von der SPD-geführten Vorgängerregierung beschlossenen LEP konnte ein Wirtschaftswachstum von rund zwei Prozent im Jahr 2017 erzielt werden. Daran müssen sich CDU und FDP messen lassen. Die jetzt vorgeschlagenen Änderungen im Landesentwicklungsplan werden unserer Einschätzung nach kaum etwas Positives bewirken. Im Gegenteil: Mit ihren Beschränkungen des Windkraftausbaus bremst die Mitte-Rechts-Koalition das Wirtschaftswachstum und die Weiterentwicklung zukunftsfester Technologien in Nordrhein-Westfalen sogar aus.“

Hintergrund:

Der Landesentwicklungsplan (LEP) ist eine planerische Grundlage für die künftige wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Mit ihm werden industrielle Vorhaben, die bedarfsgerechte Nutzung von Flächen für Industrie und Gewerbe, Neuansiedlungen sowie Betriebserweiterungen und Vorsorge für die Rohstoffversorgung planerisch abgesichert. Zugleich trägt er dazu bei, die Inanspruchnahme von Freiflächen zu verringern. Im LEP ist auch das durch die SPD-geführte Vorgängerregierung beschlossene Frackingverbot festgeschrieben.

12.04.2018 in MdB und MdL

Grundsteuerreform muss für Gerechtigkeit sorgen!

 
Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.

Das Bundesverfassungsgericht hat vorgestern die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt.

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
stadtverband@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Ratsfraktionsvorsitzender

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29.10.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr OV Mitgliederversammlung

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